Chronologie der Coronamaßnahmen in Königsbrück

Ab 1. Dezember 2020 - Neue Corona-Schutz-Verordnung
Der Freistaat hat eine neue Corona-Schutz-Verordnung erlassen, die ab dem 1. Dezember 2020 gilt. Als stark betroffenes Gebiet mit einer Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen in 7 Tagen je 100.000 Einwohnern hat der Landkreis heute eine Allgemeinverfügung erlassen, die ebenfalls ab 1. Dezember 2020 gilt.
Die neue Verfügung trifft u.a. die folgenden Regelungen:

Kontaktbeschränkungen
Ab sofort sind Treffen nur von maximal 5 Personen, in 2 Hausständen in der Öffentlichkeit und Zuhause möglich. Kinder bis 14 Jahren werden hier nicht mitgerechnet.

Ausnahme: Weihnachten
Ab 23. Dezember dürfen sich maximal 10 Personen – gerechnet ohne Kinder unter 14 Jahren – unabhängig von der Zahl der Hausstände treffen.

Alkohol
Der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit ist ab sofort ganztägig (00:00 Uhr bis 24:00 Uhr) untersagt. Das gleiche gilt für die Abgabe von Alkohol auf öffentlichen Plätzen, gemeint sind hier vor allem Fußgängerzonen, Parkplätze, Parkanlagen, Spiel- und Sportplätzen.

Ausgangsbeschränkungen
Im Landkreis Bautzen gilt ab morgen: Das Verlassen der eigenen Häuslichkeit ist nur aus triftigem Grund möglich.
Triftige Gründe sind unter anderem
- der Weg zur Arbeit, Schule, Kita, zu Behörden, Rechtsanwälten, Steuerberatern, Notaren, zu Kirchen, Ärzten,
- Beerdigungen (maximal 25 Personen),
- Trauungen (maximal 25 Personen),
- zu Fortbildungsstätten für Beruf, Schule, Studium,
- zum Einkauf im Landkreis Bautzen, der Stadt Dresden sowie den Nachbarlandkreisen,
- Besuche bei Kranken, Behinderten, zur Wahrnehmung von Sorge- und Umgangsrecht,
- der Besuch eines weiteren Hausstandes bis maximal 5 Personen insgesamt (ohne Berücksichtigung von Kindern bis 14 Jahren),
- der Besuch des eigenen Kleingartens,
- die Versorgung von Tieren,
- Sport und Bewegung (maximal 1 Hausstand) ist innerhalb eines Radius von 15 Kilometern um die eigene Wohnung erlaubt.

Versammlungen
Demonstrationen werden auf 200 Teilnehmer an einem festen Ort beschränkt.

Wichtig: Schulen und Kitas bleiben geöffnet
Entsprechend der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates werden die Kinder in Krippen und Kitas ab morgen wie im Frühjahr in festen Gruppen betreut.
Auch Schulen stellen ihren Betrieb um, wenn es notwendig ist. Grundsätzlich gilt weiter der Präsenzunterricht, die Schulpflicht besteht. Je nach Zahl der Infektionen und Quarantänen in den einzelnen Schulen bzw. Klassen entscheidet die jeweilige Schule über einen Übergang in Wechsel- oder einen Mix aus Präsenz- und Heimunterricht mittels digitaler Lernplattformen. Neu ist auch: Ab der Klasse 7 gilt eine Maskenpflicht auch im Unterricht.

 

Neue Quarantäne-Allgemeinverfügung des Landkreises Bautzen
Eine Quarantäne-Allgemeinverfügung des Landkreises Bautzen tritt am 1. Dezember 2020 in Kraft und gilt bis 31. Januar 2021. Damit regelt der Landkreis die Modalitäten der Quarantäne. Die gleichlautende Verfügung ergeht auch in allen anderen Landkreisen, um ein landeseinheitliches Vorgehen sicherzustellen. Von Quarantäne Betroffene erhalten jedoch weiterhin einen Quarantäne-Bescheid durch das Landratsamt.

https://www.landkreis-bautzen.de/download/Gesundheitsamt/Corona_Allgemeinverfuegung_Verhalten_2020_11_30.pdf 

https://www.landkreis-bautzen.de/download/Gesundheitsamt/Corona_Allgemeinverfuegung_Absonderung_2020_11_30.pdf 


https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2020-11-27.pdf pdf
Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 27. November 2020 | gültig vom 1. Dezember 2020 bis 28. Dezember 2020

 

 

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wurde ausgeweitet

Die Hygiene-Allgemeinverfügung wurde geändert:
Das Sozialministerium hat die Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus geändert. Ab 18. November 2020 gelten folgende Änderungen:
• Alle Personen sind verpflichtet, vor dem Eingangsbereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
• Vor den Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen aus anderen Hausständen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
• Es wird empfohlen, dass die vulnerablen Gruppen auf nicht notwendige Fahrten mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln verzichten.
Den Verordnungstext finden Sie unter www.coronavirus.sachsen.de unter "Amtliche Bekanntmachungen".

 

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 10.  November 2020

Ab 13. November 2020 gilt eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Geändert wurde, dass unter freiem Himmel Versammlungen ausschließlich ortsfest und mit höchstens 1.000 Teilnehmern zulässig sind, wenn alle Versammlungsteilnehmer, -leiter sowie Ordner eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und zwischen allen Versammlungsteilnehmern der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird. Weitere Änderungen der Corona-Schutz-Verordnung betreffen Regelungen zur Schließung von Einrichtungen und Angeboten (§ 4). Volkshochschulen sind zu schließen. Touristische Busreisen sind untersagt. Übernachtungsangebote sind nur aus notwendigen beruflichen, sozialen oder medizinischen Anlässen erlaubt.

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-SchutzVO.pdf
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 10. November 2020, gültig vom 13. November bis 30. November 2020

 

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. Oktober 2020

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – gültig vom 2. November 2020 bis zum             30. November 2020 – sowie weitere Anordnungen (z. B. den Bußgeldkatalog) können auf dem Informationsportal der Sächsischen Staatsregierung https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html eingesehen werden.

 

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Kurzform


Die neue Verordnung gilt ab Sonnabend, 24. Oktober 2020, und zunächst bis 25. Januar 2021. Ziel war es, einheitliche Regeln für Gebiete mit hohem Infektionsgeschehen festzulegen. Dabei handelt es sich um verpflichtende Maßnahmen, die jeweils ab 35 und 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in der Woche umgesetzt werden müssen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu stoppen.
Maskenpflicht wird erweitert
Die Kontaktbeschränkungen, das Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum und die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen bleiben weiter bestehen. Neu ist die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, Tageskliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen. Zudem soll in Schulen Maske getragen werden, nicht aber im Unterricht.
Ab Sonnabend gilt in Regionen mit hohen Infektionszahlen auch in der Öffentlichkeit eine Maskenpflicht, wo viele Menschen „dicht und eng“ zusammen sind. Bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner muss in allen öffentlichen Räumen mit regelmäßigem Publikumsverkehr, etwa bei Behördengängen, an Bushaltestellen und in Einkaufszentren, eine Maske getragen werden.
Obergrenze bei Familienfeiern
Ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche sind private Feiern nur noch mit maximal 25 Personen aus dem engen Familien- und Freundeskreis erlaubt. Bei Betriebs- und Vereinsfeiern gilt ebenfalls eine Obergrenze von maximal 25 Personen. Steigen die Infektionszahlen über die Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 sind bei privaten Feiern nur noch bis zu zehn Menschen erlaubt.
Sperrstunde in Hotspots
In Regionen, in denen der Grenzwert von 35 Neuinfektionen überschritten ist, darf von 23 Uhr bis 5 Uhr kein Alkohol ausgeschenkt werden. Dies gilt für alle Einrichtungen, auch für Gastronomie oder den Einzelhandel.
Veranstaltungen mit wenig Publikum
Großveranstaltungen sind schon ab einem Wert von 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen untersagt. Es dürfen maximal 999 Menschen im Publikum sitzen. Ab einer Wocheninzidenz von 35 sind Veranstaltungen wie Konzerte und Sport im Außenbereich auf 250 Personen, im Innenbereich auf 150 Personen begrenzt. Wird der Grenzwert von 50 überschritten dürfen Veranstaltungen nur noch mit maximal 100 Teilnehmern stattfinden. Ausnahmen kann das Gesundheitsamt aufgrund eines neuen Hygienekonzeptes zulassen.
Betriebe müssen Daten erheben
Ab einem Grenzwert von 35 müssen Besucher und Gäste in Gastronomie, Hotels, Pensionen und Bildungseinrichtungen den Namen, die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und den Zeitraum des Besuchs angeben. Ausgenommen davon sind Geschäfte, Läden und Verkaufsstände. Die Daten werden für die Nachverfolgung von Kontakten gebraucht und nur auf Anforderung an das Gesundheitsamt übergeben werden. Sie sind nach einem Monat zu vernichten.
Besuche im Pflegeheim
Für Altenpflegeheime, Krankenhäuser und Einrichtungen der Behindertenhilfe gibt es keine neuen Regeln. Die Besuchsregeln müssen an das Infektionsgeschehen angepasst sein - das bedeutet auch, dass sie verschärft werden, wenn die Zahl der Infektionen steigt.
Weitere Einschränkungen sind möglich

 

 

Informationen aus dem Landratsamt Bautzen am 20. Oktober 2020

Aktueller Hinweis:
Der Landkreis Bautzen hat am 20.10.2020 den Wert von 150 Neuinfektionen überschritten. Die 7-Tages-Inzidenz liegt damit über 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner. Damit ist der Landkreis Bautzen entsprechend der Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen verpflichtet, weitere Verschärfungen zu verfügen.

Da die letzte Verschärfung erst am 17.10.2020 in Kraft getreten ist, wäre es nicht zweckmäßig innerhalb nur weniger Tage eine erneute Verordnung zu erlassen. Vielmehr wird erwartet, dass der Freistaat Sachsen innerhalb der nächsten Tage konkrete Vorgaben für jene Landkreise erlässt, die die Grenzen von 35 oder 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner überschreiten. Diese Vorgaben würden dann in einer Allgemeinverfügung des Landkreises Bautzen Anwendung finden.
Die im Juni 2020 avisierten Maßnahmen entsprechend des Corona-Stufenplanes des Landkreises Bautzen finden somit keine Anwendung. Zur Vermeidung von Missverständnissen wird daher der Stufenplan des Landkreises Bautzen nicht mehr veröffentlicht.

