AZV Königsbrück

AZV - Hinweis auf Sitzungstermin

Die 89. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück, findet am Mittwoch,
den 16. August 2017 um 18.00 Uhr im Betriebsgebäude der Kläranlage Königsbrück, Hoyerswerdaer Straße 115 statt. Die Zufahrt zur Kläranlage erfolgt über das Gelände des „Neuen Lagers“.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Bekanntmachungstafeln, die in den Bekanntmachungssatzungen der Verbandsgemeinden aufgeführt sind.
Heiko Driesnack, Vorsitzender AZV Königsbrück

88. Verbandsversammlung am 31.05.2017 AZV

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück:

88. Verbandsversammlung am 31.05.2017 AZV

Öffentlicher Teil:

Beschluss-Nr. 01 - 05 - 17 AZV
Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung des AZV Königsbrück

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 02 - 05 - 17 AZV
Überplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt des AZV Königsbrück

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 03 - 05 - 17 AZV
Vergabe der Bauleistung zur Errichtung einer Regenwasserkanalisation im Bereich des Bahnübergangs Schulstraße in Laußnitz

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 04 - 05 - 17 AZV
Klarstellung zu der von der Gemeinde Neukirch im OT Neukirch übernommenen Teilortskanalisation

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 05 - 05 - 17 AZV
Überplanmäßige Ausgabe im Ergebnishaushalt des Haushaltsjahres 2016

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Geschlossener Teil:

Beschluss-Nr. 06 - 05 - 17 AZV
Präqualifizierung der Bieter des Teilnahmewettbewerbes zur Ausschreibung der Bewirtschaftung der Abwasseranlagen des AZV Königsbrück

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen des AZV Königsbrück zu den bekannten Öffnungszeiten aus.

Heiko Driesnack,
Vorsitzender
AZV Königsbrück

Abwasserentsorgung auf Wochenendgrundstücken und in Kleingartenanlagen

Nach den gesetzlichen Vorgaben (Sächs. Wassergesetz und Kleinkläranlagenverordnung) muss seit dem 01.01.2016 anfallendes Abwasser aller Grundstücke einer biologischen Reinigung unterzogen werden. Für die Wohngrundstücke im Verbandsgebiet ist diese Forderung bis auf wenige Ausnahmen umgesetzt.

Der Abwasserzweckverband ist nun in der Pflicht, eine geordnete Abwasserentsorgung auch auf sonstigen Grundstücken umzusetzen, auf denen Abwasser anfällt. Insbesondere sind das sogenannte Wochenendgrundstücke oder Parzellen in Kleingärten, in denen Schmutzwasser anfällt.
Durch die Geschäftsstelle des AZV Königsbrück werden derzeitig Fragebögen versendet, um zu ermitteln, auf welchen Grundstücken außerhalb der Wohnbebauung Abwasser in Form von Schmutzwasser anfällt.

Diese betroffenen Grundstückseigentümer bzw. die zur Nutzung berechtigten werden anschließend aufgefordert eine Abwasserentsorgung nach dem Stand der Technik herzustellen. In den meisten Fällen ist es eine sinnvolle Lösung, eine abflusslose Grube zu errichten, die vor Inbetriebnahme einer Dichtigkeitsprüfung zu unterziehen ist. Das gesammelte Abwasser wird dann über die mobile Entsorgung der zentralen Kläranlage zugeführt. Dabei ist zu beachten, dass das gesamte Schmutzwasser der abflusslosen Grube zuzuführen ist. Die bisherige gängige Praxis der Versickerung von Grauwasser (fäkalienfreies Wasser aus Waschbecken, Dusche, Waschmaschine usw.) in Sickergruben entspricht nicht dem Stand der Technik und ist nicht mehr zulässig.
Zur Umsetzung dieser Forderung stehen die Mitarbeiter des AZV Königsbrück beratend zur Verfügung.

Lars Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück

Niederschlagswasserableitung auf öffentliche Flächen

In der letztjährigen Juli- Ausgabe hatten wir in einem ausführlichen Artikel zur Unzulässigkeit der Ableitung von Niederschlagswasser aus privaten Grundstücken auf öffentliche Flächen hingewiesen.

Diese Thematik rückt für den AZV Königsbrück immer mehr in den Fokus, da durch Starkregenereignisse häufig Grundstücke bzw. Keller oder andere Gebäudeteile geflutet werden.

