53. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 26.06.2017

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 53. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 26. Juni 2018 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Protokollbestätigungen für Sitzungen des Stadtrates
5. Bekanntgabe der Betriebskosten für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Königsbrück
6. Beschlüsse
6.1 Beschluss zum Antrag auf Beendigung der Tätigkeit als berufener Bürger im Technischen Ausschuss der Stadt Königsbrück
6.2 Beschluss über die „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Königsbrück einschließlich ihrer Ortsteile“
6.3 Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Königsbrück-Süd „Heideweg“
6.4 Beschluss über die Billigung und Offenlage des Planentwurfs zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Königsbrück-Süd „Heideweg“ der Stadt Königsbrück i.d.F. vom 26.06.2018
6.5 Beschluss über die Billigung und Offenlage des Planentwurfs zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/92b „Bohraer Straße Nord-West“ der Stadt Königsbrück i.d.F. vom 26.06.2018
6.6 Bauanträge
6.6.1 Bauantrag zur Errichtung einer Garage auf dem Flurstück Nr. 477/20 der Gemarkung Stenz
6.6.2 Antrag zur Errichtung einer Werbeanlage am Gebäude Markt 7
6.6.3 Errichtung eines Neubaus für eine Gewerbeeinheit auf dem Grundstück Stenzer Weg 29, Flurstück Nr. 88a der Gemarkung Stenz
6.7 Beschluss über die Annahme von Spenden
6.8 Beschluss zur Übertragung der Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung der Gehwege Topfmarkt und Curt-Tausch-Straße an den Bürgermeister
6.9 Beschluss über die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen zur Erneuerung des Straßenbelags Curt-Tausch-Straße
7. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Fertigstellung der Fischaufstiegstreppe in der Pulsnitzaue

Vielleicht hat es der eine oder andere Wanderer „beim Pfingstausflug entdeckt“ – in der Pulsnitzaue zwischen der Gräfenhainer Straße und der Stadtmühle ist an der Pulsnitz ein besonderes Bauwerk entstanden. Durch den Sturmschaden im Juni letzten Jahres war der Weg durch die Pulsnitzaue ins Tiefental, der zwischen dem Mühlgraben und der Pulsnitz entlangführt, lange Zeit nicht zugänglich. Somit ist die im letzten dreiviertel Jahr gebaute Fischaufstiegsanlage unterhalb des „Scheibischen Berges“ wahrscheinlich fast unbemerkt entstanden.

Der Eigentümer der Königsbrücker Stadtmühle wird zukünftig den Mühlgraben wieder nutzen, indem er im ehemaligen Mühlengebäude ein Wasserrad errichtet, das zur umweltfreundlichen Energieerzeugung von Ökostrom genutzt wird. Mit dem Einbau eines oberschlächtigen Wasserrades wird interessanterweise im Wesentlichen der Ursprungszustand der alten Stadtmühle wiederhergestellt, wie er vor 1925 vorhanden war. Ursprünglich waren an dieser Stelle zwei oberschlächtige Wasserräder nebeneinander installiert, davon wurde abwechselnd das kleine, schmalere für die heute nicht mehr existierende Sägemühle und das große, breitere für die Getreidemühle verwendet, deren Gebäudeteile heute noch weitgehend erhalten sind. Das neue Wasserrad wird fast exakt die gleichen Abmessungen wie das alte Wasserrad der Getreidemühle haben, die Berechnungen der damaligen Fachleute waren also vor 100 Jahren die gleichen wie die der Ingenieure der heutigen Zeit!

Der Mühlenbesitzer scheute den erheblichen finanziellen und zeitlichen Aufwand nicht, der mit der Beantragung der wasserrechtlichen Genehmigung für die Umnutzung der ehemals zur Getreideverarbeitung vorhandenen Turbine in ein neues Wasserrad zur Erzeugung umweltfreundlichen Ökostroms verbunden war. Durch die Vorgaben der bundesweit geltenden EU-Wasserrahmenrichtlinie wurde mit der Erteilung der wasserrechtlichen Genehmigung die Auflage erlassen, an der Pulsnitz, die rechtlich ein Gewässer 1. Ordnung ist, in diesem Bereich die Fischdurchgängigkeit zu schaffen. Am Beginn des Mühlgrabens befindet sich im Pulsnitzbett das Wehr der Stadtmühle, das für die Fische zumindest theoretisch bis dahin unüberwindbar war. Neben dem Pulsnitzverlauf wurde nun eine ca. 40 m lange sogenannte Fischaufstiegsanlage errichtet. Diese ermöglicht es den Fischen, den Höhenunterschied bzw. das alte Stadtmühlenwehr als Querbauwerk im Gewässer zu überwinden und sich somit flussaufwärts fortbewegen zu können.

