30. Stadtratssitzung am 17.01.2012

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,
ich möchte Sie hiermit herzlich zu der 30. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.

Datum: Dienstag, 17. Januar 2012 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs.2 SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger
3. Protokollbestätigung für die Stadtratssitzung vom 08.11.2011
4. Beschlüsse
4.1. Änderung der Beschlüsse über die Bildung des Verwaltungsausschusses und des
Technischen Ausschusses
4.2. Beschluss zur Abwägung der von der Öffentlichkeit sowie den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Bebauungsplan „Gewerbefläche – Höckendorfer Str." in Königsbrück vorgebrachten Stellungnahmen
Gast: Frau Dipl.-Ing. Christine Tenne, Büro für Landschaftsarchitektur und Freiraumplanung Kamenz
4.3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbefläche – Höckendorfer Str." in Königsbrück in der Fassung
vom 18.10.2011 mit redaktionellen Änderungen vom 17.01.2012
4.4. Beschluss über den Abgang von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten
4.5. Bildung und Übertragung von Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten in das Jahr 2012
4.6. Beschluss über die Vergabe der Straßenerfassung und Straßenbewertung im Rahmen der
Doppik-Einführung
4.7. Information und grundsätzlicher Beschluss zum grenzübergreifenden EU-Projekt VIA-REGIA-Modellbau
4.8. Vorkaufsrechtsanfragen
5. Beratung, Informationen, Anfragen
5.1. Vorkaufsrechtsanfragen
5.2. Anfragen der Stadträte
5.3. Informationen aus der Verwaltung
5.4. Information zum Ergebnis des Prüfberichtes der überörtlichen Prüfung der Stadt Königsbrück
vom November 2010 und Stellungnahme zum Erledigungsstand

Heiko Driesnack
Bürgermeister