Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück am 16. März 2021

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 17. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück
in der Wahlperiode 2019 - 2024 einladen.

Datum: Dienstag, den 16. März 2021 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück
unter Beachtung der derzeit gültigen Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Informationen des Bürgermeisters
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
4. Protokollkontrolle
5. Beschlüsse
5.1 Billigung und Offenlage zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Großnaundorfer Str. 38“ in der Fassung vom 16. März 2021
Gast: Herr Linke
5.2 Beschluss zum Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt – SZP (ehemals KSP)
„Siedlungskerne Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück-Laußnitz-Neukirch“, Änderung der
Gebietskulisse Fördergebiet II
5.3 Beschluss über die Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 02-12-18, Abschluss eines
Erbbaurechtsvertrages für das Kläranlagengrundstück in der Gemarkung Stenz
Gast: Herr Bungert
5.4 Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 517/1 der Gemarkung Röhrsdorf
5.5 Beschluss über die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren und Marktgebühren für
Gewerbetreibende aufgrund der Corona-Pandemie
5.6 Beschluss zur Erteilung des Einvernehmens der Stadt Königsbrück im Rahmen der
Schulnetzplanung des Landkreises Bautzen
5.7 Beschluss über die Annahme von Spenden
6. Informationen, Anfragen, Anträge

 

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Virtueller Austausch zu Corona-Unterstützung und Überbrückungshilfe III

Die Corona-Krise prägt auch in diesem Jahr die regionale Wirtschaft. Welche Möglichkeiten bieten sich insbesondere Soloselbstständigen und kleinen, mittelständischen Unternehmen, die Krise zu überstehen und bestmöglich zu bewältigen?

Zusammen mit der IHK Dresden möchte die Interkommunale Wirtschaftsförderung des Dresdner Heidebogens Sie zu den aktuellen Überbrückungshilfen beraten und in einen gemeinsamen Austausch gehen.

Wann: 11. März 2021 – 10:00 Uhr
Wo: Online – als Webinar
Wie: Anmeldung per Mail unter: wirtschaftb97@heidebogen.eu
Kontakt: Clara Scheffler
Wirtschaftsförderung B97
0159 – 06200078

Wenn Sie zukünftige Nachrichten und Angebote der Interkommunalen Wirtschaftsförderung direkt per Mail von uns erhalten wollen können Sie dies mit unserem Mitarbeiter im Bereich Gewerbe und Marktwesen

Herrn Henry Knobloch
E-Mail: knobloch@koenigsbrueck.de
Tel.-Nr.: 035795 388-24

vereinbaren.

Kita Rappelkiste - Beabsichtigte Freihändige Vergabe von Planungsleistungen

Beabsichtigte Freihändige Vergabe von Planungsleistungen

Auftraggeber:
Stadtverwaltung Königsbrück
Markt 20
01936 Königsbrück
Kontakt: Telefon: 035795 388 0
Fax: 035795 45781
Mail: stadt@koenigsbrueck.de

Vorhaben:
Umbau der Sanitär-, Gruppen- und Personalräume in der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in Königsbrück

Leistungen:
Planungsleistungen Objektplanung und HLS-Planung

Ort der Ausführung: Kindertagesstätte „Rappelkiste“, Grenzweg 18 in Königsbrück

Art u. voraussichtlicher Umfang der Leistung:
Für den Umbau von 2 Sanitärräumen (24 Kinder im EG u. 36 Kinder im DG), einem Personal WC (DG) und einem Personalraum (EG) werden Planungsleistungen für Objektplanung Phase 3 und 5-8 sowie Heizungs- u. Sanitärplanung Phasen 5-8 vergeben.

Ausführungsfristen: April bis Dezember 2021

AZV - Geplante Ertüchtigung der Kläranlage Königsbrück

Können Sie, liebe Einwohner, sich noch an die Zeiten der politischen Wende nach 1990 erinnern? Neben vielen neuen Herausforderungen der Währungsunion, der zunehmenden Arbeitslosigkeit und persönlichen „Umbrüchen“ schlugen die Wellen beim Thema „Abwasserentsorgung“ besonders hoch.