Vor wenigen Tagen konnte das Bauwerk nun von den beteiligten Behörden erfolgreich abgenommen werden. Die Kosten für dieses Bauvorhaben werden zu 75% über Fördermittel des Freistaates Sachsen finanziert. Den anderen, nicht unerheblichen Teil musste der Bauherr, der Mühlenbesitzer, selbst tragen.

Die Stadtverwaltung Königsbrück möchte sich beim Besitzer der Stadtmühle für sein Engagement bedanken, ist es doch ein großer Schritt, dass das über viele Jahre verfallene Areal der Stadtmühle mit seinen erhaltenswerten Anlagen in absehbarer Zeit einer zeitgemäßen Nutzung zugeführt wird. Außerdem ist nach dem nicht unumstrittenen Rückbau des Grünmetzwehres vor 2 Jahren durch die nun entstandene zweite Fischaufstiegsanlage im Raum Königsbrück eine weitere Barriere in der Pulsnitz gefallen, was auf Dauer den ökologischen Gewässerzustand der Pulsnitz nachhaltig verbessern wird.

Neben der Errichtung der Fischaufstiegsanlage wurde auch der Grundablass im Wehr sowie der Einlaufschütz zum Mühlgraben nebst Bediensteg fachgerecht erneuert, so dass im Hochwasserfall nun auch wieder eine gefahrlose Bedienung der Anlagen erfolgen kann. Dabei wurde die teilweise noch vorhandene Originaltechnik der Firma Voith aus dem 19.Jahrhundert mit modernen verzinkten Stahlelementen kombiniert, die bewundernswerte Symbiose zwischen „alt“ und „neu“ lässt dabei das Herz eines jeden technikbegeisterten Wanderers höher schlagen.

Machen Sie doch mal einen Spaziergang durch die Pulsnitzaue und lassen sich von dem Plätschern des Wassers zwischen den einzelnen Verweilbecken der Fischaufstiegsanlage verzaubern. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass es sich dabei trotzdem um eine private wasserbauliche Anlage handelt, die nicht betreten werden darf.

Heiko Driesnack
Bürgermeister Stadt Königsbrück

AZV - Überprüfung der Vakuumschächte im Ortsteil Gräfenhain

Überprüfung der Vakuumschächte im Ortsteil Gräfenhain

So wie in den vergangenen Jahren, wird auch in diesem Jahr wieder die jährliche Überprüfung und Wartung der Vakuumhausanschlussschächte im Ortsteil Gräfenhain vorgenommen.

Diese erfolgt in der Zeit von Montag, den 04.06.2018 bis voraussichtlich Freitag, den 08.06.2018 jeweils zwischen 7.30 Uhr – 16.00 Uhr.

Wir bitten alle Grundstückseigentümer, den Zutritt zu den Schächten im Grundstück zu gewähren.

Lars Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück

Bauvorhaben des AZV Königsbrück im Jahr 2018

Wie in jedem Jahr so möchten wir auch in diesem Jahr die geplanten Baumaßnahmen des AZV Königsbrück vorstellen. Dabei ist es uns ein Anliegen, dass einerseits den Einwohnern unseres Verbandsgebietes ein Überblick über die anstehenden Aufgaben im Bereich der Abwasserentsorgung vermittelt wird und andererseits können sich von Baumaßnahmen betroffene Grundstückseigentümer und Anwohner frühzeitig auf Verkehrseinschränkungen einstellen.
In diesem und in den kommenden Jahren sind folgende Baumaßnahmen geplant bzw. werden planerisch vorbereitet:

Königsbrück

1. Kanalsanierung Curt-Tausch-Straße mit Straßendeckenerneuerung
Die vermehrten Straßeneinbrüche auf der Curt-Tausch-Straße und Schloßstraße in den letzten Jahren, die durch Schadstellen an der Kanalisation verursacht wurden, zwingen uns, hier eine Sanierungsmaßnahme vorzunehmen. Bereits Ende des letzten Jahres wurde eine Kanal-TV-Untersuchung durchgeführt, die die Grundlage für eine Sanierungsplanung der Mischwasserkanalisation darstellt. Ursprünglich war angedacht, den gesamten Kanalabschnitt auf der Curt-Tausch-Straße von der Kreuzung „Weißbacher Straße/ Louisenstraße“ über den Markt bis zum Kriegerdenkmal (vor dem Pfarrhaus) auf der Schloßstraße einer sofortigen Sanierung zu unterziehen. Dabei wird die Hauptkanalisation mit einem Inliner ausgekleidet, der wie eine zweite Rohrwandung von innen an das Altrohr angepresst und ausgehärtet wird. Die Hausanschlussleitungen müssen jedoch in offener Kanalbauweise erneuert werden, was einen erheblichen Aufwand darstellt. Im Bereich der Curt-Tausch-Straße wurde mit der Stadt Königsbrück vereinbart, nach den Kanalbauarbeiten eine Straßendeckenerneuerung vorzunehmen. Der Kleinpflasterbelag wird auf der gesamten Länge der Curt-Tausch-Straße im Anschluss an die Kanalbauarbeiten erneuert. Die ebenso notwendigen Kanalsanierungsarbeiten an der weiterführenden Kanalisation auf der Schloßstraße müssen zeitlich verschoben werden.
Bedingt durch eine Brückensanierung der Baderbrücke auf der Dresdner Straße (Brücke über die Pulsnitz) besteht für die geplanten Kanalsanierungsarbeiten ein enges Zeitfenster. Das Landesamt für Straßenbau- und Verkehr (LaSuV) plant im nächsten Jahr diese Brücke zu sanieren, wobei die Dresdner Straße in diesem Abschnitt voll gesperrt werden muss. Um nicht die Innenstadt von Königsbrück verkehrsseitig komplett stillzulegen, muss die Kanalbaumaßnahme bis zum Beginn dieser Brückenbaumaßnahme fertiggestellt sein.
Geplant ist die Realisierung der gemeinsamen Baumaßnahme des AZV Königsbrück und der Stadt Königsbrück in der 2. Jahreshälfte, ab August beginnend. Dabei steht jedoch als großes Fragezeichen, ob sich Baufirmen bzw. Kanalsanierungsfirmen mit angemessenen Preisen an der Ausschreibung beteiligen werden. Die Kapazitäten der Baufirmen sind bekannterweise sehr begrenzt, so dass von diesem Kriterium die Umsetzung dieser dringend notwendigen Baumaßnahme abhängt.

2. Kanalsanierung der Regenwasserkanalisation auf der Großnaundorfer Straße
Mit der Erschließung des Wohngebietes „Am Wasserturm“ werden nun größere Mengen Regenwasser über die Regenwasserkanalisation der Großnaundorfer Straße abgeleitet. Dafür muss die vorhandene marode Leitung erneuert werden. Diese Erneuerung sollte ursprünglich ebenfalls, wie bei der Baumaßnahme auf der Curt- Tausch- Straße, mit einer „Inlinersanierung“ erfolgen. Jedoch stellte sich bei den Planungsarbeiten heraus, dass ein Kanalabschnitt im Bereich der Gärten auf der Großnaundorfer Straße in Bezug auf den Leitungsdurchmesser nicht den Anforderungen entspricht. Somit muss dieser Kanalabschnitt im Bereich der Wohnblöcke durch Tiefbauarbeiten auf der Großnaundorfer Straße erneuert werden. Ursprünglich sollte diese Baumaßnahme in diesem Jahr umgesetzt werden. Aus verschiedenen Gründen werden wir die Arbeiten erst Ende dieses Jahres ausschreiben und voraussichtlich im nächsten Frühjahr mit der Baumaßnahme beginnen.

3. Erneuerungen an der Königsbrücker Kläranlage
Nach dem Auslaufen des im Jahre 1992 abgeschlossenen Betreibervertrages mit der OEWA GmbH zum 31.12.2017 ist der Zweckverband nun auch für die Erneuerungen bzw. Ersatzinvestitionen im Bereich der Königsbrücker Kläranlage zuständig. Nach zuverlässigem Betrieb über 23 Jahre macht sich nun der Austausch der Rechenanlage im Betriebsgebäude der Kläranlage erforderlich. Dieses Aggregat ist dafür zuständig, alle Grobstoffe vom Reinigungsprozess zurück zu halten, die nicht ins Abwasser gehören (z.B. Hygieneartikel, Steine, auch mal eine tote Ratte usw.). Die überfällige Erneuerung war schon durch die OEWA GmbH geplant, hat sich jedoch zeitlich verschoben. Mit der Übernahme der Kläranlage durch den Zweckverband wird auch eine Prüfung vorgenommen, inwieweit die Anlage künftig energieeffizienter betrieben werden kann.

