AZV Königsbrück

Abwasserentsorgung in Kleingärten und Wochenendgrundstücken

Bereits im letzten Jahr hatten wir in einer Ausgabe des Stadtanzeigers darauf hingewiesen, dass auch in Wochenendgrundstücken und Kleingärten eine geordnete Abwasserentsorgung nachgewiesen werden muss. Grundlage dafür sind die Vorgaben des Sächs. Wassergesetzes und der Kleinkläranlagenverordnung. Die Frist zur Umsetzung dieser Forderungen lief bereits am 31.12.2015 aus. Nachdem wir ermittelt haben, in welchen Parzellen von Kleingärten bzw. in Wochenendgrundstücken tatsächlich Schmutzwasser anfällt, wurden die betroffenen Pächter bzw. Grundstückseigentümer aufgefordert, eine ordnungsgemäße Abwasserentsorgung herzustellen. Dies bedeutet, dass eine abflusslose Sammelgrube errichtet und im Anschluss auf Dichtheit geprüft werden muss bzw. eine bereits vorhandene Sammelgrube der Dichtheitsprüfung unterzogen werden muss.

Grauwasser (fäkalienfreies Abwasser) darf künftig nicht mehr versickert werden, sondern muss in einer abflusslosen Grube gesammelt und über die mobile Entsorgung abgefahren werden.
Aus Rückfragen von Betroffenen bzw. bei Vorortterminen stellen wir fest, dass statt der Durchführung von Dichtigkeitsprüfungen von vorhandenen Sammelgruben nach alternativen Lösungen gesucht wird. So wurden wir mehrfach angefragt, inwieweit sogenannte Komposttoiletten zulässig sind.
Es ist für den Laien wahrscheinlich nicht nachvollziehbar - Komposttoiletten, bei denen kein Wasser zur Spülung verwendet wird, fallen rechtlich nicht unter die Abwasserentsorgung sondern in das „Abfallrecht“. Durch die zuständige Abfallbehörde des Landratsamtes Bautzen wird die Genehmigungsfähigkeit von Komposttoiletten derzeitig noch geprüft. Von derartigen zum Teil auch kostenintensiven Anlagen können wir bei Überlegungen, wie eine ordnungsgemäße Abwasserentsorgung umgesetzt wird, nur abraten. Einerseits ist die rechtliche Behandlung bisher nicht eindeutig geklärt. Andererseits ist auch die damit verbundene Geruchsbelästigung nicht außer Acht zu lassen.

Der Einsatz von Campingtoiletten ist ebenso kritisch zu hinterfragen. Nach den gesetzlichen Vorgaben dürfen in Kleingartenanlagen keine Campingtoiletten zur Anwendung kommen. Außerdem ist die Entsorgung dieses Abwassers nur an bestimmten Annahmestellen möglich (z. B. an Tankstellen, die eine Caravan- Abwasserentsorgung anbieten). Da den Campingtoiletten chem. Zusatzstoffe beigegeben werden, ist laut den Entwässerungssatzungen der Abwasserentsorger eine Entsorgung über die Toilette bzw. öffentliche Kanalisation nicht zulässig.
Wir können nur empfehlen, mit uns oder einer Fachfirma Kontakt aufzunehmen, wenn Überlegungen angestellt werden, wie im Gartengrundstück künftig eine Abwasserentsorgung erfolgen soll. Dabei sollte auch berücksichtigt werden, welche Nutzung zukünftig geplant ist. Leider müssen wir feststellen, dass Beschreibungen von alternativen Entwässerungsmöglichkeiten nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Gern unterstützen wir Sie bei der Suche nach Lösungsmöglichkeiten.

L. Mögel
AZV Königsbrück

94. Verbandsversammlung gefasste Beschlüsse

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück:

94. Verbandsversammlung am 18.07.2018 AZV

Beschluss-Nr. 01 – 07 - 18 AZV
Vergabe der Kanalisierungsmaßname Curt-Tausch-Straße in Königsbrück –
Los 3 Kanalsanierung offene Bauweise

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 02 - 07 - 18 AZV
Vergabe der Kanalisierungsmaßnahme Curt-Tausch-Straße in Königsbrück –
Los 4 Kanalsanierung geschlossene Bauweise

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 03 – 07 – 18 AZV
Weitere Verfahrensweise der Abrechnung der Kanalbaumaßnahme im OT Schmorkau gegenüber dem Straßenbaulastträger bezüglich des Straßenentwässerungskostenanteils

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0

Die Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen des AZV Königsbrück zu den bekannten Öffnungszeiten aus.

