36. öffentlichen Sitzung des Stadtrates 22. Mai 2012

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,
ich möchte Sie hiermit herzlich zur 36. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.

Datum: Dienstag, 22. Mai 2012 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs.2 SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger
3. Beschlüsse
3.1. Beschluss zum Ergebnis der Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Königsbrück gemäß § 16 Abs.8 der Feuerwehrsatzung der Stadt Königsbrück
3.2. Beratung und ggf. Beschlussfassung auf der Grundlage der Entwicklung der Kinderzahlen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Königsbrück
3.3. Stellungnahme der Stadt Königsbrück zur Kreisstraßenkonzeption des Landkreises Bautzen
3.4. Beschluss zur Abwägung der von der Öffentlichkeit sowie den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Bebauungsplan „Neues Lager – Nord" in Königsbrück vorgebrachten Stellungnahmen (§ 1 Abs. 7 BauGB)
Gast: Herr Peter Linke vom Büro CommunalConcept Dresden
3.5. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neues Lager – Nord" in
Königsbrück in der Fassung vom 22.05.2012 nach § 10 BauGB
3.6. Umschuldung eines Kommunalkredites – Eigenbetrieb „Königsbrücker Wohnungswirtschaft"
3.7. Beschluss zur Zweckvereinbarung über die Übernahme von Kassengeschäften und die Führung der
Personalakten des AZV Königsbrück durch die Stadt Königsbrück
3.8. Übertragung der Aufgaben zur Bewirtschaftung der Gewässer II. Ordnung auf den AZV Königsbrück
3.9. Beschluss zur Änderung der Laufzeit eines Erbbaurechtsvertrages
3.10. Beschluss zum Verkauf des Grundstückes Hohenthalstr. 19/19a
3.11. Beschluss zum Kauf einer Teilfläche des Flurstückes 601/1 der Gem. Königsbrück
4. Vorkaufsrechtsanfragen
5. Beratung, Informationen, Anfragen
5.1. Anfragen der Stadträte
5.2. Informationen aus der Verwaltung

Heiko Driesnack
Bürgermeister