18.09.2012 41. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,
ich möchte Sie hiermit herzlich zur 41. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.

Datum: Dienstag, d. 18. September 2012 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

TAGESORDNUNG
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs.2
SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger
3. Protokollbestätigung für die Stadtratssitzung am 17.07.2012
4. Vorstellung zu den Erweiterungsplänen des Kindergartens „Regenbogen" mittels Modulanlage
5. Beschlüsse
5.1. Beschluss zu außerplanmäßigen Ausgaben zur Errichtung von Modulen für die Erweiterung der Kita „Regenbogen", Käthe-Kollwitz-Str. 9
5.2. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Errichtung von Modulen für die Erweiterung der Kita „Regenbogen", Käthe-Kollwitz-Str. 9
5.3. Beschluss über die vorzeitige freiwillige Ablösung des Ausgleichsbetrages und Staffelung der Reduzierung des Ausgleichsbetrages im Rahmen der Städtebauförderung
5.4. Beschluss zur Umverteilung von Mitteln im Bereich der städtebaulichen Sanierung
5.5. Beschluss über die Förderung der Instandsetzungs- und Teilmodernisierungsmaßnahme am Gebäude Schloßstr. 5
5.6. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: Sanierung Gehweg Dresdner Str. – 2. BA
5.7. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: Sanierung Gehweg Markt 9 – 12
5.8. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: Beseitigung von Winterschäden in Gräfenhain,
Straße „Auf dem Hügel"
5.9. Beschluss zur Umnutzung und Ausbau einer Scheune zu Wohnraum auf dem Grundstück Zur Siedlung 18, Flurstück Nr. 44 der Gemarkung Röhrsdorf
5.10. Beschluss über den Anbau eines Wohnraumes auf dem Grundstück Blumenstr. 19, Flurstück Nr. 758/1 der Gemarkung Königsbrück
5.11. Beratung zur Abweichung von der festgesetzten Dachneigung/Dachform im B-Plangebiet
Bohraer Str. Nr. 02/92a im Zusammenhang mit der Errichtung eines Wohnhauses
6. Beratung, Informationen, Anfragen
6.1. Vorkaufsrechtsanfragen
6.2. Anfragen der Stadträte
6.3. Informationen aus der Verwaltung

Heiko Driesnack
Bürgermeister

40. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,
ich möchte Sie hiermit herzlich zur 40. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.

Datum: Dienstag, 04. September 2012 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs.2
SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger
3. Protokollbestätigungen für die Stadtratssitzungen am 19.06.12 und 03.07.12
4. Beschlüsse
4.1. Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Königsbrück über die Form der öffentlichen Bekanntmachung – Bekanntmachungssatzung
4.2. Beschluss zur Gremienplanung 2012
4.3. Beschluss zur Verordnung der Stadt Königsbrück über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2012
4.4. Neufassung der Wasserwehrsatzung der Stadt Königsbrück
4.5. Beschluss zur 1.Änderung des Bebauungsplanes „08/00 Lindenstraße" im einfachen
Verfahren gem. § 13 BauGB
4.6. Vergabe von Malerleistungen zum Holzanstrich im Freibad Königsbrück
4.7. Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben für Personalkosten
4.8. Beschluss zu außerplanmäßigen Ausgaben für die Reparatur des Kunstrasenplatzes in Königsbrück
5. Vorkaufsrechtsanfragen
6. Beratung, Informationen, Anfragen
6.1. Anfragen der Stadträte
6.2. Informationen aus der Verwaltung
6.3. Informationen über die Arbeit des Abwasserzweckverbandes Königsbrück
Gast: Herr Rainer Böhme – AZV Königsbrück

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Bürgersprechstunde zur Rehabilitierung von SED-Unrecht

Bürgersprechstunde zur Rehabilitierung von SED-Unrecht

Der Sächsische Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatsicherheitsdienstes der ehemaligen DDR führt in Königsbrück eine Bürgersprechstunde zu Fragen der Rehabilitierung von SED-Unrecht durch.

Die Sprechstunde findet am 12. September 2012 von 9 – 18 Uhr in der Stadtverwaltung Königsbrück, Markt 20, Rathaus, Konferenzraum (Zimmer 2), Erdgeschoss statt.
Telefonische Rücksprachen sind während der Sprechzeiten möglich (035795/ 388-44).

Herr Utz Rachowski berät im Auftrag des Sächsischen Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen zu den Möglichkeiten Strafrechtlicher, Beruflicher und Verwaltungs­rechtlicher Rehabilitierung von SED-Unrecht.
Zielstellung dieser Gesetze ist es, den Opfern einen Weg zu eröffnen, die rechtsstaatswidrige Verurteilung aus dem Strafregister zu entfernen, sich vom Makel persönlicher Diskriminierung zu befreien, fortwirkendes Unrecht aufzuheben und soziale Ausgleichsleistungen in Anspruch zu nehmen.

Darüber hinaus informiert Utz Rachowski über die 2007 beschlossene SED-Opferpension - eine monatliche Zuwendung in Höhe von 250 € für diejenigen, die in der DDR aus politischen Gründen mindestens 180 Tage in Haft waren.

Außerdem besteht die Möglichkeit, Anträge auf Akteneinsicht beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen zu erhalten.

Sächsischer SeniorenBall 2012 in Dresden

Sächsischer SeniorenBall 2012 in DresdenDie Tanzschule Weise aus Dresden präsentiert Wiener Hofballtänze mit ihrer Walzerformation Lateinamerikanische Tänze mit Turniertanzsportlern, Venezianische Tanzdarbietungen, mit Pierre-Giorgio Furlan aus Italien, Festliches Show der Standardtänze

Der TSC „Sängerstadt" Finsterwalde zeigt Altberliner Tänze in Formation, Mozart-Tänze im klassischen Medley, Publikums-Quadrille

Das Tanzorchester Kubat spielt Live-Musik zum Publikumstanz

Tanzmusik mit der Ball-Discothek

Am Sonntag, den 30. September 2012
um 15:30 Uhr (Einlass ab 14:30 Uhr)
im historischen Ballsaal im Ballhaus Watzke in Dresden.

Eintrittskarten zu 13,-/14,-/15,- € (für Tischplätze inkl. Programmheft,
Teilnahme am Ball-Gewinnspiel sowie Blumenspende) erhältlich über das Kartentelefon 0162/801 77 41 sowie in allen Seniorenvertretungen.

 

Verabschiedung aus dem Dienst

Verabschiedung Kind, HelfriedHelfried Kind, langjähriger Mitarbeiter des städtischen Bauhofes, wurde im Juni 2012 vom Bürgermeister Heiko Driesnack verabschiedet, da er die Altersteilzeit nutzen möchte.

Der Stadtrat der Stadt Königsbrück und alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung Königsbrück bedanken sich für seine geleistete Arbeit und wünschen ihm für den neuen Lebensabschnitt alles Gute und vor allem Gesundheit.