Heiko Driesnack, Vorsitzender des AZV Königsbrück

Beginn der Bauarbeiten auf der Curt- Tausch- Straße in Königsbrück

In der Juni- Ausgabe des Stadtanzeigers wurden, wie in jedem Jahr, die Bauvorhaben des AZV Königsbrück vorgestellt, die derzeitig in der Planung sind.
Dabei berichteten wir von der Kanalsanierungsmaßnahme auf der Curt- Tausch- Straße in Königsbrück. Durch die in den letzten Jahren vermehrten Straßeneinbrüche in dem Straßenabschnitt, die durch Schäden an der Kanalisation verursacht wurden, haben wir ein Ingenieurbüro mit der Planung einer Kanalsanierungsmaßnahme beauftragt. Mittlerweile wurde eine öffentliche Ausschreibung der geplanten Bauarbeiten durchgeführt. Obwohl die Finanzierung der Baumaßnahme gesichert ist, bestand bis vor wenigen Wochen für uns das große Fragezeichen, ob wir die Baumaßnahme in diesem Jahr umsetzen können. Durch die derzeitige Kapazitätsauslastung der Baubetriebe werden öfters bei öffentlichen Ausschreibungen keine Angebote abgegeben oder werden solche Preise angeboten, die fern der vorher erstellten Kostenberechnung liegen und dann auch nicht bezuschlagt werden dürfen. Glücklicherweise haben wir für unsere Baumaßnahme annehmbare Angebote erhalten, so dass wir doch die Sanierung in diesem Jahr durchführen können.
Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich am 20. August 2018 begonnen, wobei mit dem Baubeginn eine Vollsperrung der Curt- Tausch- Straße aufgebaut werden muss. Die offizielle Umleitung, so auch für die Buslinien des VVO erfolgt über die Hohentalstraße und die Ortsumgehung der B 97. Zum Teil müssen auch die Busfahrplanzeiten angepasst werden, wie uns von der Regionalbus Oberlausitz GmbH mitgeteilt wurde.

Diese Kanalsanierungsmaßnahme wird gemeinsam mit der Stadt Königsbrück ausgeführt. Nach den Kanalbauarbeiten soll im Auftrag der Stadt Königsbrück die Kleinpflasterdecke erneuert werden, die noch nicht sanierten Gehwege werden ebenfalls saniert. Zurzeit sind wir außerdem noch mit der Deutschen Telekom in Verhandlung, die den Auftrag zum Breitbandausbau erhalten hat. Es wurde uns von den zuständigen Mitarbeiter zugesagt, dass im Baubereich der Curt- Tausch- Straße die Verlegung der notwendigen Leitungen vorgezogen und sofort mit ausgeführt werden soll. Hoffen wir, dass diese Zusage auch eingehalten wird.
Durch den Umfang der auszuführenden Bauarbeiten gehen wir davon aus, dass diese bis zum Ende des Jahres andauern werden – in der Hoffnung dass sich der Wintereinzug Zeit lässt.
Eine besondere Herausforderung bei dieser ohnehin im Innenstadtbereich nicht ganz einfachen Maßnahme ist die Tatsache, dass sich die Postfiliale von Königsbrück inmitten des Baubereiches befindet. Leider ist es aus verschiedenen rechtlichen Gründen nicht möglich, die Postfiliale während der Bauarbeiten in ein anderes leerstehendes Geschäft außerhalb der Curt- Tausch- Straße „umzuquartieren“. Die Zufahrt für die Abholung durch die Unternehmen der Deutschen Post werden wir über die Mittelstraße gewährleisten. Allerdings müssen die Kunden den Weg zur Poststelle zu Fuß in Kauf nehmen.
In diesem Zusammenhang bitten wir alle Fahrzeughalter, die eine Dauerparkkarte im Innenstadtbereich haben, Ihre Fahrzeuge während der Bauarbeiten möglichst nicht auf dem Markt bzw. im Innenstadtbereich abzustellen. Vielleicht besteht auch die Möglichkeit für den Einzelnen, den PKW z.B. auf dem Parkplatz am Stadtbad abzustellen.
Uns ist bewusst, dass eine derartige Baumaßnahme eine Herausforderung für Anwohner und Geschäftskunden darstellt, wir können hier nur um gegenseitige Rücksichtnahme bitten.

