Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück am 16. März 2021

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 17. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück
in der Wahlperiode 2019 - 2024 einladen.

Datum: Dienstag, den 16. März 2021 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück
unter Beachtung der derzeit gültigen Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Informationen des Bürgermeisters
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
4. Protokollkontrolle
5. Beschlüsse
5.1 Billigung und Offenlage zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Großnaundorfer Str. 38“ in der Fassung vom 16. März 2021
Gast: Herr Linke
5.2 Beschluss zum Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt – SZP (ehemals KSP)
„Siedlungskerne Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück-Laußnitz-Neukirch“, Änderung der
Gebietskulisse Fördergebiet II
5.3 Beschluss über die Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 02-12-18, Abschluss eines
Erbbaurechtsvertrages für das Kläranlagengrundstück in der Gemarkung Stenz
Gast: Herr Bungert
5.4 Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 517/1 der Gemarkung Röhrsdorf
5.5 Beschluss über die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren und Marktgebühren für
Gewerbetreibende aufgrund der Corona-Pandemie
5.6 Beschluss zur Erteilung des Einvernehmens der Stadt Königsbrück im Rahmen der
Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen
5.7 Beschluss über die Annahme von Spenden
6. Informationen, Anfragen, Anträge

 

Heiko Driesnack
Bürgermeister