43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 15.08.2017

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 43. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 15. August 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses von Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Protokollbestätigungen der Sitzungen des Stadtrates vom 11.04.2017, 16.05.2017 und 20.06.2017
3. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Informationen zur Einrichtung einer Kindertagesstätte im „Louisenstift“
Gäste: Frau Wendlandt und Frau Griese von der Louisenstift gGmbH
6. Vorstellung der Ersatzbaumaßnahme Straßenentwässerung im OT Röhrsdorf
Gast: Herr Peter Linke, Communalconcept Dresden
7. Informationen zu den Sturmschäden vom 22.06.2017 in der Stadt Königsbrück und den Ortsteilen
Gräfenhain und Röhrsdorf
8. Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Königsbrück gegenüber dem Landkreis Bautzen zum ÖPNV
im Korridor Dresden – Königsbrück, Vorzug der Eisenbahnvariante
9. Beschlüsse
9.1 Beschluss zur Abwägung der von der Unteren Naturschutzbehörde erneut vorgebrachten Stellungnahme
zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Bohraer Str. 64“ in der Fassung vom 18.10.2016
9.2 Beschluss zum Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes „Königsbrücker Wohnungswirtschaft“
9.3 Beschluss zur Haushaltssatzung 2017
9.4 Beschluss zur Vergabe der Brandschutzausstattung – Los 14 – Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
9.5 Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung Teilabschnitt Straße „Zur Siedlung“ in
Röhrsdorf – Tränkdecke
9.6 Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben 2016 bei Erstattung von Kommunalanteilen und
Landeszuschüssen an Fremdgemeinden im Bereich Kindertageseinrichtungen
9.7 Beschluss zur Gremienplanung 2017
9.8 Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister