Stadtverwaltung

14. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück 21.03.2017

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain und Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 14. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 21. März 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Beratungsraum im Gebäude Rathausgäßchen 2

Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Bauanträge
2.1 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kunathsberg“ hinsichtlich der Einfriedung für das Grundstück Am Kunathsberg 22
3. Beratungen/Diskussion
3.1 Beratung zur Bebauung des Grundstückes Bleichweg 4, Flurstück Nr. 226 der Gemarkung Königsbrück
3.2 Beratung zur Vorbereitung einer Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Stadt
Königsbrück und dem Abwasserzweckverband Königsbrück zur Sanierung der
Curt-Tausch-Straße und Schloßstraße
Gast: Herr Mögel, AZV Königsbrück
4. Sonstiges, Informationen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 14.03.2017

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 39. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 14. März 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Protokollbestätigungen für die Sitzungen des Stadtrates vom 08.11.2016, 22.11.2016,
06.12.2016 und 24.01.2017
3. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Informationen zum Standpunkt des LRA Bautzen in Bezug auf den aktuellen Planungs-stand der Konzeption zum ÖPNV im Korridor Dresden – Königsbrück/Variantenvergleich
Eisenbahn- (EBO), Straßenbahn- (BOStrab) und Busbetrieb
Gast: Frau Birgit Weber, Beigeordnete im LRA Bautzen
6. Information des AZV Königsbrück zur geplanten Ausschreibung der Bewirtschaftung der
Abwasseranlagen im Verbandsgebiet
Gast: Herr Lars Mögel, Geschäftsstellenleiter des AZV Königsbrück
7. Beschlüsse
7.1 Beschluss zur Anpassung des Bewirtschaftungsvertrages für Straßenentwässerungs-anlagen zwischen dem AZV Königsbrück und der Stadt Königsbrück
7.2 Beschluss zum Antrag auf Errichtung einer Wildnisschule auf dem Flurstück Nr. 531/3
der Gemarkung Stenz
7.3 Beschluss zur Vergabe von Fliesenarbeiten - Los 7 - Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
7.4 Beschluss zur Vergabe von Malerarbeiten - Los 8 - Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
7.5 Beschluss zur Vergabe von Trockenbauarbeiten - Los 10 - Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
7.6. Beschluss über die Annahme von Spenden
8. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Anmeldung zum 26. „Tag der Sachsen“ 2017 in Löbau

Tag der Sachsen 201726. „Tag der Sachsen“ 2017 in Löbau

„Unter Volldampf mitgestalten“

Alle sächsischen Vereine, Verbände, Institutionen und Interessengemeinschaften, die beim 26. „Tag der Sachsen“ vom 1. bis 3. September 2017 in Löbau dabei sein und eine Förderung beantragen möchten, können sich bis zum 1. März 2017 beim Projektbüro TdS der Stadt Löbau anmelden.

Nach Ende dieser Anmeldefrist können Anträge auf eine Förderung nicht mehr berücksichtigt werden. Für die Teilnahme am „Tag der Sachsen“ wird von der Sächsischen Staatskanzlei ein Zuschuss unter anderem für Fahrtkosten, Verpflegung und Übernachtung gewährt.

Für Händler, Schausteller, Firmen und Gastronomen endet die Anmeldefrist am
31. März 2017.

Die entsprechenden Anmeldeformulare sind im Internet unter www.tagdersachsen2017.de zu finden. Der Fördermittelantrag ist Teil des Formulars und kann gemeinsam mit der Anmeldung online ausgefüllt und per Mausklick versandt werden. Selbstverständlich kann beides auch ausgedruckt, ausgefüllt und per Post verschickt werden.

Wir würden uns freuen, wenn Sie unter dem Motto „Mit Volldampf nach Löbau“ den „Tag der Sachsen“ 2017 in Löbau unter Volldampf mitgestalten.