Beispiel zum Einbau einer Rinne an der Grundstücksgrenze, die beispielsweise an einen Sickerschacht angeschlossen werden kannWir möchten an dieser Stelle nochmals an alle Grundstückseigentümer appellieren, bei der Befestigung von Hofflächen darauf zu achten, dass zum Beispiel durch Gefälleanpassung das Regenwasser zum Beispiel auf Grünflächen im Grundstück abgeleitet wird. Alternativ kann an der Grundstücksgrenze zur öffentlichen Straße eine Entwässerungsrinne eingebaut werden, die das Niederschlagswasser auffängt und in einer grundstückseigene Versickerungsanlage ableitet.

Beispiel zum Einbau einer Rinne an der Grundstücksgrenze, die beispielsweise an einen Sickerschacht angeschlossen werden kann
Von Seiten des AZV Königsbrück haben wir auch die hiesigen Baufirmen darauf hingewiesen, den Grundstückseigentümer bei Hofpflasterarbeiten entsprechende Lösungsvorschläge aufzuzeigen.
Uns ist bewusst, dass wir diese Problematik nicht von heute auf morgen bereinigen werden, zumal teilweise schon über Jahrzehnte das Wasser aus dem Grundstück „den Berg runter“ auf die Straße läuft. Wenn jedoch Hofflächen und Einfahrten neu befestigt oder erneuert werden, und die Regenwasserableitung auf öffentliche Flächen „geplant“ ist, kann das nicht akzeptiert werden. Bei Neubaumaßnahmen privater Bauherren wird der AZV Königsbrück die Umsetzung einer geordneten Regenwasserableitung prüfen und ggf. nachfordern.

Der letztjährige Artikel zu dieser Thematik im Stadtanzeiger mit der Darstellung von umfangreichen technischen Möglichkeiten ist auf der Homepage des AZV Königsbrück zu finden (unter „Aktuelles“). Gern beraten wir die Grundstückseigentümer bei einem Vororttermin, welche technischen Möglichkeiten im Einzelfall sinnvoll sind.

L. Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück

Baumaßnahmen des AZV Königsbrück 2017

Baumaßnahmen des AZV Königsbrück

Der AZV Königsbrück plant auch in diesem Jahr wieder mehrere Baumaßnahmen umzusetzen bzw. Planungsarbeiten für Maßnahmen in kommenden Jahren zu vergeben. Mit der Information zu geplanten Baumaßnahmen wollen wir einerseits auf notwendige Erneuerungen bzw. Investitionen aufmerksam machen und andererseits betroffene Grundstückseigentümer und Anwohner frühzeitig auf verkehrsseitige Einschränkungen hinweisen.
Folgende Maßnahmen sind in Königsbrück bzw. den Verbandsgemeinden geplant:

Königsbrück

1. Erschließung der Oberschule

Mit dem Neubau der Oberschule muss der Abwasserzweckverband die abwasserseitige Erschließung sichern. Vor der Errichtung der Bushaltestelle „An der Schule“ im Jahre 2015 wurden durch den AZV Königsbrück bereits die notwendigen Schmutz- und Regenwasserleitungen für den Schulneubau verlegt. In diesem Jahr wird gemeinsam mit dem Landratsamt Bautzen eine Regenwasserrückhaltung im Bereich des späteren Parkplatzes als unterirdische Anlage gebaut werden. Obwohl im Jahre 2010 eine Regenwasserkanalisation von der Sporthalle entlang der Bundesstraße bis in den Erlichtteich errichtet wurde, muss das zusätzliche Regenwasser gedrosselt abgeleitet werden, um bei Starkregenereignissen den Erlichtteich nicht zu überlasten.

2. Kanalsanierung Curt-Tausch-Straße und Schlossstraße

Nach mehreren Straßeneinbrüchen in den letzten Jahren insbesondere auf der Curt-Tausch-Straße (die SZ berichtete dazu) wird jetzt eine Planung zur Variantenuntersuchung von Möglichkeiten der Kanalsanierung in diesem Bereich in Auftrag gegeben. Dabei wird angestrebt, den im Jahre 1914 gebauten Kanal in Form eines Ei-Profils (900 mm hoch und 600 mm breit) mit einem sogenannten Inlinerverfahren zu sanieren. Im Zuge der Planungsarbeiten werden alle Hausanschlussleitungen im öffentlichen Bereich mittels Kanal-TV auf ihren Zustand und evtl. Sanierungsbedarf untersucht. Zu gegebener Zeit werden wir mit den betroffenen Anwohnern Kontakt aufnehmen. Außerdem soll nach Möglichkeiten gesucht werden, ob im Zuge einer gemeinsamen Baumaßnahme mit der Stadt Königsbrück der Straßenzustand der Curt-Tausch-Straße verbessert werden kann. Wenn erste Planungs- und Untersuchungsergebnisse vorliegen, werden wir gern im Detail dazu informieren.

