„SACHSENGESPRÄCH“ erneut zu Gast im Landkreis Bautzen

„SACHSENGESPRÄCH“ erneut zu Gast im Landkreis BautzenMinisterpräsident und Landrat laden ein

Dresden/Kamenz (16. April 2019). Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landrat Michael Harig laden Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Bautzen am 29. April 2019 nach Kamenz zum Ideen- und Gedankenaustausch ein. Damit kehrt das erfolgreiche Gesprächsformat in den Landkreis zurück.
Erneut kommen der Ministerpräsident und sein Kabinett mit den Bürgerinnen und Bürgern in ungezwungener Atmosphäre ins Gespräch. Mit dabei sein werden Sozialministerin Barbara Klepsch, Wissenschaftsministerin Eva Maria Stange, Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt, Kultusminister Christian Piwarz, Justizminister Sebastian Gemkow, Finanzminister Matthias Haß sowie die Staatssekretäre vom Wirtschaftsministerium Hartmut Mangold, vom Innenministerium Günther Schneider und der Leiter des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration Sebastian Vogel.

Dabei geht es diesmal auch darum, was sich seit dem ersten Sachsengespräch verändert hat. Welche der angesprochenen Probleme sind gelöst, was hat die Staatsregierung in Angriff genommen und wo gibt es noch Handlungsbedarf.
„Die Bürgerinnen und Bürger haben uns im ersten Sachsengespräch viele Anregungen und Hinweise gegeben, die in unsere tägliche Arbeit für Sachsen eingeflossen sind. Für die Freiwilligen Feuerwehren ist ein umfängliches Investitionspaket beschlossen worden. Mehr Polizisten wurden eingestellt, um für Sicherheit im Land zu sorgen. Das umfangreiche Bildungspaket für mehr Lehrer ist auf dem Weg, die Kommunen erhalten Geld, um deren Verwendung sie vor Ort selbst entscheiden. Für den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren hat der Bund jetzt ein Sofortprogramm beschlossen. Für den Freistaat Sachsen wurden 24 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 75 Millionen Euro ausgewählt, davon 13 im sächsischen Teil der Lausitz, darunter zum Beispiel die Unterstützung von Existenzgründungen in der Lausitz. Die Liste ließe sich fortsetzen“, bilanziert der Ministerpräsident. „Ich freue mich auch in diesem Jahr wieder auf die Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Bautzen und lade alle ganz herzlich ein. Nutzen Sie die Möglichkeit, kommen Sie direkt mit uns ins Gespräch“, sagt Michael Kretschmer.

Landrat Michael Harig: „Ich freue mich, dass das Sachsengespräch erneut im Landkreis Bautzen zum Dialog einlädt. Es ist ein Angebot des Dialogs auf Augenhöhe mit den Menschen in unserer Region. Das erste Sachsengespräch im vergangenen Jahr hat gezeigt, dass dieses auch auf ein hohes Interesse stößt.“

Erneut können die Bürgerinnen und Bürger zu allen Themen mit den Ministerinnen und Ministern sowie Staatssekretären ins Gespräch kommen. Die Bandbreite der Themen kann reichen von Bildung, Sicherheit, Infrastruktur, Wirtschaft, Breitbandausbau, Medizin und Pflege bis hin zu Kultur, Wissenschaft, Finanzen, Landwirtschaft und Umwelt sowie Justiz und Europaangelegenheiten.

Anmeldungen für die Bürgerinnen und Bürger sind nicht erforderlich.
Ablauf:
Begrüßung und Vorstellung der Teilnehmer
Gespräche an einzelnen Thementischen
Abschlussrunde

Die Medienvertreter sind ebenfalls herzlich eingeladen.


Montag, 29. April 2019,
Beginn: 19:00 Uhr
Einlass: 18:15 Uhr
Ort: Gotthold-Ephraim-Lessing-Gymnasium Kamenz
Macherstraße 146 in 01917 Kamenz

Hintergrund
2018 machte das „Sachsengespräch“ in allen zehn Landkreisen und drei kreisfreien Städten je einmal Station, dazu gab es eine weitere Veranstaltung gemeinsam mit der Domowina − Bund Lausitzer Sorben in Bautzen. Beim Sachsengespräch handelt es sich um ein offenes Dialogformat, bei dem für jeden Bürger die Möglichkeit besteht, seine Fragen an die zuständigen Politiker zu stellen. Dieses Angebot des direkten Bürgergesprächs mit Vertretern aus dem gesamten Kabinett ist bundesweit einzigartig. An den 14 Dialogveranstaltungen nahmen bisher insgesamt 5.000 Menschen teil. Das erste Sachsengespräch im Landkreis Bautzen war am 17. Juni 2018 in Hoyerswerda.

Ansprechpartner:

Lea Mock
stellv. Regierungssprecherin
Tel.: +49 351 564-10310
Mobil: +49 172 350 3738
lea.mock@sk.sachsen.de

Tobias Schilling
Fachreferent des Landrates
Landkreis Bautzen
Tel: 03591 5251-80200
tobias.schilling@lra-bautzen.de

Rathaus geschlossen am 27.03.2019

Am Mittwoch, d. 27. März 2019, ist die Stadtverwaltung Königsbrück einschließlich der Königsbrück-Information und der Bibliothek aufgrund einer internen Veranstaltung geschlossen.
Wir bitten um Beachtung.

62. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 02.04.2019

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 62. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 2. April 2019 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahmen des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Protokollbestätigungen für Sitzungen des Stadtrates
5. Beschlüsse
5.1 Beschluss über die Zahlung von Erfrischungsgeld für die Mitglieder der Wahlvorstände und der Briefwahlvorstände für die Wahlen am 26. Mai 2019
5.2 Beschluss über die Auftragserteilung zur Parzellierung/Vermessung im B-Plangebiet „Heideweg“ in Königsbrück
- Informationen zum Fortgang Erschließung „Heideweg“
5.3 Beschluss zu einem Antrag auf Vorbescheid sowie Antrag auf Abweichung von der Außenbereichssatzung „Großnaundorfer Straße“ zur Erweiterung des Wohngebäudes durch einen Anbau auf dem Grundstück Großnaundorfer Str. 110, Flurstück Nr. 647e der
Gemarkung Königsbrück
5.4 Beschluss über die Annahme von Spenden
5.5 Informationen und Beratung zum Vorhaben Neubau/Erweiterung FF-Gebäude
6. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

AZV Stand der Kanalbaumaßnahmen 03/2019

AZV Auslauf der neugebauten Regenwasserkanalisation in die Wasserfurche LaussnitzLaußnitz:
Durch die günstigen Witterungsverhältnisse konnte die Baumaßnahme in Laußnitz zur „Erneuerung der Regenwasserableitung von der Schule bis zur Wasserfurche“ vorzeitig fertiggestellt werden. Vor Beginn der Vegetationsperiode ist die Nutzung der Ackerfläche somit wieder gegeben. Insbesondere bei Starkregenereignissen sind die Turnhalle und der tieferliegende Durchgang nun nicht mehr durch Rückstauüberflutungen gefährdet.

Königsbrück:
Auf der Großnaundorfer Straße ist der erste Teil der Straße nach der Erneuerung der Regenwasserkanalisation bereits bituminös wieder hergestellt.
Die Neuverlegung des vorderen Abschnittes gestaltet sich schwierig, da das in der geplanten Leitungstrasse liegende Telekomkabel zuvor umverlegt werden musste. Zusätzlich erschweren eine kreuzende Trinkwasserleitung und felsenartiger Baugrund die Bauarbeiten.
In der letzten Woche wurde die Inlinersanierung des unteren Kanalabschnittes im Bereich der Straße „Auberg“ erfolgreich durchgeführt.

Im Zuge der Durchführung dieses besonderen Sanierungsverfahrens informierte sich eine Delegation von Mitarbeitern der Sächsischen Aufbaubank Dresden bei einem Baustellentermin über das angewendete Verfahren. Die derzeitig stattfindenden Kanalbaumaßnahmen des AZV Königsbrück werden zu 50 % Prozent (abzüglich des Straßenentwässerungskostenanteils) auf der Grundlage der Förderrichtlinie „Siedlungswasserwirtschaft“ durch die SAB gefördert. Bei diesem Baustellentermin konnten sich die mit der Bearbeitung der Fördermittel beschäftigten Mitarbeiter überzeugen, dass die Gelder auch effizient und kostensparend eingesetzt werden. Mit einer abschließenden Führung durch die Kamelienausstellung wurde den SAB- Mitarbeitern vermittelt, dass es in Königsbrück nicht nur „unter Tage“ Besonderheiten gibt, sondern dass Königsbrück mit seinen Schönheiten immer eine Reise wert ist.

AZV Straßenwiederherstellung Einbau der bitumniösen Schichten Königsbrück AZV Einbau des Inliners in den Altkanal Königsbrück

Lars Mögel
AZV Königsbrück

AZV Veröffentlichung der Beschlüsse vom 06. März 2019

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück:

97. Verbandsversammlung am 06.03.2019

Beschluss-Nr. 01- 03 - 19 AZV
Vergabe von Planungsteilleistungen zur Ertüchtigung der Kläranlage Königsbrück

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 02- 03-19 AZV
Übernahme von Haushaltsresten aus dem Jahre 2018 in das Jahr 2019

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 03 - 03 - 19 AZV
Außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt 2018 (SW – Oberschule Königsbrück)

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 04- 03-19 AZV
Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung einer Schmutzwasserkanalisation auf der Dresdner Straße / B 97 in Laußnitz

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 05-03-19 AZV
Vergabe von Planungsleistungen zur Erneuerung der Regenwasserkanalisation auf der Grenzstraße in Laußnitz

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 06-03-19 AZV
Vergabe von Planungsleistungen zur Erneuerung der Regenwasserkanalisation auf der Gartenstraße in Königsbrück

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 07-03-19 AZV
Abschluss einer Vereinbarung mit dem LaSuV NL Bautzen zur Deckenerneuerung mit Errichtung von Entwässerungsanlagen auf der B 97 in Laußnitz und Klärung der Kostenzuordnung

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 08-03-19 AZV
Abschluss einer Vereinbarung mit dem LaSuV NL Bautzen zur Baumaßnahme auf der S 56 Königsbrücker Straße im OT Höckendorf und Klärung der Kostenzuordnung

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 09-03-19 AZV
Abschluss einer Vereinbarung mit der Gemeinde Laußnitz und den Straßenbaulastträgern zur Errichtung einer Straßenentwässerung auf der B 97 in Laußnitz und eines Rückhaltebeckens im Bereich des Knotenpunktes B97 / B 98

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 10-03-19 AZV
Annahme einer Spende

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 11-03-19 AZV
1. Nachtrag der Kanalbaumaßnahme „Regenwasserkanalisation Großnaundorfer Straße in Königsbrück“

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Die Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen des AZV Königsbrück zu den bekannten Öffnungszeiten aus.

Heiko Driesnack, Vorsitzender des AZV Königsbrück