Weitere Informationen: www.tagdersachsen2017.de; www.tds.sachsen.de

Kontakt:
Projektbüro „Tag der Sachsen“
Görlitzer Straße 2
02708 Löbau
Telefon: 03585 / 44 62 514
E-Mail: tagdersachsen@loebau.info
Projektleiter Joachim Birnbaum
Telefon: 03585 / 44 62 515
E-Mail: joachim.birnbaum@tagdersachsen2017.de

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung vom 07.02.2017 zum Schutz vor der Geflügelpest

Vollzug des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz-TierGesG) vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324), zuletzt geändert durch Art. 4 Absatz 85 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) und der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) i. d. F. d. Bek. vom 8. Mai 2013 (BGBl. I S. 1212), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 29. Juni 2016 (BGBl. I S. 1564)

Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Bautzen (LÜVA) erlässt folgende Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung vom 07.02.2017 zum Schutz vor der Geflügelpest und zur Festlegung eines Beobachtungsgebiets

Bei einem in Großdittmannsdorf (Landkreis Meißen) aufgefundenen Schwan wurde am 03.02.2017 der Ausbruch der Geflügelpest bei einem Wildvogel amtlich festgestellt. Das in diesem Zusammenhang neu festgelegte Beobachtungsgebiet betrifft auch einen Teil des Territoriums des Landkreises Bautzen.

Das folgende Beobachtungsgebiet des Landkreises Bautzen wird aufgrund des Geflügelpestausbruches vom 03.02.2017 festgelegt:

Die Fläche von der Kreisgrenze des Landkreises Bautzen zum Landkreis Meißen bis einschließlich:

Stadt Königsbrück:

Gebiet westlich der Waldstraße sowie Hufenweg und Glauschnitzer Straße westlich einer Linie zwischen Waldstraße und Ziegeleigut (zu Laußnitz)

Gemeinde Laußnitz mit allen Ortsteilen (Laußnitz, Höckendorf, Glauschnitz) außerhalb des Sperrbezirks

Gemeinde Ottendorf-Okrilla mit allen Ortsteilen (Ottendorf-Okrilla, Grünberg, Hermsdorf, Hufen) außerhalb des Sperrbezirks

Gemeinde Wachau mit den Ortsteilen (Lomnitz, nördlicher Teil des Gewerbegebiets Wachau, Seifersdorf)

Die Allgemeinverfügung vom 20.01.2017 wird hinsichtlich der zum Beobachtungsgebiet erklärten Flächen aufgehoben, diese werden von dem oben beschriebenen Beobachtungsgebiet eingeschlossen.

Die von der Allgemeinverfügung zur Festlegung eines Sperrbezirks vom 07.02.2017 betroffenen Flächen bleiben davon unberührt.

I. Folgende Maßnahmen werden für das Beobachtungsgebiet angeordnet:

1. An den Hauptzufahrtswegen zum Beobachtungsgebiet sind durch die Gemeinde(n) Schilder mit der deutlichen und haltbaren Aufschrift „Wildvogelgeflügelpest-Beobachtungsgebiet" gut sichtbar anzubringen.

2. Alle Halter, welche noch nicht ihrer Anzeigepflicht nachgekommen sind, haben dem zuständigen Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Bautzen unverzüglich die Anzahl

1. der gehaltenen Vögel unter Angabe ihrer Nutzungsart und ihres Standorts und

2. der verendeten gehaltenen Vögel sowie jede Änderung anzuzeigen.

3. Für die in dem Beobachtungsgebiet gelegenen Vogelhaltungen wird die Aufstallung der gehaltenen Vögel

a) in geschlossenen Ställen oder

b) unter einer überstehenden, dichten Abdeckung und mit einer gegen das Eindringen von Wildvögeln gesicherten Seitenbegrenzung angeordnet.

4. Wer einen Hund oder eine Katze hält, hat sicherzustellen, dass diese im Beobachtungsgebiet nicht frei umherlaufen.

I. Folgende Maßnahmen werden für die Dauer von 15 Tagen nach Festlegung des Beobachtungsgebiets angeordnet:

Gehaltene Vögel dürfen aus dem Beobachtungsgebiet nicht verbracht werden.