 

Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Kraft

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – gültig vom 1. September 2020 bis zum             2. November 2020 – sowie weitere neue Anordnungen können auf dem Informationsportal der Sächsischen Staatsregierung https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html eingesehen werden.

 

Corona-Schutz-Verordnung

Ab dem 4. Mai 2020 ist die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in Kraft getreten.
Seit dem 5. Mai 2020 können die Spielplätze in der Stadt Königsbrück – unter Beachtung der entsprechenden Hinweise – wieder genutzt werden.
Umfangreiche Informationen und amtliche Bekanntmachungen zum Coronavirus in Sachsen können Sie auf dem Informationsportal der Sächsischen Staatsregierung einsehen (www.coronavirus.sachsen.de).

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Formular für den Notbetreuungsbedarf

Das Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule ist im Internet unter https://www.coronavirus.sachsen.de/faq-notbetreuung-4371.html abrufbar.

Freistaat erlässt neue Corona-Schutz-Verordnung

Das Sächsische Kabinett hat heute mit der Verabschiedung der Corona-Schutz-Verordnung (CoronaSchVO) leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Coronavirus ab Montag, den 20. April 2020, beschlossen.

Alle aktuellen Informationen, wie auch die neue Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen und Kitas können Sie unter https://www.coronavirus.sachsen.de einsehen.

Freitag, d. 17. April 2020, 18:45 Uhr

Heiko Driesnack
Bürgermeister

 

ACHTUNG!

Das Rathaus der Stadt Königsbrück bleibt weiterhin räumlich geschlossen.
Bitte nutzen Sie in dringenden Fällen unseren Service-Punkt in der Königsbrücker Tourist-Information im Nebengebäude – Markt 19 – .
Darüber hinaus sind alle Mitarbeiter während der Öffnungszeiten telefonisch sowie unter den bekannten E-Mail-Adressen erreichbar.
Wir bitten um Ihr Verständnis!

Das Maibaumstellen und der „Tag der offenen Tür“ bei der Freiwilligen Feuerwehr fallen aus

Aufgrund der derzeitigen Einschränkungen und des Verbotes von Veranstaltungen jeglicher Art müssen wir das traditionelle Maibaumstellen am 30. April 2020 auf dem Markt und den „Tag der offenen Tür“ bei der Freiwilligen Feuerwehr Königsbrück am 1. Mai 2020 leider absagen.

 Sonita Bellinghausen
SGL für Tourismus, Kultur u. Sport

Keine Hexenfeuer

Liebe Einwohner von Königsbrück,
zurzeit gehen bei uns Anfragen zur Genehmigung von privaten Hexenfeuern ein.
Die Stadt Königsbrück kann in diesem Jahr keine Feuer genehmigen.
Die Anordnungen zu den Kontaktbeschränkungen des Freistaates Sachsen wurden bis zum 3. Mai 2020 verlängert. Das Ziel, den physischen sozialen Kontakt zwischen den Menschen auf ein Mindestmaß zu reduzieren, um gegen die Ansteckungskette des Coronavirus vorzugehen, bringt auch im privaten Bereich Einschränkungen.
Unter Beachtung dieser genannten Einschränkungen bildet nach § 18 (3) unserer Polizeiverordnung ein kleines Feuer (höchstens 1 Meter hoch) mit unbehandeltem Holz in befestigten Feuerstätten auf dem eigenen Grundstück eine Ausnahme.
Die Feuer sind so durchzuführen, dass es hierbei nicht zur Belästigung Dritter kommt. Sollte es zu einem Feuerwehreinsatz kommen, wird dieser kostenpflichtig.
Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Sonita Bellinghausen
SGL für Tourismus, Kultur u. Sport

Angebot für Firmen die in der Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück ansässig sind

Um die Gewerbetreibenden und Händler im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück zu unterstützen, bietet die Stadt Königsbrück an, auf ihrer Homepage coronabedingte Sonderaktione bekannt zu geben.
Diese Veröffentlichungen werden kostenfrei für die Dauer der Einschränkungen in die Homepage der Stadt unter koenigsbrueck.de eingepflegt.

Folgende Verfahrensweise bitten wir zu beachten:
Das Angebot soll nicht ausschließlich aus einem Bild bestehen, sondern eine kurze schriftliche Zusammenfassung des Angebotes und alle entsprechenden Kontaktdaten enthalten.
Dazu zählen in erster Linie: Name und Anschrift, Ansprechpartner, Telefonnummern, gegebenenfalls Mail- und Internetadresse, sowie die Öffnungs- bzw. Angebotszeiten.
Zusätzlich dazu kann noch ein Bild zur Veranschaulichung beigebracht werden.

Nebenbei bemerkt, ist auch nach wie vor der kostenfreie Eintrag in die Linkliste von Königsbrück gewahrt.
https://www.koenigsbrueck.de/wirtschaft/firmen-in-koenigsbrueck.html

Die Daten übermitteln Sie bitte per email an: werbung@koenigsbrueck.de

Dies ist eine Gemeinschaftsaktion der Stadtverwaltung Königsbrück und MediaService Andreas Forker

Ämter an Gründonnerstag verkürzt geöffnet

Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung Königsbrück, der Königsbrücker Tourist-Information, der Bibliothek sowie des Abwasserzweckverbandes Königsbrück sind
am Donnerstag, d. 9. April 2020 bis 12:00 Uhr erreichbar.

