AZV Königsbrück

79. Verbandsversammlung am 28.10.2015 AZV

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück:

79. Verbandsversammlung am 28.10.2015 AZV

Beschluss Nr. 01 – 10 – 15 AZV
Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2016 - 2020
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 02 – 10 – 15 AZV
Kündigung des Dienstleistungsvertrages mit der OEWA GmbH und Bevollmächtigung der Geschäftsstellenleitung zur Durchführung einer Ausschreibung der Bewirtschaftung der Kläranlage und Kanalisation ab dem Jahre 2018
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 03 – 10 – 15 AZV
Bildung eines weiteren Schlüsselproduktes in der doppischen Haushaltsführung des AZV Königsbrück
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 04 – 10 – 15 AZV
Bestätigung des 1. Nachtragsangebotes zur Kanalbaumaßnahme im OT Weißbach der Gemeinde Neukirch – Errichtung einer Gruppenkläranlage mit Schmutzwasserkanalisation
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Die Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen des AZV Königsbrück zu den bekannten Öffnungszeiten aus.

Lars Mögel, Geschäftsstellenleiter AZV Königsbrück

Anpassung von Kleinkläranlagen an den Stand der Technik

Wie bereits mehrfach öffentlich bekanntgegeben wurde, endet die Übergangszeit zur Anpassung von dezentralen Anlagen der Abwasserentsorgung an den Stand der Technik am 31. Dezember 2015!

Dies bedeutet, dass vorhandene Kleinkläranlagen mit einer biologischen Reinigungsstufe nachzurüsten sind oder eine neue vollbiologische Kleinkläranlage errichtet werden muss.

Alternativ zum Betrieb einer Kleinkläranlage ist die Betreibung einer abflusslosen Sammelgrube weiterhin zulässig, wenn das gesamte Schmutzwasser in der Grube gesammelt wird. Auch Grauwasser (aus Waschmaschinen oder Waschbecken) darf nicht mehr versickert oder in ein Gewässer eingeleitet werden. Diese Forderung ist auch in Kleingartenanlagen umzusetzen, bei denen Schmutzwasser anfällt!

Die Anpassung der Anlagen werden durch den Abwasserzweckverband Königsbrück und die untere Wasserbehörde überwacht. Werden die notwendigen Sanierungsmaßnahmen nicht bis zum 31.12.2015 durchgeführt, müssen aufgrund gesetzlicher Regelungen ordnungsrechtliche bzw. verwaltungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet werden. Insbesondere ist die untere Wasserbehörde (Landratsamt Bautzen) verpflichtet, ein Bußgeldverfahren einzuleiten; darüber hinaus können kostenpflichtige Sanierungsanordnungen erlassen werden.

Die untere Wasserbehörde aber auch der Abwasserzweckverband können zudem Kleinkläranlagen, die am 01.01.2016 noch nicht dem Stand der Technik entsprechen, auf Kosten des Anlagenbetreibers verschließen lassen.

Bis zur erfolgten Nachrüstung können die Anlagen dann nur noch als abflusslose Sammelgruben betrieben werden. Hierdurch anfallende Entsorgungskosten hat der jeweilige Anlagenbetreiber selbst zu tragen.

Eine in verschiedenen Medien mehrfach getroffene Aussage, dass eine Fristverlängerung über den 31.12.2015 hinaus problemlos bei Vorlage eines bis zum 31.12.2015 abgeschlossenen Vorvertrages mit einer Fachfirma zur Umrüstung bzw. Neubau ausreichend sei, ist falsch.

In der Landeskonferenz 2015 für die „Kommunale Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen“, welche am 09.11.2015 stattfand, wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft explizit an dem Termin 31.12.2015 zur Anpassung von dezentralen Abwasseranlagen an den Stand der Technik festgehalten. Ausnahmeregelungen bei unverschuldeter Fristüberschreitung sind geplant. Diese werden aber ausnahmslos im Einzelfall entschieden.

Alle Grundstückseigentümer und Kleingartenbesitzer mit einer dezentralen Abwasserentsorgung, die noch keine Umrüstung vorgenommen haben, werden hiermit aufgefordert, aktiv zu werden und die Anpassung Ihrer Abwasseranlagen unverzüglich vorzunehmen.
Grundstückseigentümer, die die geforderten Neubau- bzw. Nachrüstungsarbeiten nicht fristgemäß durchführen können, sollten dies beim Abwasserzweckverband Königsbrück mit einer detaillierten und belegbaren Begründung anzeigen.
Bei Fragen oder notwendiger Hilfestellung sprechen Sie die Mitarbeiter des AZV Königsbrück bitte an.

H. Driesnack
Vorsitzender
AZV Königsbrück

Ablesen der Zählerstände Unterwasseruhren für die Jahresabrechnung 2015

Für die Abrechnung des eingeleiteten Abwassers aus nichtöffentlicher Wasserversorgung (z.B. aus Hausbrunnen) oder bei Nutzung
von Niederschlagswasser als Brauchwasser ist der Zählerstand der Unterwasseruhr bitte bis zum 15.01.2016 dem Abwasserzweckverband Königsbrück mitzuteilen.

Auch Wassermengen, welche nachweislich nicht in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet wurden, können auf Antrag des Gebührenschuldners abgesetzt werden.
Hierzu bitten wir Sie, den Zählerstand der Unterwasseruhr dem Abwasserzweckverband Königsbrück ebenfalls bis zum 15.01.2016 mitzuteilen. Eine nachträgliche Verrechnung für eine Absetzung ist mit zusätzlichen Kosten verbunden.

Lars Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück

Hinweis auf Sitzungstermine des AZV Königsbrück

Die 80. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück findet am Mittwoch, den 25. November 2015 19:00 Uhr im Beratungsraum Rathausgäßchen statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Bekanntmachungstafeln.

Heiko Driesnack,
Vorsitzender AZV Königsbrück

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück vom 16.09.2015

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück:

77. Verbandsversammlung am 16.09.2015 AZV

Beschluss Nr. 01 – 09 – 15 AZV
Wahl des Verbandsvorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss Nr. 02 – 09 – 15 AZV
Bestellung eines neuen Geschäftsstellenleiters

Beschluss Nr. 03 – 09 – 15 AZV
Beschlussfassung zur Vergabe der Ausschreibung der mobilen Entsorgung im Verbandsgebiet des AZV Königsbrück

Beschluss Nr. 04 – 09 – 15 AZV
Beschlussfassung zur Verlängerung des Zeitvertrages zur Durchführung von Reparaturarbeiten und Havariebeseitigungen an der Kanalisation des AZV Königsbrück

Beschluss Nr. 05 – 09 – 15 AZV
Überplanmäßige Ausgaben im Finanzhaushalt des AZV Königsbrück für die Beschaffung von Software

Beschluss Nr. 06 – 09 – 15 AZV
Beschlussfassung zur Bevollmächtigung der Geschäftsstellenleitung zum Abschluss einer Vereinbarung mit der Verwaltungsgesellschaft zur gemeinsamen Nutzung des GIS und zur Beschaffung von zusätzlicher Software für das Geoinformationssystem (GIS)

Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Sie liegen zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen des AZV Königsbrück zu den bekannten Öffnungszeiten aus.

Lars Mögel,
Geschäftsstellenleiter AZV Königsbrück