Zur Sanierung der Innenstadt aber auch zur Errichtung von Wohngebieten und des Gewerbegebietes musste eine Abwasserinfrastruktur erschaffen werden.
In Königsbrück und den umliegenden Gemeinden gab es keine zentrale Abwasserentsorgung und schon gar nicht eine zentrale Kläranlage. Grundstückseigentümer, die nicht mit viel Eigenleistung eine Dreikammerkläranlage errichten konnten, mussten mit einem Trockenklo (Abort) auskommen.
Wer von unseren Kindern kennt noch ein solches „stilles Örtchen“ – vielleicht noch als „Herzen-Häuschen“, zu dem man über den Hof gehen muss?

Ja, es ist bereits über 25 Jahre her, als die zentrale Kläranlage von Königsbrück im April 1995 nach einem Jahr Bauzeit den Probebetrieb aufnahm. Damals, als der Hauptsammler auf der Großenhainer Straße in Königsbrück und die Überleitung von Laußnitz fertiggestellt wurde, betrug der Anschlussgrad an die Kläranlage 4.800 Einwohner.
Mit dem alten Leitungsbestand von Königsbrück und Laußnitz konnte ein großer Teil Grundstücke an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden.
In den folgenden Jahren baute man sukzessive das Kanalnetz aus.
Der Königsbrücker Ortsteil „Gräfenhain“ und der Laußnitzer Ortsteil „Höckendorf“ sind seit 1998/ 1999 über sogenannte Abwasserdruckleitungen an die zentrale Kläranlage Königsbrück angeschlossen.
Mittlerweile werden alle 8.048 Einwohner (Stand Februar 2021) des Verbandsgebietes über diese Anlage abwasserseitig entsorgt.
Davon sind 6.063 Einwohner direkt über das Kanalnetz angeschlossen, 298 Einwohner von Röhrsdorf, Glauschnitz, Schmorkau und Weißbach werden über 4 kleinere Kläranlagen des AZV Königsbrück entsorgt.
Im Bereich der dezentralen Entsorgung wird das Abwasser von 1.687 Einwohner über die mobile Entsorgung zur zentralen Kläranlage abgefahren (Transport des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben über Fäkalienfahrzeug).
Zusätzlich wird das Abwasser von ca. 1.000 Einwohnergleichwerten (Abwasser aus Gewerbe und öffentlichen Einrichtungen) in der Kläranlage Königsbrück behandelt.

Richtfest 1994 Betriebsgebäude Kläranlage Königsbrück Reinigung des Belebungsbeckens 2009 und Erneuerung der Belüftungskerzen Kläranlage Königsbrück Vollfüllen des Beckens nach der Reinigung Kläranlage Königsbrück