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Osterfeuer

Liebe Einwohner von Königsbrück,

zurzeit gehen bei uns Anfragen zur Genehmigung von Osterfeuern ein.
Die Stadt Königsbrück kann in diesem Jahr keine Feuer genehmigen.
Die derzeitige Allgemeinverfügung zu den Ausgangsbeschränkungen des Freistaates Sachsen wurde bis zum 19. April 2020 verlängert. Das Ziel, den physischen sozialen Kontakt zwischen den Menschen auf ein Mindestmaß zu reduzieren, um gegen die Ansteckungskette des Coronavirus vorzugehen, bringt auch im privaten Bereich Einschränkungen.
Unter Beachtung dieser genannten Einschränkungen bildet nach § 18 (3) unserer Polizeiverordnung ein kleines Feuer (höchstens 1 Meter hoch) mit unbehandeltem Holz in befestigten Feuerstätten auf dem eigenen Grundstück eine Ausnahme.
Die Feuer sind so durchzuführen, dass es hierbei nicht zur Belästigung Dritter kommt. Sollte es dabei sogar zu einem Feuerwehreinsatz kommen, wird dieser kostenpflichtig.
Wir wünschen Ihnen ein schönes Osterfest und danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Sonita Bellinghausen
SGL für Tourismus, Kultur u. Sport

27. März 2020

Die ersten Tage der durch den Freistaat Sachsen verfügten Ausgangsbeschränkungen sind vergangen. Eine weitreichende Maßnahme, welche das öffentliche Leben in unserer Stadt, wie auch das jedes Einzelnen, stark einschränkt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, dadurch die Ausbreitung des Corona-Virus in Sachsen und darüber hinaus zu bremsen.
Ich danke allen Bürgerinnen und Bürger, welche mit großer Disziplin sowie viel Verständnis und Rücksichtnahme mithelfen, dieses Ziel zu erreichen.
Auf unsere Aktion „Nachbarschaftshilfe“ haben sich schon 24 Bürgerinnen und Bürger gemeldet, welche ehrenamtlich helfen wollen. Vielen Dank dafür!
Bleiben wir auch weiterhin zusammen!

Ihr Bürgermeister
Heiko Driesnack

25. März 2020 - Medieninformation der Sächsischen Staatskanzlei

Corona: Ab sofort gibt es eine zentrale kostenlose Telefon-Hotline der Staatsregierung

Aktuelle Informationen stehen auch online zur Verfügung – Mehr als zwei Millionen Seitenaufrufe in wenigen Tagen
Dresden (25. März 2020) – Die Staatsregierung hat ihre verschiedenen telefonischen Beratungsangebote rund um die Coronavirus-Infektionen gebündelt. Ab sofort können telefonische Anfragen unter der einheitlichen kostenlosen Hotline 0800 – 1000 214 gestellt werden.
Die Hotline des Freistaates ist mit fünf Hauptmenüpunkten aufgebaut. Diese Menüs gliedern sich wiederum in weitere Untermenüs. Damit ist ein bedienfreundlicher schneller Einstieg gewährleistet.
Im ersten Bereich werden allgemeine Fragen sowie Fragen zur Allgemeinverfügung und den damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens beantwortet.
Der zweite Punkt richtet sich an Unternehmer, hier werden Fragen rund um alle Fördermöglichkeiten beantwortet.
Im dritten Bereich sind die Themen Steuern und Justiz untergebracht. Insbesondere steuerliche Fragen werden aktuell auch stark nachgefragt.
Der vierte Menüpunkt beinhaltet die großen Themen Schulen, Kitas und Kinderbetreuung sowie Kultur, Tourismus und wissenschaftliche Einrichtungen.
Der fünfte Bereich ist den Themen Land- und Forstwirtschaft zugeordnet.
Mehrere Dutzend Experten aus verschiedenen Ministerien stehen als Ansprechpartner zur Verfügung. Die Hotline ist von Montag bis Freitag zwischen 7 Uhr und 18 Uhr sowie am Wochenende von 12 Uhr bis 18 Uhr erreichbar. Wegen der Vielzahl an Nachfragen kann es zeitweise zu Wartezeiten kommen. Das Angebot wird deshalb weiter kontinuierlich ausgebaut.
Aktuelle Informationen gibt es daneben natürlich auch auf den offiziellen Seiten von sachsen.de. Alle wichtigen Informationen zu Maßnahmen der Regierung und zur Entwicklung werden dort fortlaufend unter www.coronavirus.sachsen.de zusammengefasst.
Wer sich verlässlich informieren will, findet dort neben Informationen zur aktuellen Situation außerdem amtliche Bekanntmachungen wie die aktuell gültige Allgemeinverfügung sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Ausgangsbeschränkungen. Die Allgemeinverfügung zu den Ausgangsbeschränkungen ist in mehrere Sprachen übersetzt worden und steht auch in leichter Sprache bereit.
Das Interesse an diesem Informationsangebot der Staatsregierung ist sehr groß. Seit dem Start der Seite coronavirus.sachsen.de am 19. März sind bereits mehr als 2,2 Millionen Seitenzugriffe zu verzeichnen.
Aktuell weist der Freistaat mit einer landesweiten Kampagne in Tageszeitungen, im Rundfunk sowie online auf sein umfassendes Informationsangebot hin. Außerdem sind vielerorts in Sachsen Handzettel verteilt worden. »Zu Hause bleiben schützt! « heißt es darauf. Neben Informationen zum Verhalten beim Auftreten von Infektionen ist dort auch die neue zentrale Corona-Hotline zu finden. Die Handzettel stehen in verschiedenen Sprachen als Download auf www.coronavirus.sachsen.de zur Verfügung.