II. Folgende Maßnahmen werden für die Dauer von 30 Tagen nach Festlegung des Beobachtungsgebiets angeordnet:

1. Gehaltene Vögel dürfen nicht zur Aufstockung des Wildvogelbestands freigelassen werden.

2. Federwild darf nur mit Genehmigung oder auf Anordnung der zuständigen Behörde gejagt werden.

Die sofortige Vollziehung der unter Nr. I -III festgelegten Maßnahmen wird angeordnet.

Begründung:

In Großdittmannsdorf (Landkreis Meißen) wurde am 03.02.2017 der Ausbruch der Geflügelpest bei einem Wildvogel amtstierärztlich festgestellt. Im Interesse der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung waren die vorgenannten Maßnahmen anzuordnen.

1. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Bautzen ist die örtlich und sachlich zuständige Behörde. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich nach § 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) und § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG). Die sachliche Zuständigkeit resultiert aus § 8 Abs. 2 Pkt. 4 des SächsGDG und § 1 Abs. 2 des SächsAGTierGesG.

2. Die getroffenen Anordnungen beruhen auf § 56 der Geflügelpestverordnung. Die angeordneten Maßnahmen sind gemäß § 37 des Tiergesundheitsgesetzes sofort vollziehbar.

3. Die Geflügelpest ist eine sich schnell ausbreitende, verlustreiche Erkrankung des Wirtschafts- und Wildgeflügels, die durch ein Virus hervorgerufen wird. Sie ist eine Seuche im Sinne von § 2 Nr. 1 des Tiergesundheitsgesetzes.
Das Geflügelpest-Virus stellt eine ernste Bedrohung der gesamten Geflügelbestände dar. Der Erreger der Geflügelpest ist äußerst widerstandsfähig und sehr leicht übertragbar. Der Geflügelwirtschaft entstehen durch weitreichende Sperrmaßnahmen in ganzen Regionen große wirtschaftliche Verluste.
Der rege Tierverkehr und die hohe Empfänglichkeit des Geflügels gegenüber der Krankheit erfordern bei Seuchenausbruch ein schnelles Handeln in der Bekämpfung. Bereits beim Verdacht eines Ausbruchs der Geflügelpest müssen unverzüglich strikte und umfassende Maßnahmen ergriffen werden, um eine Ausbreitung des Erregers zu verhindern. Die angeordneten Maßnahmen zur Bekämpfung sind gerechtfertigt und erfolgen in der Europäischen Gemeinschaft gemäß RL 92/40/EWG nach einheitlichen Grundsätzen.

4. Einer Ansteckung des Geflügels mit dem Geflügelpestvirus und der damit einhergehenden Gefährdung der Geflügelbestände ist mit sofortigen Maßnahmen entgegenzuwirken. Dies kann ohne die Anordnung der sofortigen Vollziehung nicht gewährleistet werden, da bei Einlegung eines Widerspruchs mit Entfaltung der aufschiebenden Wirkung für die Dauer des Widerspruchsverfahrens zu befürchten ist, dass es auf Grund der hohen Ansteckungsgefahr zu einer Infizierung und evtl. seuchenartigen Ausbreitung der Krankheit kommen kann. Das Verhindern der Ausbreitung der Tierseuche hat Vorrang vor einem etwaigen Interesse an der aufschiebenden Wirkung des Rechtsbehelfs, so dass ein Zuwarten bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache nicht möglich ist.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Bautzen mit Sitz in Bautzen schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Die Einlegung des Widerspruchs hat gemäß § 37 des Tierseuchengesetzes keine aufschiebende Wirkung.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Kutschke

Amtsleiterin

Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 4 des Tiergesundheitsgesetzes derjenige ordnungswidrig handelt, der dieser Verfügung nicht oder nicht ausreichend nachkommen sollten. Ordnungswidrigkeiten können mit einem der Schwere der Zuwiderhandlung angemessenen Bußgeld bis zu 30.000 EUR geahndet werden.