Im Rahmen der Planungsarbeiten zum Bau der Kläranlage in den Jahren 1992 bis 1994 mussten die Verantwortlichen mit vielen ungewissen Faktoren planen.
Bedingt durch die Einführung von kostendeckenden Trink- und Abwassergebühren ging der Wasserverbrauch erheblich zurück, ein Einwohnerrückgang war zu verzeichnen und Arbeitsplätze sind in Größenordnungen weggefallen.
Aus diesem Grund entschieden die damaligen Verbandsräte eine Kläranlage mit einer stufenweisen Ausbaufähigkeit zu planen und zu bauen. Die im Jahr 1995 umgesetzte 1. Ausbaustufe sah eine Anschlussmöglichkeit von 6.000 Einwohnergleichwerten vor.
Aus Gründen der damaligen Finanzierbarkeit durch die Gebührenzahler wurde auf die Errichtung eines zweiten Belebungsbeckens verzichtet. Nachdem nun alle Einwohner des Verbandes an die Kläranlage angeschlossen sind, ist die Kapazitätsgrenze der Kläranlage erreicht bzw. gar überschritten.
Zusätzlich ist der Zweckverband gesetzlich verpflichtet, sein Mischwasserkonzept umzusetzen.
Der Altbestand des Königsbrücker Kanalnetzes wurde als Mischwasserkanalisation konzipiert, das heißt, Schmutz- und Regenwasser wird über einen gemeinsamen Kanal zur Kläranlage abgeleitet und entsorgt.
Bei Starkregenfällen wird an bestimmten Stellen stark verdünntes Mischwasser in das Gewässer abgeschlagen.
Nach einer in den letzten Jahren durchgeführten Schmutzfrachtberechnung für das gesamte Kanalnetz wurde ermittelt, dass im Regenwetterfall mehr Mischwasser zur Kläranlage transportiert und behandelt werden muss, als das derzeitig der Fall ist.
Diese durch den Zweckverband zu erledigende Aufgabe wird durch den Freistaat Sachsen gefördert.
Auf Grund der Kapazitätsauslastung der 25 Jahre alten Anlage und der Notwendigkeit der erhöhten Mischwasserzuführung entschied die Verbandsversammlung in den letzten 2 Jahren eine Ertüchtigung der Kläranlage vorzunehmen.
Bereits im Jahr 2019 begannen nach einer vorgeschriebenen europaweiten Ausschreibung die Planungsleistungen. Nach der Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung erfolgte in der letzten Verbandsversammlung die Vergabe der Baumaßnahme.
Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich im April 2021 begonnen werden.

Neben der Errichtung des ursprünglich bereits im Jahr 1994 geplanten zweiten Belebungsbeckens erhält das vorhandene Belebungsbecken eine energie-effizientere Belüftungsanlage. Mit dem Bau einer stationären Schlammentwässerungsanlage wird der prekären Klärschlammsituation entgegengewirkt. Die Entsorgung des Klärschlamms stellt sich künftig als nicht unerheblicher Kostenfaktor in der Abwasserentsorgung dar.
Die bisher genutzte mobile Schlammpresse, die während der Frostperiode nicht einsetzbar ist, kann die anfallenden Klärschlammmengen nicht mehr behandeln. Die vorhandenen Schlammspeicherkapazitäten sind nicht mehr ausreichend.
In einem neu zu errichtenden Gebäude kann dann ganzjährig eine Klärschlammbehandlung erfolgen. Mit der Errichtung einer Fällmitteldosierstation werden die Ablaufwerte des gereinigten Abwassers in die Pulsnitz verbessert. Dabei sollen die Ziele einer besseren Gewässerqualität laut bundesdeutscher Wasserrahmenrichtlinie umgesetzt werden. Außerdem wird die gesamte, verschlissene Mess- und Regeltechnik dem Stand der Technik angepasst.
Bei der umfangreichen Baumaßnahme wird von Gesamtkosten in Höhe von 4,5 Mio. € ausgegangen.
Trotz der gewährten 50 %-igen Förderung, die mit der Umsetzung der Mischwasserkonzeption und der Verschärfung der Ablaufgrenzwerte verbunden ist, stellt diese Maßnahme neben der Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes auch finanziell für alle Beteiligten eine erhebliche Anstrengung dar.
Die Fertigstellung der Arbeiten ist für Mitte des nächsten Jahres 2022 geplant.
Vor fast 30 Jahren trafen die damals verantwortlichen Stadträte und Verbandsräte unter der Leitung des damaligen Bürgermeisters, Herrn Jürgen Loeschke und des Geschäftsstellenleiters, Herrn Rainer Böhme, mit dem Bau der Abwasseranlage eine weitreichende Entscheidung. Damit wurde der Grundstein für eine funktionierende Infrastruktur für eine Entwicklung unseres ländlichen Raumes gelegt.

Mit der geplanten Ertüchtigung werden wir für die nächste Generation diese solide Grundlage weiter ausbauen und den Anlagenbestand auf einem hohen Niveau erhalten. Gern werde ich die interessierten Leser mit dem Fortgang der Baumaßnahme auf dem Laufenden halten.

Lars Mögel
AZV Königsbrück