Umgang mit Wochenmärkten 

24. März 2020

Die Allgemeinverfügung Ausgangsbeschränkungen vom 22. März 2020 legt unter Punkt 2.8 fest, welche Wege zu welchen Geschäften und Verkaufsstellen für den alltäglichen Bedarf erlaubt bleiben. In der Klammeraufzählung sind Wochenmärkte nicht enthalten. Damit wird bewusst die Erlaubnis der Öffnung von Wochenmärkten aus der Allgemeinverfügung Veranstaltungen vom 20. März 2020 aufgehoben.
Ziel der Maßnahme ist insbesondere der Schutz von vulnerablen Gruppen. Gerade auf Wochenmärkten steht zu befürchten, dass die gesteigerten Hygienevorschriften nicht wie z. B. in Supermärkten umgesetzt werden können. Wochenmärkte dürfen somit nicht geöffnet werden.

Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule erweitert

23. März 2020, 16:08 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Schulen und Kitas (auch Kindertagespflege) sind seit dem 18. März geschlossen. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert.

Die wesentlichen Änderungen:

1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.

2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.

3. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern.

Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 24. März, 00:00 Uhr, in Kraft. Eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sind abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de

AKTUELLE PRESSEMELDUNG VOM FREISTAAT SACHSEN

Der Freistaat Sachsen verschärft die Ausgangsregelungen weiter, um die Ausbreitungsgefahr des Coronavirus zu bremsen. Das Gesundheitsministerium erließ auf der Basis des Infektionsschutzgesetzes eine weitere Allgemeinverfügung, die es der Bevölkerung in der aktuellen Corona-Epidemie untersagt, die eigenen vier Wände ohne triftigen Grund zu verlassen. Dadurch soll der soziale Kontakt zwischen den Menschen auf ein absolutes Mindestmaß reduziert werden, um weitere Ansteckungen möglichst zu verhindern. Wer bei etwaigen Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffen werde, müsse deshalb die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält. Dies kann durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen.

Die neue Rechtsvorschrift benennt dafür einige Ausnahmen. Das sind unter anderem der Hin- und Rückweg zur Arbeit, der Hin- und Rückweg zur Kindernotbetreuung von Eltern, die darauf einen Anspruch haben. Wege zum Einkaufen sind weiterhin erlaubt. Auch Abhol- und Lieferdienste (auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit) dürfen sich frei bewegen. Natürlich dürfen Bürgerinnen und Bürger das Haus verlassen, um zum Arzt und zu medizinischer Behandlung zu kommen. Aber auch dabei gilt, dass derzeit nur die unbedingt medizinisch unaufschiebbaren Behandlungen durchgeführt werden sollten. Sport und Bewegung an der frischen Luft sind geboten, aber nur einzeln oder im kleinsten Familienkreis des eigenen Haushalts von nicht mehr als 5 Personen erlaubt. Auch zur unabdingbaren Versorgung von Haustieren darf die Wohnung verlassen werden. Bis auf wenige Ausnahmen wird dagegen der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen gänzlich untersagt.

Auch beim begründeten Verlassen des Hauses ist jeder angehalten, die physischen sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen einzuhalten.

Die Allgemeinverfügung tritt am 23. März 2020, 0 Uhr in Kraft und gilt bis zum Ablauf des 5. April 2020, 24 Uhr.

Medieninformation vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus vom 20.03.2020

Elternbeiträge werden erstattet


20.03.2020, 15:15 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März 2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständigt.
1. Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben.
2. Bis zu einer gesetzlichen Regelung werden die Städte und Gemeinden in die Vorfinanzierung gehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Millionen Euro.
3. Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren.
4. Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung sind sich darin einig, die Gespräche fortzuführen, um die enormen Herausforderungen gemeinsam und solidarisch zu meistern.
An dem Gespräch hatten der Finanzminister Hartmut Vorjohann, Kultusminister Christian Piwarz sowie die Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, Frank Vogel und des Sächsischen Städte und Gemeindetages, Bert Wendsche, teilgenommen.

Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) vom 18. März 2020

Wir haben vom SMS soeben folgende Hinweise erhalten:

Es wird eine FAQ-Liste erstellt, die die wichtigsten Fragen und Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung beinhalten soll. Diese wird mit Hochdruck erstellt und soll zeitnah auf der Corona-Seite im Internet www.coronavirus.sachsen.de bereitgestellt werden.

Wir können Ihnen bereits jetzt folgende Auslegungshinweise des SMS mitteilen:

1. Abhol- und Lieferdienste sind generell zulässig. Dies bedeutet ausdrücklich nicht, dass der Laden geöffnet sein darf. Wenn jemand Lieferdienste anbieten will, dann bei geschlossener Tür und z.B. telefonischer Bestellung.