3. Baugebiet „Am Wasserturm“

Die Stadt Köngisbrück wird in diesem Jahr den 2. Bauabschnitt des Baugebietes „Am Wasserturm“ erschließen, nachdem die Grundstücke des vor zwei Jahren gebauten 1. Bauabschnittes verkauft wurden und teilweise bebaut und bewohnt sind. Die Schmutz- und Regenwasserleitung sowie die Trinkwasserleitung wurden aus technologischen Gründen damals bereits für das gesamte Baugebiet verlegt. Damit sind dort von Seiten des AZV Königsbrück keine weiteren Maßnahmen notwendig.
Allerdings muss mit der Inbetriebnahme des 2. Bauabschnittes die Regenwasserableitung entlang der Großnaundorfer Straße über die Höckendorfer Straße bis zur Einleitung in die Pulsnitz ertüchtigt werden. Diese Leitung wurde ca. 1978 für die Abwasserentsorgung der Wohnblöcke auf der Großnaundorfer Straße errichtet und ist durch die Einleitung der damaligen Kläranlagenüberläufe stark sanierungsbedürftig. Bei Starkregenereignissen werden schon jetzt einzelne anliegende Grundstücke überflutet. Zur Sanierung dieser Leitung wird dieses Jahr eine Planung in Auftrag gegeben, wobei die Ausführung der Arbeiten in den nächsten Jahren geplant ist.

Laußnitz

1. Teichstraße/ Furtweg

Die in diesem Jahre größte und umfangreichste Kanalbaumaßnahme des AZV Königsbrück ist in Laußnitz auf der Teichstraße und im Bereich des Furtwegs geplant. Gemeinsam mit der Gemeinde Laußnitz und der ewag kamenz werden hier alle Leitungen erneuert und anschließend ein Straßenausbau vorgenommen. Diese Gemeinschaftsbaumaßnahme der 3 Aufgabenträger ist bereits seit dem Jahre 2015 geplant, musste immer wieder verschoben werden, da die Fördermittelbereitstellung für den Straßenbau der Gemeinde Laußnitz nicht geklärt war.
Die Geschäftsstellenleitung des AZV Königsbrück hat für diese Kanalbaumaßnahme Fördermittel (50 % der förderfähigen Kosten) beantragt. Seit dem letzten Jahr ist die Kleinkläranlagenförderung abgeschlossen, so dass nun wieder für Kanalbaumaßnahmen dringend benötigte Fördermittel ausgereicht werden. Bei der Begehung der betroffenen Grundstücke im September letzten Jahres teilten wir den Anwohnern unsere Vorstellung mit, sofort im Frühjahr mit der Baumaßnahme beginnen zu wollen. Ziel sollte es sein, bis zum nächsten Winter umfangreichen Bauarbeiten abschließen zu können. Leider können wir diese Zusage nicht einhalten, da sich die Fördermittelbereitstellung für die Gemeinde Laußnitz schwierig gestaltet. Damit können auch der AZV Königsbrück und die ewag kamenz, deren Finanzierung gesichert ist, nicht mit der gemeinsamen Baumaßnahme beginnen. Erschwerend kommt noch hinzu, dass bei derartigen öffentlichen Ausschreibungen momentan keine oder nur einzelne überteuerte Angebote von Baufirmen abgegeben werden, da alle an ihren Kapazitätsgrenzen arbeiten. Bedauerlicherweise müssen wir in Frage stellen, ob diese Gemeinschaftsmaßnahme in diesem Jahr überhaupt noch begonnen werden kann. Auf jeden Fall würde sich die Maßnahme über den nächsten Winter ziehen, was für alle Beteiligten zusätzliche Unannehmlichkeiten bringt.
Der Preis für eine sinnvolle Gemeinschaftsmaßnahme ist also ziemlich hoch, hoffen wir trotzdem auf eine gute Umsetzung.

2. Bahnübergang Schulstraße

Der Umbau des Bahnübergangs in Laußnitz auf der Schulstraße durch die DB AG ist schon seit mehreren Jahren geplant. Von September bis Dezember dieses Jahres werden die Arbeiten unter Vollsperrung der Schulstraße ausgeführt. Der AZV Königsbrück organisiert hier im Auftrag der Gemeinde Laußnitz und der verschiedenen Straßenbaulastträger die Errichtung einer Straßenentwässerung. Für deren später geplante Leitungsverlegung ist im Bereich des Bahnübergangs der Einbau einer Regenwasserkanalisation DN 500 erforderlich. Diese Leitungsverlegung ist in einer gemeinsamen Baumaßnahme mit der DB Netz AG geplant, wobei die Arbeiten im unterirdischen gesteuerten Rohrvortrieb erfolgt. Der Gleiskörper darf bei dieser Maßnahme nicht tangiert werden, somit gibt es auch nur einen auf eine Nacht begrenzen Zugausfall. Die Laußnitzer müssen sich hier auf eine langfristige Vollsperrung der Schulstraße von voraussichtlich Mitte September bis Dezember einstellen.