Laußnitz

Bauvorhaben Teichstraße in Laußnitz1. Teichstraße und Furtweg
Auf der „Teichstraße“ und am „Furtweg“ sind seit dem Frühjahr die schon seit mehreren Jahren geplanten Kanalbauarbeiten in vollem Gange. Hier wird die alte Mischwasserleitung ausgebaut und durch eine Schmutz- und eine Regenwasserkanalisation ersetzt. Damit ist dann künftig die schadlose Ableitung des Straßenwassers der Bundesstraße B 97 möglich. Bisher sind bei Starkregenereignisse Grundstücke überflutet worden. Bei dieser Gemeinschaftsmaßnahme wird durch die ewag kamenz die Trinkwasserleitung erneuert und im Anschluss an die Medienverlegung durch die Gemeinde Laußnitz die Straße grundhaft saniert. Die umfangreichen Arbeiten werden bis zum Ende dieses Jahres andauern.

2. Bundesstraße B97/ Dresdner Straße
Das Landesamt für Straßenbau- und Verkehr (LaSuV), das für die Unterhaltung der Bundesstraße zuständig ist, plant seit längerer Zeit, den bisher noch nicht sanierten Abschnitt der Bundesstraße in der Ortsdurchfahrt von Laußnitz zu erneuern. Das betrifft den Abschnitt der Dresdner Straße vom Teich bis zum Ortsausgang in Richtung Königsbrück. Vor der geplanten Straßensanierung muss eine neue Regenwasserkanalisation errichtet werden. Mit der, im letzten Jahr durchgeführten, aufwändigen Durchörterung der Bahntrasse am Bahnübergang „Schulstraße“ wurde eine wichtige Grundlage für die künftige Regenwasserableitung und folgende Straßenbauarbeiten geschaffen. Derzeitig werden die Planungsarbeiten vorbereitet, dabei wird auch geprüft, inwieweit eine neue Trink- und eine neue Schmutzwasserleitung in diesem Bauabschnitt mit verlegt werden. Diese Arbeiten sind in der Ausführung frühestens für das Jahr 2020 geplant.

Neukirch

OT Koitzsch
Bereits im letzten Jahr berichteten wir an dieser Stelle von den angedachten Planungsarbeiten im OT Koitzsch zur Erarbeitung einer Konzeption für die Abwasser- und Gewässerableitung. Das vorhandene Kanalnetz befindet sich in einem äußerst maroden Zustand, mehrfach gab es bereits Kanal- bzw. Straßeneinbrüche.
Bisher wurde mit den bereits beauftragten Planungsarbeiten noch nicht begonnen, da noch die Entwicklung der Trinkwassersituation im OT Koitzsch abgewartet werden sollte. Mit der Entscheidung zur künftigen Zuständigkeit der ewag kamenz für die Trinkwasserversorgung in den OT Neukirch und Koitzsch kann jetzt im OT Koitzsch gemeinsam eine Planung für die Trink- und für die Abwasserleitungen erarbeitet werden. Mit den Grundstückseigentümern wird es dazu auch Vororttermine geben.
Die Umsetzung in den nächsten Jahren wird von der Finanzierbarkeit durch die Aufgabenträger und die Gemeinde Neukirch als Straßenbaulastträger abhängig sein.

In der letzten Zeit macht es sich immer wieder bemerkbar, dass es besonders im Bereich der Regenwasserkanalisation und der Teilortskanalisation (Kanäle mit dezentraler Entsorgung insbesondere in den Ortsteilen von Neukirch) einen Investitionsrückstau gibt. Durch die bisherige Förderung der Kleinkläranlagen (bis Ende 2015) wurden keine Kanalbaumaßnahmen gefördert, so dass nur dringend notwendige Maßnahmen umgesetzt werden konnten. In den nächsten Jahren werden wieder verstärkt unter Berücksichtigung der Finanzierbarkeit und der Gebührenentwicklung Kanalbauvorhaben realisiert werden müssen, um eine zuverlässige Abwasserentsorgung zu sichern.

Lars Mögel
AZV Königsbrück