2. Unter Gartenbaumärkte in Ziffer 1 der Allgemeinverfügung fallen Blumenläden oder Gärtnereien nicht. Diese sind zu schließen.

3. Unter den Begriff Dienstleister in Ziffer 1 fallen insbesondere Angebote von Reparaturleistungen und telefonische oder digitale Beratungen sowie Angebote in Form von Liefer- und Abholdienste. Ziel ist es, den persönlichen Kontakt weitestgehend einzudämmen.

4. Unter die Begrifflichkeit „Einrichtungen des Gesundheitswesens“ in der Allgemeinverfügung Ziffer 1 fallen auch Physiotherapien.

5. Hinsichtlich der Bereiche Immobilienmakler, Bauträger, Versicherungsvermittler, Autohäuser, Fahrschulen, teilte das SMS mit, daß alle diese Betriebe/
Verkaufsräume grundsätzlich zu schließen sind. Reparaturwerkstätten können weiterhin agieren – es ist soweit als möglich auf persönlichen Kontakt zu verzichten.

6. Unter den Begriff Poststellen in Ziffer 1 sind neben Servicestellen der Deutschen Post AG auch Einzelhandelsbetriebe zu subsumieren, die sonst nicht unter eine der genannten Ausnahmen fallen, aber einen Paketshop (z.B. Hermes, GLS usw.) betreiben (Shop in Shop). Diese sind zulässig, aber auf den Betrieb der Poststelle zu beschränken.

7. Pfennigpfeifer oder Mac Geiz sind keine Drogeriefachmärkte.

8. Bestatter sind von der Schließung grundsätzlich nicht betroffen. Es können örtliche Beschränkungen hinsichtlich der Anzahl der Trauergäste bestehen.
Persönliche Kontakte sind zu vermeiden und der Publikumsverkehr möglichst einzuschränken.

Fragen dazu, zu welchem Bereich mein Unternehmen, mein Betrieb oder meine Einrichtung gehört bzw. ob mein Geschäft geöffnet bleiben darf, beantworten die Ansprechpartner des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Telefon: 0351 564-55855 (Montag – Freitag 8.00 – 17.00 Uhr)
E-Mail: corona-av@sms.sachsen.de

 Ein herzliches DANKESCHÖN!


Aufgrund des Aufrufes der Stadt Königsbrück zur Unterstützung der Aktion „Nachbarschaftshilfe“ haben bereits 15 BürgerInnen und Bürger Ihre Bereitschaft zur ehrenamtlichen Unterstützung von in einer möglichen Notlage befindlichen Mitbürgerinnen und Mitbürgern erklärt.
Ein herzliches Dankeschön an alle die, welche in dieser nicht alltäglichen Situation mit der von ihnen gezeigten Hilfsbereitschaft das Miteinander und den Zusammenhalt in unserer Stadt und ihrer Ortsteile stärken.

Ihr Bürgermeister Heiko Driesnack

Stand 18.03.2020, 11:20 Uhr

Achtung!
Lt. Anweisung durch die Landesdirektion Sachsen können Dienstleister und Handwerker ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.
Von der Schließung betroffen sind Einrichtungen mit Dienstleistungen am Menschen, wie insbesondere Kosmetikstudios, Nagel- und Fußpflege, Tattoo- sowie Massage- und Wellnessstudios.

Gewerbeamt Königsbrück

Die Stadt Königsbrück ruft die Aktion „Nachbarschaftshilfe“ ins Leben

Um im Bedarfsfall Risikogruppen wie Ältere und chronisch Kranke,
die wegen der Corona-Epidemie in ihrem Haus bzw. ihrer Wohnung verbleiben müssen, schnell und unbürokratisch helfen zu können, startet die Stadt Königsbrück die Aktion „Nachbarschaftshilfe“.

Dafür bitten wir um die Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger.

Wer keiner Risikogruppe angehört, Willens ist und sich in der Lage fühlt, anderen Menschen ehrenamtlich in einer möglichen Notlage zu helfen, kann sich unter der unten aufgeführten Telefon-Nr. bzw. E-Mail-Adresse melden.
Die Bereitschaft zur Hilfe wird gelistet und dann bei Bedarf an Hilfebedürftige weitervermittelt.

Wer helfen kann bzw. Hilfe und Unterstützung benötigt, meldet sich bitte bei der Stadtverwaltung Königsbrück unter der Telefon-Nr. 035795 388-0 oder über E-Mail stadt@koenigsbrueck.de

Vielen Dank für die Bereitschaft!

Ihr Bürgermeister Heiko Driesnack

Stand 17.03.2020 15.30 Uhr

Vorsichtsmaßnahmen angesichts der Corona-Epidemie
Notwendige Vorsichtsmaßnahmen zur Verzögerung der Corona-Infektion für die Stadt Königsbrück wurden getroffen. Sie dienen dem Ziel, soziale Kontakte, die sehr zur Ausbreitung beitragen, zu reduzieren.

Die Verwaltung arbeitet zunächst regulär weiter und wird ihre Arbeit zum jetzigen Zeitpunkt ohne Einschränkung wahrnehmen. Im Interesse der Menschen in unserer Stadt sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bitten wir Sie auf Folgendes zu achten:

Das Rathaus der Stadt Königsbrück bleibt ab dem 18. März 2020 räumlich geschlossen.
In der Königsbrücker Tourist-Information (Markt 19) wird ein Service-Punkt eingerichtet, an der dringende Anliegen während der Öffnungszeiten persönlich geklärt werden können.
Bitte treten Sie nur einzeln in den Raum ein. Die dortigen MitarbeiterInnen nehmen Ihr Anliegen entgegen und entscheiden dann mit dem zuständigen Sachbearbeiter über die Dringlichkeit. Je nach Entscheidung findet ein persönlicher Kontakt statt.
Bei möglichen Wartesituation bitten wir Sie Abstand zueinander wie auch gegenüber den Mitarbeitern der Verwaltung zu halten.
Bitte nutzen Sie zuerst die Möglichkeit, Fragestellungen telefonisch oder per E-Mail zu klären. Dafür stehen Ihnen die Mitarbeiter unmittelbar zur Verfügung. Die einzelnen Zuständigkeiten finden Sie auf der Internetseite der Stadt Königsbrück: https://www.koenigsbrueck.de/stadt-verwaltung-und-rat/stadtverwaltung-koenigsbrueck/ mitarbeiter-stadtverwaltung.html

Königsbrück, den 17. März 2020

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Informationen der Stadtverwaltung Königsbrück

Corona-Virus

Stand 16.03.2020 15.30 Uhr

Die Stadtverwaltung ergreift Vorsichtsmaßnahmen:

Um auf die sich dynamisch veränderten Entwicklung zeitnah reagieren zu können, hat Bürgermeister Heiko Driesnack im Rathaus eine Arbeitsgruppe aus MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung eingerichtet, welche sich bis auf Widerruf täglich trifft und die Situation neu bewertet.

In ihrer heutigen Zusammenkunft stimmte sich die Arbeitsgruppe darüber ab, wie die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Corona-Virus/COVID-19 begrenzt und der Betrieb der Verwaltung dennoch aufrechterhalten werden kann.
Aus diesem Grund wurde entschieden, dass alle Ämter vorerst zu den Sprechzeiten erreichbar bleiben.
Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu minimieren, bittet die Stadtverwaltung Königsbrück alle Bürgerinnen und Bürger, bis auf Weiteres, nur noch zwingend notwendige Termine (z.B. Ausweis- oder Reisepassbeantragung) wahrzunehmen.

Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihr Anliegen bevorzugt telefonisch 035795 3880 oder per E-Mail stadt@koenigsbrueck.de zu klären.
Die Mitarbeiter stehen unter den üblichen Telefon- oder E-Mail-Kontakten zur Verfügung.

Die Stadtbibliothek Königsbrück sowie Königsbrück-Information bleiben bis auf Widerruf geschlossen.

Mit der Allgemeinverfügung – Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 16. März 2020, Az. Az: 15-5422/4 wurde darüber entschieden, dass ab Mittwoch, den 18. März 2020 die Kindertageseinrichtungen und Schulen im Freistaat Sachsen geschlossen werden.

Ein Anspruch auf Notbetreuung wird nur in einem sehr restriktiven Rahmen gewährt.
Die Allgemeinverfügung sowie das Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Schule sind diesem Informationsschreiben beigefügt.

Es ist davon auszugehen, dass in den nächsten Tagen und Wochen zahlreiche Einschränkungen des öffentlichen Lebens geben wird.
Jeder einzelne ist aufgerufen, mit seinem Handeln beizutragen, dass sich die Geschwindigkeit der Verbreitung des Corona-Virus/COVID-19 nicht erhöht.

Die Lage muss täglich neu betrachtet und beurteilt werden.
Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich über die aktuellen Kanäle der Ministerien und Institute selbstständig zu informieren.
Über die Situation im Landkreis Bautzen informiert das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen.
Hier, auf der Homepage der Stadt Königsbrück wird fortlaufend über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus/COVID-19 informiert.

Wir bitten Sie, sich dieser verlässlichen Information zu bedienen und sich nicht auf die verschiedensten sozialen Medien zu verlassen.

Internetpräsenz des Landkreises Bautzen
Hier erhalten Sie aktuelle Medieninformationen zur Situation im Freistaat Sachsen und dem Landkreis Bautzen

Kontakt zum Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen –

Telefon: 03591 5251-12121

Erreichbarkeit: montags 09:00 - 17:00 Uhr
dienstags 09:00 - 17:00 Uhr
mittwochs 09:00 - 17:00 Uhr
donnerstags 09:00 - 17:00 Uhr
freitags 09:00 - 17:00 Uhr

Außerhalb der Sprechzeiten rufen Sie bitte den Bereitschaftsdienst der kassenärztlichen Vereinigung Sachsen unter der Telefonnummer 116117 an.

Keine Beratung und Auskünfte zu Kinderbetreuung und Verdienstausfall.

Internetpräsenz des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
informiert über die aktuelle Lage im Freistaat Sachsen, gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus und bietet eine Reihe von weiterführenden Informationsmöglichkeiten an, so auch ein Bürgertelefon.