Hinweise zu den Anliegerpflichten im Winter

Werte Bürgerinnen und Bürger,
die derzeitigen Witterungsverhältnisse nehmen wir – so wie alle Jahre wieder - zum Anlass um auf die gelten Anliegerpflichten hinzuweisen. In den vergangenen Wochen erhielt das Ordnungsamt vermehrt Hinweise und auch Beschwerden über deren Nichteinhaltung. Daher möchten wir alle Grundstückseigentümer und Anlieger bitten sowie höflichst auffordern, gerade jetzt im Winter ihrer Reinigungs-, Räum- und Streupflicht gemäß der Satzung nachzukommen.

Was genau ist zu machen?
Der Gehweg ist mindestens auf 1,5 m Breite zu räumen.
Ist kein Gehweg vorhanden, so ist am Fahrbandrand eine Fläche in einer Breite von 1,5 m zu beräumen.
Zur Beseitigung von Schnee- und Eisglätte ist abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden.
In der Zeit von 07:00 bis 20:00 Uhr ist der durch Schnee und Glätte befallene Gehweg zu räumen und zu bestreuen, falls notwendig auch mehrmals am Tag.
Tritt nach 20:00 Uhr Schnee- bzw. Eisglätte auf, so ist diese werktags bis spätestens 07:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 08:30, Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

Weitere Reinigungspflichten, auch außerhalb des Winters:
Die an das Grundstück angrenzenden Gehwege bzw. gemeinsamen Geh- und Radwege, aber auch die zur Fahrbahn gehörenden und an den Gehwegen angrenzenden Schnittgerinne sind vom Anlieger jederzeit sauber zu halten. Dabei ist auf folgendes zu achten:
Flächen die von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub befallen sind sollen befreit werden. Dabei gelten dieselben Richtlinien bezüglich der Fahrbahnbreite (wie bereits oben genannt).
Die Sorgfaltspflicht ist zu beachten, d.h. zu reinigende Flächen dürfen nicht beschädigt werden. Zudem dürfen Straßenrinnen, andere Entwässerungsanlagen sowie offene Abzugsgräben nicht zugeschüttet werden.
Die bei der Reinigung anfallenden Abfälle sind eigenhändig zu beseitigen sowie zu entsorgen.
Äste von Bäumen und Strauchwerken, die in öffentliche Verkehrsräume hineinragen sind soweit zurück zu schneiden, dass es zu keiner Sichtbehinderung bzw. Beeinträchtigung des öffentlichen Verkehrs kommt.

Weitere Informationen dazu können Sie auch direkt aus der „Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege“ entnehmen. Diese finden Sie auf der Homepage der Stadtverwaltung Königsbrück über den Reiter Bürgerservice, Stadtsatzungen unter dem Namen „Anliegersatzung“. Bei eventuellen Rückfragen und Problemen steht Ihnen auch gern das Ordnungsamt zur Verfügung.

Dateien:
Anliegersatzung Beliebt

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege sowie zur Dachentwässerung (Anliegersatzung)

Datum 19.05.2014 06:39:02 Dateigröße 67.27 KB Download 1.328 Download

PARKVERBOTE anlässlich des Königsbrücker Karnevalsumzug am 25.02.2017

Anlässlich der Durchführung des Königsbrücker Karnevalsumzuges am 25.02.2017 ist an diesem Tag in der Innenstadt auf folgenden Straßen in der Zeit von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr das Parken untersagt:

  • Hoyerswerdaer Straße (ab Kreuzung Badweg bis Kreuzung Weißbacher Straße),
  • Louisenstraße,
  • Topfmarkt, Gartenstraße (zwischen Topfmarkt und Querstraße),
  • Querstraße,
  • Kamenzer Straße (zwischen Querstraße und Hohenthalstraße),
  • Hohenthalstraße,
  • Weißbacher Straße (zwischen Querstraße und Hohenthalstraße),
  • Curt-Tausch- Straße,
  • Schloßstraße,
  • Dresdner Straße,
  • Marktstraße,
  • Markt.

Wir bitten die Beschilderungen zu beachten! Vielen Dank!

Stadtverwaltung Königsbrück
Ordnungsamt