Neukirch

1. OT Schmorkau, Weißbacher Straße mit Mittelstraße, Dammweg und Wiesenweg

Im Jahre 2015 wurde auf der Weißbacher Straße im OT Schmorkau durch den AZV Königsbrück ein erster Teilabschnitt der geplanten größeren Baumaßnahme im Zuge einer Havariebeseitigung umgesetzt. Der restliche Teil sollte als Gemeinschaftsmaßnahme mit einer Straßensanierung durch den Landkreis Bautzen erfolgen. Da zur gesetzlich vorgeschriebenen Kostenbeteiligung des Landkreises an den Kosten der Straßenentwässerung keine Einigung erzielt wurde, muss die weitere Realisierung der geplanten Maßnahme bedauerlicherweise verschoben werden. Dem AZV Königsbrück ist es nicht möglich, die Maßnahme unter den jetzigen finanziellen Gegebenheiten zu realisieren. Durch die Erneuerung des ersten Leitungsabschnittes wurde die Überflutungsgefahr für die betroffenen Grundstücke weitestgehend beseitig. In diesem Jahr wird gemeinsam mit der Gemeinde Neukirch auf der Mittelstraße (im Bereich der Anbindung an die Weißbacher Straße) eine Straßenentwässerung errichtet und die Straße neu profiliert um auch hier die Überflutungsgefahr einzudämmen.

2. OT Koitzsch

Nach der Aufnahme des Ortsteiles Koitzsch in die Hoheit des AZV Königsbrück, wurde das alte Kanalnetz im Bestand erfasst und mittels Kanal-TV untersucht. Neben der Tatsache des katastrophalen Leitungsbestandes besteht in diesem Ortsteil die Schwierigkeit, dass sich viele Leitungen auf privaten Grundstücken befinden, zu denen es keine Leitungssicherung gibt. Die teilweise Gewässerableitung über diese Kanäle kommt noch erschwerend hinzu. Aus dieser Tatsache ergibt sich, dass der AZV Königsbrück für den Ortsteil Koitzsch die Erarbeitung einer Abwasserkonzeption beauftragen wird. Die umgesetzte dezentrale Konzeption ist dabei eine gegebene Tatsache, jedoch muss eine Leitungsplanung erarbeitet werden, die die Gewässerableitung und die bisher nur punktuell, unzureichende Straßenentwässerung berücksichtigt. Uns ist bewusst, besonders im Blick auf die allseits knappen finanziellen Voraussetzungen der Aufgabenträger, dass die Umsetzung nicht in den nächsten Jahren abzuschließen ist. Jedoch müssen mit der Erarbeitung von Planungsunterlagen erste Grundlagen geschaffen werden. Derartige Maßnahmen können finanziell nur über Gemeinschaftsmaßnahmen realisiert werden, so wie der AZV Königsbrück insbesondere mit der ewag kamenz und der jeweiligen Verbandsgemeinde ganze Ortsteile erschlossen hat. Aus diesem Grund machen solche Planungen nur Sinn, wenn auch anderen Medienträger mit einbezogen werden. Insbesondere sollten für die Trinkwasserversorgung gleiche Überlegungen angestellt werden, da sich auch diese teilweise störanfälligen Leitungen in privaten Grundstücken befinden. Die Grundlage für die Ausreichung von Fördermitteln für den Straßenbau, ist die Bedingung, dass alle Medien in der Straße neu verlegt sind.
Der AZV Königsbrück wird für den Ortsteil Koitzsch erste Planungsarbeiten in Auftrag geben, wobei wir, wie dargestellt, nur mit den anderen Aufgabenträgern gemeinsam eine sinnvolle Lösung umsetzen können. Hoffen wir, dass das alte Leitungsnetz bis dahin noch seinen Dienst verrichtet.

Da der AZV Königsbrück für Baumaßnahmen keine neuen Kredite mehr aufnimmt und stattdessen aus den Abschreibungen des Anlagevermögens finanzieren muss, wird zukünftig genau geplant werden müssen, wann welche Investition umgesetzt werden kann. Für dieses Jahr kommt noch hinzu, dass der AZV Königsbrück mit der Übernahme der Kläranlage in sein Eigentum noch eine Restzahlung von ca. 260 T€ leisten muss. Im Blick auf eine Gebührenstabilität werden wir manche Maßnahme auch zeitlich nach hinten schieben müssen.

Lars Mögel
AZV Königsbrück
Geschäftsstellenleiter