Bürgertelefon des Ministeriums: 0351 564-55855

Internetpräsenz des Robert-Koch-Instituts (RKI)
Das RKI stellt auf seiner Seite Antworten zu häufigen Fragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zur Verfügung.
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Königsbrück, d. 16. März 2020

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Anlagen

Allgemeinverfügung Corona Freistaat Sachsen

Formular Notbetreuung Kindereinrichtungen.pdf

13. März 2020, 20:15 Uhr
Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Liebe Eltern,

entsprechend der derzeit vorliegenden Informationen möchte ich Ihnen mitteilen, dass der Hort und die Kindertagesstätten der Stadt Königsbrück am 16. März 2020 regulär geöffnet sind.

Es ist allerdings davon auszugehen, dass die Kindertageseinrichtungen im Freistaat Sachsen im Laufe der nächsten Woche - bis Freitag, den 17. April 2020 - geschlossen werden.
Wir bitten um Verständnis, dass die Schließung unserer Einrichtungen aufgrund der aktuellen Lage kurzfristig erfolgen kann.

Aufgrund der verschiedensten Berichte in den Medien und sozialen Netzwerken möchte ich Ihnen zu Ihrer Information gern eine Mitteilung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages sowie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultur vom 13. März 2020 um 12:00 Uhr zur Verfügung stellen:

„1. Unterrichtsfreie Zeit und Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen
In der kommenden Woche findet über eine Anordnung des SMK an allen öffentlichen Schulen im Freistaat Sachsen unterrichtsfreie Zeit statt. Eine Schulbesuchspflicht besteht nicht. In der Zeit bleiben Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen und Schulhorte geöffnet.
Die Betreuung der Kinder ist abgesichert. Dies bietet Gelegenheit, dass sich Eltern auf eine weitere Betreuung von Kindern und Schülern im häuslichen Umfeld einstellen können. Schulen und Kindertageseinrichtungen werden dann im Laufe der nächsten Woche bis Freitag, den 17. April 2020, im Freistaat Sachsen geschlossen. Bis dahin wird ein System der Notbetreuung organisiert (siehe Ziffer 4). Die Gesundheitsämter schließen die Schulen in freier Trägerschaft ebenfalls für diesen Zeitraum.
Die Umsetzung erfolgt durch Allgemeinverfügungen der Gesundheitsämter nach dem Infektionsschutzgesetz. Inhalt und Reichweite der Allgemeinverfügungen werden in einem Erlass des SMS festgelegt.
Die Lehrerkollegien bereiten sich ab Montag auf die Zeit der Schließung der Schulen vor. Die Zeit der Schließung ist keine Ferienzeit, sondern Lernzeit. Die Schulen vermitteln Unterrichtsstoff soweit dies möglich ist auf digitalen und analogem Wege an die Schüler bzw. durch Erstellen eines Lernplans für Schüler zu Hause.

Die Schulen greifen dabei in geeigneter Weise auf alle verfügbaren digitalen und analogen Kanäle zur Wissensvermittlung zurück. Dazu gehört das Arbeiten mit aktiven Homepages, Appbasierten Systemen, Lernplattformen, Aufgabensammlungen und Unterrichtsmaterialen, die soweit vorhanden zum Einsatz kommen können.

2. Prüfungen
Die Prüfungen an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen werden sichergestellt. Sie beginnen ab 22. April und damit nach den Osterferien. Abitur 22. April – 11. Mai Haupt- und Realschlussabschluss ab 25. Mai Abitur am Beruflichen Gymnasium 30. April – 29. Mai Fachhochschulreife 1.Juni – 10.Juni

3. Lehrerpersonal
Lehrer sind in der Zeit der Schulschließung weiterhin im Dienst und können – soweit vertraglich, technisch, organisatorisch oder persönlich möglich – auch von zu Hause arbeiten. Details werden zu Beginn der kommenden Woche festgelegt.

4. Schließung von Kitas und Horten und Notmaßnahmen
Betreuungseinrichtungen (Krippen, Kindergärten und Horte) werden auch in der Zeit der Schließung nach dem Infektionsschutzgesetz offengehalten, soweit sie für die Betreuung von Kindern von Beschäftigten in Einrichtungen der kritischen Infrastruktur notwendig sind. Das betrifft beispielsweise die Betreuung von Kindern von Beschäftigten in Krankenhäusern,
Polizeibehörden usw. Die Details werden gemeinsam mit den Kommunen und ihren Spitzenverbänden zu Beginn der nächsten Woche festgelegt.

5. Sonstiges
Klassenfahrten ins In- und Ausland sind bis zum Schuljahresende abgesagt, innerhalb Sachsens zunächst bis Ostern 2020. Bis auf weiteres werden auch keine Klassenfahrten für das neue Schuljahr und darüber hinaus vertraglich abgeschlossen.
Außerschulische Veranstaltungen wie Wettbewerbe, Olympiaden, Stipendienfahrten
Betriebspraktika, Schüler- und Lehreraustausche und Lehrerfortbildungen werden bis Ende des Schuljahres ausgesetzt.
Soweit Schulen geschlossen werden, findet auch kein GTA statt.“

Auf folgende wichtige Informationsquelle möchte ich gern hinweisen:

www.landkreis-bautzen.de/corona
Allgemeine Informationen rund um das Corona-Virus und Handlungsempfehlungen

Corona-Bürgertelefon: 03591 5251 1212121

Ich bitte Sie in dieser außergewöhnlichen Situation um Ihr Verständnis.

Ihr Bürgermeister
Heiko Driesnack