Stadtverwaltung

31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 16.08.2016

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 31. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 16. August 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Beschlüsse
4.1 Beschluss zur Haushaltssatzung 2016
4.2 Beschluss über die Überlassung von Flurstücken an den Landkreis Bautzen
- Ersatzneubau Oberschule
4.3 Beschluss über die Überlassung von Flurstücken an den Landkreis Bautzen
- Turnhallenbau – Ergänzungsbeschluss
4.4 Beschluss über den Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Lindenberg“ im Zusammenhang mit der Errichtung eines Einfamilien-hauses auf dem Flurstück Nr. 1223 der Gemarkung Königsbrück
4.5 Beschluss über die Billigung und Offenlage des Bebauungsplanentwurfes „Am Anger“ in der Fassung vom 16.08.2016
4.6 Beschluss zum Antrag über die Änderung der Baugenehmigung zur Restaurant-Erweiterung Hotel „Stadt Königsbrück“ auf der Weißbacher Str. 20, Flurstück Nr. 142 der Gemarkung Königsbrück
4.7 Beschluss über den Bauantrag zur Erweiterung des Wohnhauses und Neubau von Gauben im Grundstück Großnaundorfer Str. 22, Flurstück Nr. 608e der Gemarkung Königsbrück
4.8 Beschluss über die Vergabe von Straßenbauarbeiten zur Deckenerneuerung „Alte Poststraße“ in Königsbrück
4.9 Beschluss über Straßenbauarbeiten zur Deckenerneuerung „Alte Poststraße“ in Königsbrück - Beauftragung Sondermischgut
4.10 Beschluss zur Aufhebung der Satzung der Stadt Königsbrück über die Klarstellung mit Abrundung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile für das Gebiet „Hofeweg“ in Königsbrück, Ortsteil Gräfenhain vom 02.07.1999
4.11 Beschluss zur Satzung der Stadt Königsbrück über die Klarstellung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB im Ortsteil Gräfenhain, Bereich „Hofeweg“
4.12 Beschluss zum Bau eines Einfamilienhauses mit Garage in Gräfenhain auf der Straße Am Rittergut, Flurstück Nr. 458/5 der Gemarkung Gräfenhain
4.13 Beschluss über den Verkauf der Flurstücke Nr. 304 und 303/5 der Gem. Röhrsdorf - altes Stallgebäude
4.14 Beschluss zur Vorbereitung und Abschluss der Pachtverträge für die „Schindelteiche“ im Ortsteil Röhrsdorf
4.15 Beschluss zur Annahme von Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
5. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Fundkatzen abzugeben

Am 26.07.2016 wurden der Stadtverwaltung Königsbrück drei kleine Fundkatzen in Obhut gegeben.

Wer die Katzen kennt oder Interesse an einer der kleine "Mäuse" hat, soll sich bitte beim Ordnungsamt in Königbrück melden. Sofern wir niemanden für die Kleinen finden werden sie dem Tierheim übergeben.

fundkatzen 071 2016 fundkatzen 07 2016

Tel.: 035795 / 388-20

30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 19.07.2016

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain und Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 30. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 19. Juli 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Beschlüsse
4.1 Beschluss zur Vergabe der Leistungen zur Ersatzbau/Sanierung des
Kunstrasenplatzes im Sport- und Freizeitzentrum Königsbrück
4.2 Beschluss über die Förderung der Einzelmaßnahme „Therapiezentrum
Westlausitz – Instandsetzung und Modernisierung der historischen Gebäudehülle
Markt 8“ über das Programm KSP – Siedlungskerne Verwaltungsgemeinschaft
Königsbrück
5. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

10. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 10. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 21. Juni 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung
1. Bauanträge
1.1 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kunathsberg“
hinsichtlich der Dachfarbe für das Grundstück Am Kunathsberg 12
1.2 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Bürohauses auf dem Grundstück
Forststraße 1, Flurstück Nr. 821/15 der Gemarkung Königsbrück
1.3 Änderung und Erweiterung des Vorbaus am Wohngebäude im Grundstück
Grenzweg 25, Flurstück Nr. 744 der Gemarkung Königsbrück 1.4 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Wasserturm“ zum Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Am Wasserturm 15,
Flurstücke Nr. 606/3 und 605/5 der Gemarkung Königsbrück
1.5 Änderung der vorhandenen Werbeanlage im Grundstück Weißbacher Str. 28,
Flurstücke Nr. 1305 und 130/6 der Gemarkung Königsbrück
1.6 Umnutzung der Garage in ein Lager für Material im Grundstück Weißbacher Str. 67b,
Flurstück Nr. 67b der Gemarkung Königsbrück 2. Sonstiges / Informationen
2.1 Informationen zur Straßeninstandhaltung
2.2 Informationen zu Fragen der Verkehrsführung

Heiko Driesnack
Bürgermeister

29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 14.06.2016

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 29. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 14. Juni 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs.2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Informationen zur geplanten Erweiterung des Bestandsgebäudes der Grundschule
„Juri Gagarin“ (Anbau Speisesaal)
Gast: Herr Krause - Ingenieur-Büro Bauplanung Kamenz GmbH
5. Beschlüsse
5.1 Beschluss zur Gremienplanung 2016
5.2 Widmungsbeschlüsse von Straßen als öffentliche Ortsstraße im Rahmen der verkehrs-
technischen Erschließung in Königsbrück (Am Kunathsberg, Am Wasserturm,
An der Schule, Fliederweg, Teilstück der Lindenstraße, Parkfläche am Freibad,
Parkfläche im Via-Regia-Park, Parkfläche am Bahnhof, Parkfläche Käthe-Kollwitz-Str.,
Parkfläche An der Käbnitz, Parkfläche Hoyerswerdaer Str./An der Käbnitz)
5.3 Beschluss zur Aufhebung der Satzung der Stadt Königsbrück über die Klarstellung mit
Abrundung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile für das Gebiet „Hofeweg“ in
Königsbrück, Ortsteil Gräfenhain
5.4 Billigung und Offenlage des Entwurfs zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/92a
"Bohraer Straße" in Königsbrück im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
Gast: Herr Peter Linke vom Ing.-Büro Peter Linke aus Dresden
5.5 Beschluss über die Billigung und frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf des
Bebauungsplanes „Am Erlichtteich“ i.d.F. vom 14.06.2016 (Tischvorlage)
Gast: Herr Peter Linke vom Ing.-Büro Peter Linke aus Dresden

5.6 Städtebauförderung SEP – Beratung und Beschluss zur Erhebung von Ausgleichsbeträgen
im Erweiterungsgebiet II (Bereich „Schloß“ und „Altes Lager“) und Reduzierung des
Ausgleichsbetrages durch vorzeitige freiwillige Ablöse
5.7 Zustimmung zur Kündigung des Pachtvertrag über die Nutzung einer Teilfläche des Flurstücks
Nr. 835/1 der Gemarkung Königsbrück zur Errichtung einer Asylunterkunft in Leichtbauweise
5.8 Beschluss über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6. Beratung, Informationen, Anfragen
Information und Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2016

Heiko Driesnack
Bürgermeister