Umbau der Wehranlage Stenz/ Grünmetzmühle

Im Auftrag der Landesdirektion Dresden wird Folgendes bekanntgegeben:

Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren „Umbau der Wehranlage Stenz/ Grünmetzmühle" gemäß § 67 Abs. 2 und § 68 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Az.: 42-8960.50-01/25/Königsbrück-01

Im Rahmen des Anhörungsverfahrens für das oben genannte Vorhaben wird ein Erörterungstermin durchgeführt.



Im Zuge der Durchführung des oben genannten Planfeststellungsverfahrens wurde das Vorhaben in der Stadt Königsbrück, in der es sich voraussichtlich auswirkt, ortsüblich bekannt gemacht und die Planunterlagen öffentlich ausgelegt. Den Betroffenen wurde Gelegenheit gegeben, Einwendungen gegen das Vorhaben zu erheben.

Die rechtzeitig erhobenen Einwendungen gegen den Plan und die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan sind mit dem Träger des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie den Personen, die Einwendungen erhoben haben, gemäß § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zu erörtern.

Der Erörterungstermin findet

am Mittwoch, den 8. Juni 2011 ab 10:00 Uhr (Einlass ab 9:30 Uhr)

in der Landesdirektion Dresden, Saal 4004
Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden

statt.

1. Die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen die Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt.

2. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten im Erörterungstermin ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Landesdirektion Dresden zu geben ist. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann, verspätete Einwendungen sind ausgeschlossen. Das Anhörungsverfahren ist mit dem Abschluss des Erörterungstermins beendet.

3. Durch Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.

5. Entschädigungsansprüche, soweit über diese nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht im Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

6. Die Planfeststellungsbehörde entscheidet nach Abschluss des Anhörungsverfahrens auch über die Verpflichtung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

7. Über Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an die bekannten Betroffenen und die Einwender kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

Königsbrück, 01.06.2011
Heiko Driesnack
Bürgermeister