AZV Königsbrück

Übergabe der Wartungsprotokolle von Kleinkläranlagen

Wir möchten alle Betreiber einer Kleinkläranlage daran erinnern, dass gemäß Satzung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben § 8 Absatz 8 die Wartungsprotokolle spätestens 3 Wochen nach Durchführung der Wartung als Kopie in der Geschäftsstelle des AZV Königsbrück einzureichen sind.

Bitte beachten Sie, dass eine direkte Übermittlung der Protokolle durch das von Ihnen beauftragte Wartungsunternehmen nur dann erfolgt, wenn Sie dies mit dem Unternehmen auch vereinbart haben.

S. Hellmann, Abwasserzweckverband Königsbrück

Abwassergebühren nach der Gebührenkalkulation von 2016 – 2020

Der Abwasserzweckverband Königsbrück ist auf der Grundlage des Sächs. Kommunalabgabengesetzes verpflichtet, spätestens aller 5 Jahre seine Gebührenkalkulation zu überarbeiten. Nachdem die bisherige Kalkulationsperiode von 2011 bis 2015 am 31.12.2015 endete, mussten die Gebühren für alle Abwasserentsorgungsarten neu berechnet werden. Die neu ermittelten Gebührensätze wurden durch die Verbandsversammlung des AZV Königsbrück beschlossen und mit den entsprechenden Änderungssatzungen in der Dezemberausgabe des Stadtanzeigers veröffentlicht. Für eine bessere Übersichtlichkeit werden in den nächsten Monaten die jetzt geänderten Satzungen zu einer Abwassersatzung zusammengefasst. Diese wird dann auch komplett im Stadtanzeiger veröffentlicht.

Mit der Überarbeitung der Gebühren wird eine Nachberechnung des letzten Kalkulationszeitraumes (2011 – 2015) vorgenommen und die Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt. Die dabei ermittelten Über- oder Unterdeckungen müssen in den nächsten Kalkulationszeitraum vorgetragen werden. Folgende Veränderungen sind bei den einzelnen Gebührenarten zu verzeichnen:

Schmutzwassergebühr – zentrale Entsorgung

Die zentrale Schmutzwassereinleitung (in eine öffentliche Kläranlage) stellt die größte Gebühreneinnahme des AZV Königsbrück dar. Umso erfreulicher ist der Tatbestand, dass hier ein konstantes Gebührenniveau erreicht wurde. Mit Beginn der zentralen Abwasserentsorgung im Jahr 1995 wurde damals eine nichtkostendeckende Gebühr von 5,80 DM/ m³ erhoben. Im Jahre 2010 beschloss die Verbandsversammlung eine Grundgebühr von 3,00 € pro angeschlossener Wohneinheit, um so einen Teil der Fixkosten abzudecken. Der Mengenpreis für die Abwassereinleitung konnte damit ab 2010 auf 2,98 €/ m³ reduziert werden. Obwohl die Betriebsausgaben (z. B. Energie) steigen, konnte jetzt erstmalig eine geringfügige Gebührenreduzierung auf 2,95 €/ m³ erreicht werden. Diese Reduzierung ist in verschiedenen Ursachen begründet, beispielsweise wirkt sich hier der positive Trend bei der Einwohnerentwicklung aus. Eine Veränderung gibt es bei der Gebührenberechnung hinsichtlich der Absetzung von Gartenwasser. Hier muss der Nachweis immer über einen verplombten, geeichten, vom Fachbetrieb einzubauenden Wasserzähler erfolgen.

Niederschlagswassereinleitung in Mischwasserkanäle

Eine Niederschlagswassereinleitung mit Reinigung gibt es nur in Königsbrück und Laußnitz, wo bestehende alte Mischwasserkanäle an die zentrale Kläranlage des AZV Königsbrück angeschlossen wurden. Da das Niederschlagswasser mit dem Schmutzwasser durch die Kläranlage geleitet wird, fallen hier höhere Entsorgungskosten, als bei reinen Regenwasserkanälen an, deren Regenwasser direkt in ein Gewässer abgeleitet wird. Auch hier ergibt sich eine Gebührenreduzierung von bisher 1,28 € pro m² versiegelter Fläche auf zukünftig 1,08 € pro m² versiegelter Fläche.