Lars Mögel
AZV Königsbrück

Niederschlagswasserableitung auf öffentliche Verkehrsflächen

Niederschlagswasserableitung auf öffentliche VerkehrsflächenIm Zuge der Planungsvorbereitungen der Straßen- und Kanalbaumaßnahme auf der Königsbrücker Straße im Ortsteil Höckendorf der Gemeinde Laußnitz fanden Vororttermine mit den angrenzenden Grundstückseigentümern statt (siehe auch Artikel zur jetzt beginnenden Straßenbaumaßnahme).
Im Rahmen dieser Vororttermine, wurde festgestellt, dass durch das topographische Gefälle von fast allen Grundstücken Regenwasser von befestigten Hofflächen auf die Straße abläuft. Teilweise werden sogar Dachrinnen der Wohngebäude auf die Straße abgeleitet.

Von Seiten des bei dem Vororttermin mit anwesenden Vertreters des Straßenbaulastträgers (Landesamt für Straßenbau und Verkehr) wurden diese Zustände bemängelt. Laut dessen Forderung muss im Zuge der Straßenbaumaßnahme Abhilfe geschaffen werden. Dabei sollte das Regenwasser auf dem Grundstück versickert werden bzw. wenn vorhanden und möglich, kann eine Anbindung und Ableitung über einen Regenwasserkanal erfolgen.

Diesen Vororttermin möchten wir, als Zweckverband, zum Anlass nehmen und erneut auf diese Thematik hinweisen. In den letzten Jahren haben wir im Stadtanzeiger immer wieder dieses Problem publik gemacht. Auch wird bei Neubebauungen von Grundstücken durch den Zweckverband eine Abnahme durchgeführt, wobei unter anderem geprüft wird, dass eine derartige Regenwasserableitung auf öffentliche Straßenflächen ausgeschlossen ist.

Bei vielen Grundstücken ist diese Ableitung allerdings schon seit mehreren Generationen eine Gegebenheit. Deshalb werden manche Grundstückseigentümer nicht nachvollziehen können, warum jetzt mit Nachdruck eine Änderung der bisherigen Entwässerungssituation gefordert wird. Eine Ursache ist jedoch in den immer häufiger werdenden Starkregenereignissen zu suchen. Die Straßenentwässerungsanlagen sind ausgelegt, um die Straßenflächen entwässern zu können. Insbesondere bei Starkregenereignissen ist die Regenwasserableitung nicht mehr gesichert, wenn von weiteren Flächen (z. B. von Grundstückszufahrten) Regenwasser abzuleiten ist. Die Folge ist dann, dass tieferliegende Grundstücke vom Straßenwasser geflutet werden. In diesen Fällen sind wir als Abwasserbeseitigungspflichtiger neben dem Straßenbaulastträger mit in der Pflicht, Abhilfe zu schaffen. Wenn derartige Schadensereignisse vorliegen, sind wir gezwungen, von den Grundstückseigentümern, die Regenwasser auf öffentliche Flächen ableiten, eine geordnete Regenwasserableitung einzufordern.

Aus diesem Grund möchten wir erneut darum bitten, zum Beispiel bei Versiegelungen von Hofflächen und Grundstückszufahrten darauf zu achten, dass das Regenwasser an der Grundstücksgrenze abgefangen und möglichst auf dem Grundstück versickert wird. Nur wenn eine grundstückseigene Versickerung aus technischen Gründen nicht realisierbar ist, kann eine im Vorfeld zu beantragenden Anschluss und damit Einleitung in die vorhandene öffentliche Kanalisation zugestimmt werden.

In diesem Zusammenhang weisen wir auch darauf hin, dass eine Versiegelung von unbefestigten Randstreifen, die zur Versickerung des Straßenwassers dienen, nicht zulässig ist. Die Folge sind auch hier Überflutungen von Grundstücken, die tiefer liegen, als die Straßenfläche. Zukünftig werden die Straßenbaulastträger einen Rückbau von nicht genehmigten versiegelten öffentlichen Randstreifen einfordern.

Lars Mögel
AZV Königsbrück

Hinweis auf Sitzungstermin AZV Königsbrück 07/2018

Die 94. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück, findet am Mittwoch,
den 18. Juli 2018 um 19.00 Uhr im Beratungsraum Rathausgäßchen in Königsbrück statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Bekanntmachungstafeln, die in den Bekanntmachungssatzungen der Verbandsgemeinden aufgeführt sind.

Heiko Driesnack, Vorsitzender AZV Königsbrück