Niederschlagswassereinleitung in Regenwasserkanäle

Mit der Nachkalkulation ist bei dieser Gebührenart eine ungünstige Kostenentwicklung festgestellt wurden, die der Zweckverband mit Sorge betrachtet. Bisher lag diese Regenwassereinleitgebühr bei 0,25 € pro m² versiegelter Fläche, zukünftig muss hier eine Gebühr von 0,76 € pro m² erhoben werden. Für die Einleitung des Regenwassers einer durchschnittlichen Wohnhausdachfläche von 110 m² lag die zu entrichtende Gebühr bisher bei 24,75 € pro Jahr, zukünftig sind für diese Fläche 75,24 € zur Zahlung fällig (bei Berechnung mit einem Abflussbeiwert von 0,9).

Nach den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes müsste diese Gebühr statt 0,76 € pro m² auf 0,99 € pro m² festgesetzt werden, da, wie bereits erwähnt, die bisherige Kostenunterdeckung mit vorzutragen ist. Das konnte jedoch nach Verhandlung mit der Rechtsaufsichtsbehörde verhindert werden.

Für diese erhebliche Gebührenanpassung gibt es zwei Hauptursachen. Bisher war es nicht möglich, den Gebührensatz korrekt zu kalkulieren, da ein großer Teil der alten vorhandenen Regenwasserkanäle in seinem Bestand erst aufgenommen werden musste (Lagepläne gab es nur in ganz geringem Umfang). Mit der Bestandsaufnahme der Leitungen, die oft auch durch private Grundstücke verlaufen, werden diese Leitungen in das Anlagevermögen aufgenommen. Obwohl diese Leitungen oft schon über 40 – 50 Jahre alt und größtenteils marode sind, müssen die ermittelten Abschreibungen in die Gebühr einkalkuliert werden. In der Vergangenheit war dies aus oben genannten Gründen nicht möglich.

Eine weitere Ursache stellt der Neubau von Regenwasserkanälen dar. Durch die immer häufiger werdenden Starkniederschläge mussten verstärkt marode Regenwasserkanäle erneuert oder neu gebaut werden. Da es für derartige Baumaßnahmen bisher keine Fördermittel gab, finanzierte der AZV Königsbrück diese Baumaßnahmen aus Eigenmitteln unter Kostenbeteiligung der Straßenbaulastträger. Dementsprechend fallen aber auch wieder Abschreibungen an, die die Gebühr erneut belasten.

Als Konsequenz aus dieser Entwicklung werden zukünftig mehr Reparaturmaßnahmen durchgeführt und notwendige Baumaßnahmen in die Zukunft geschoben werden müssen. Möglicherweise besteht aber Aussicht auf Fördermittel für Kanalbaumaßnahmen, mit denen sich Baumaßnahmen wieder finanziell besser realisieren lassen.

Grundstückseigentümer mit großen versiegelten Flächen, die Regenwasser in die öffentliche Kanalisation ableiten, sollten zur Gebührenreduzierung eine Versickerung auf ihrem Grundstück prüfen.

Kanalbenutzungsgebühren der Teilortskanalisation

Die Kanalbenutzungsgebühren für die Teilortskanalisation gibt es nur in den Ortsteilen von Neukirch, da durch den Gemeinderat in Neukirch eine dezentrale Abwasserentsorgung mittels biologischer Kleinkläranlagen favorisiert wurde. Für die Einleitung der Überläufe der Kleinkläranlagen in die Kanalisation sind Kanalbenutzungsgebühren zu entrichten. Die Höhe der Kanalbenutzungsgebühren war in den einzelnen Ortsteilen durch die bisherige Verbandszugehörigkeit der Ortsteile unterschiedlich. In den Ortsteilen Schmorkau und Weißbach, die seit Gründung des Verbandes zum AZV Königsbrück gehören, ergibt sich eine leichte Gebührensenkung von bisher 1,45 €/ m³ Abwassereinleitung auf 1,38 €/m³. Allerdings wurde diese Kanalbenutzungsgebühr bei der letzten Gebührenkalkulation als sogenannte Lenkungsgebühr gestaltet, wobei der Gebührensatz aufgesplittet wurde. Um den Grundstückseigentümern einen Anreiz zur Umrüstung ihrer Kleinkläranlagen zu geben, bezahlten Grundstückseigentümer mit einer herkömmlichen 3-Kammer-Kläranlage einen erhöhten Gebührensatz von 2,13 €/m³. Dagegen wurde nach der Umrüstung auf eine biologisch arbeitende Kleinkläranlage nur noch ein verminderter Gebührensatz von 0,75 €/m³ fällig. Diese Lenkungsfunktion erübrigt sich, so dass es jetzt nur noch einen Gebührensatz von 1,38 €/m³ für die Abwassereinleitung gibt. Dieser Gebührensatz ist auch für alle Ortsteile der Gemeinde Neukirch gleich. In den Ortsteilen Neukirch und Gottschdorf, die seit dem 01.01.2013 zum AZV Köngisbrück gehören, übernahm der AZV Königsbrück die bisher von der Gemeinde Neukich festgelegten Gebührensätze. Im Ortsteil Koitzsch, der bis zum 31.12.2013 in die Rechtsträgerschaft des AZV „Obere Schwarze Elster“ gehörte, wurden bisher keine Kanal- oder Regenwassereinleitgebühren erhoben. Auch hier gelten jetzt die einheitlichen Gebührensätze.

Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben

In der Verbandsversammlung wurde um diese Gebührenarten besonders um eine faire Kostenverteilung gerungen. Durch die gesetzlich vorgeschriebene Umrüstung auf biologisch arbeitende Kleinkläranlagen haben die meisten betroffenen Grundstückseigentümer durch den Neubau oder Umrüstung hohe Investitionskosten verkraften müssen. Der Abwasserzweckverband, als Abwasserbeseitigungspflichtiger, ist verpflichtet, die Überwachung der dezentralen Abwasseranlagen laut Kleinkläranlagenverordnung zu gewährleisten. Das beinhaltet zum Beispiel die Erfassung der Daten der vorgeschriebenen Wartung, die Überprüfung der Schlammabfuhr und die Überprüfung der Einhaltung der Grenzwerte bis hin zur turnusmäßigen Überprüfung der Anlagen Vorort. Außerdem muss der AZV Königsbrück die per Landesgesetz geregelte Abwasserabgabe einfordern, die bei einer ordnungsgemäßen Betreibung der biologischen Kläranlage entfällt. Diesen Verwaltungsaufwand nur auf die Schlammentsorgungskosten umzulegen, ist nicht gerecht. Nach den bisherigen Kenntnissen erzeugen die unterschiedlichen Kläranlagentypen unterschiedliche Schlammabfuhrmengen. Außerdem ist bei einem Teil der biologischen Kleinkläranlagen nicht mehr eine jährliche Schlammentsorgung erforderlich. Um eine faire Kostenzuordnung zu erreichen, wurde durch die Verbandsversammlung festgelegt, die bisherige Grundgebühr für die mobile Entsorgung nach einem geänderten Maßstab weiter zu führen. In den Ortsteilen von Schmorkau und Weißbach der Gemeinde Neukirch wurde bereits seit 1995 über eine Grundgebühr ein Teil der fixen Entsorgungskosten umgelegt. Dabei wird zukünftig die Grundgebühr pro Kläranlage bzw. abflusslose Grube bemessen. Bisher galten als Maßstab die an die Anlage angeschlossenen Einwohner.

Die Höhe der Grundgebühr beträgt zukünftig pro Kleinkläranlage bzw. abflusslose Grube 3 € / Monat bzw. 36 € jährlich. Damit ist diese identisch mit der im zentralen Entsorgungsbereich festgesetzten Grundgebühr zur teilweisen Deckung der Fixkosten. Bei mehreren, an eine Anlage angeschlossenen, Grundstücken erhöht sich die Grundgebühr um den Faktor 0,2 pro Grundstück.

Die Entsorgungskosten für Schlamm aus Kleinkläranlagen bzw. Abwasser aus abflusslosen Gruben stellen sich wie folgt dar:
Kleinkläranlagen: 31,85 €/m³ (bisher 29,95 €/m³)
abflusslosen Gruben: 12,67 €/m³ (bisher 19,82 €/m³)

Die erhöhten Gebühren bei der Entsorgung aus Kleinkläranlagen entstehen deshalb, weil mit geringeren Abfuhrmengen kalkuliert werden muss. Die erhebliche Gebührenminimierung bei den abflusslosen Gruben berücksichtigt die künftige Einleitung des gesamten Abwasseranfalls aus einem Grundstück. Eine Versickerung oder Ableitung von Grauwasser in das Gewässer ist ab 01.01.2016 nicht mehr zulässig und muss somit in den abflusslosen Gruben gesammelt und über die mobile Entsorgung abgefahren werden. Die Entsorgungsgebühr spiegelt die verminderte Schmutzfracht wieder.

Diese Entsorgungsgebühren von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben treffen zukünftig auch Kleingärten und Kleingartenanlagen, in deren Gebäude Schmutzwasser anfällt.

Lars Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück

80. Verbandsversammlung am 25.11.2015 AZV

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück:

80. Verbandsversammlung am 25.11.2015 AZV

Beschluss Nr. 01 – 11 – 15 AZV
6. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des AZV Königsbrück
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 02 – 11 – 15 AZV
10. Änderungssatzung zur Satzung Beitrags- und Gebührensatzung des AZV Königsbrück
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 03 – 11 – 15 AZV
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben
Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 04 – 11 – 15 AZV
Zuordnung von Kanälen im OT Weißbach zur Teilortskanalisation
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 05 – 11 – 15 AZV
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr, dem Landratsamt Bautzen und der Gemeinde Laußnitz zur Errichtung einer Regenwasserkanalisation im Bereich des Bahnüberganges Schulstraße in Laußnitz
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss Nr. 06 – 11 – 15 AZV
Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Laußnitz und der ewag kamenz zur Durchführung einer gemeinsamen Baumaßnahme auf der Teichstraße in Laußnitz
Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Die Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen des AZV Königsbrück zu den bekannten Öffnungszeiten aus.

Lars Mögel, Geschäftsstellenleiter AZV Königsbrück

Straßeneinbruch auf dem Markt/ Marktstraße

Straßeneinbruch auf dem Markt/ MarktstraßeAm 3. Advent während des Königsbrücker Christmarktes war auf dem Markt im Bereich der Marktstraße die Pflasterstraße eingebrochen. Dabei fand man im Straßenunterbau der neu errichteten Pflasterstraße ein Loch von einem halben Quadratmeter vor. Im Zuge der Ursachenforschung stellte sich heraus, dass an einem Abwasserhausanschluss am Anschluss zum Hauptkanal eine geringfügige Beschädigung vorhanden war. Obwohl die Kanalisation bereits über 100 Jahr alt ist, befinden sich die Leitungen selbst in einem sehr guten Zustand, so dass auch kein Handlungsbedarf für einen kompletten Neubau besteht.

Bereits vor einigen Jahren gab es auf der Curt-Tausch-Straße in Königsbrück mehrere Straßeneinbrüche, bei denen das gleiche Schadensbild, nämlich Fehlstellen im Anschlussbereich von Hausanschlüssen am Kanal, festgestellt wurden. Ratten nutzen diese Öffnungen, um Nester außerhalb des Kanals, unter der Straße, zu bauen.
Der dabei entstehende Sandeintrag in die Kanalisation lässt sich leider auch nicht feststellen, da dieser durch die fließenden Abwässer sofort weggespült wird. Auch durch eine Kanal-Straßeneinbruch auf dem Markt/ MarktstraßeTV-Untersuchung, die im Bereich der Marktstraße vor einigen Jahren durchgeführt wurde, lassen sich derartige Hohlräume im Straßenunterbau mit einem normalen Kostenaufwand nicht feststellen. Bei der jetzigen Havarie ist vermutlich durch die Verdichtungsarbeiten der kürzlich durchgeführten Straßenbaumaßnahme ein vorhandener Hohlraum verändert wurden, der den Einbruch nach sich gezogen hat.

Bedauerlicherweise ist mit der Havariebeseitigung die Homogenität der neu gepflasterten Straße beeinflusst.

Es ist jedoch kostenseitig nicht vertretbar, die alte intakte Kanalisation zum jetzigen Zeitpunkt komplett zu erneuern bzw. sanieren. Und Gott sei Dank, ist auch bei der Havarie niemand zu Schaden gekommen.

Lars Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück

Neue Gebührensätze zur Abwasserentsorgung im Jahre 2016

Nach den Vorgaben des Sächs. Kommunalabgabengesetzes muss bei der Erhebung von Benutzungsgebühren spätestens aller 5 Jahre eine Nachkalkulation der Einnahmen und Ausgaben sowie eine Anpassung der Gebührensätze durchgeführt werden.
Das gilt auch für den Abwasserzweckverband Königsbrück, dessen letzte Gebührenkalkulation im Jahre 2010 neu erstellt wurde.

Das Büro KBS Kommunalberatung Dresden GmbH wurde von der Geschäftsstellenleitung beauftragt, eine neue Gebührenkalkulation zu erarbeiten.
In den letzten beiden öffentlichen Verbandsversammlungen wurden diese diskutiert und die angepassten Gebührensätze beschlossen. Mit den nachfolgenden Änderungssatzungen werden die neuen Gebührensätze in die entsprechenden Satzungen des AZV Königsbrück aufgenommen.
Eine ausführliche Erläuterung zu den neuen Gebührensätzen und der Ursachen von Gebührenveränderungen werden wir in der Januar-Ausgabe des Stadtanzeigers veröffentlichen.

Lars Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück