Stadtverwaltung

Volkstrauertag 2016

Gedenkfeier und Kranzniederlegung

Das traditionelle Gedenken an die Opfer von Krieg, Gewalt und Willkürherrschaft findet am Sonntag, d. 13. November 2016

um 10:00 Uhr am Kriegerdenkmal in Gräfenhain und
um 14:30 Uhr am Mahnmal auf dem Scheibischen Berg in Königsbrück

statt.

Dazu sind alle Einwohner herzlich eingeladen.

Heiko Driesnack
Bürgermeister

34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 08.11.2016

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 34. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 8. November 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Vorstellung der Königsbrücker Kameliendamen für die Blütensaison 2017
3. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Beschlüsse
5.1 Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
5.2 Beschluss über die „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen
auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätze in der Stadt Königsbrück einschl. ihrer
Ortsteile“
5.3 Beschluss zum Antrag des Landkreises Bautzen zur Erstattung eines Pachtzinses
5.4 Beschluss zur Festlegung des Kaufpreises für Grundstücke im B-Plangebiet
„Am Wasserturm“ – 2. Bauabschnitt und Erteilung einer generellen Belastungs-vollmacht für diese Grundstücke
5.5 Beschluss zur Gremienplanung 2016
5.6 Beschluss über die Annahme von Spenden
6. Beratung, Informationen, Anfragen
Beratung über die „Satzung der Stadt Königsbrück über die Betreuung von Kindern in
Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege sowie über die Erhebung von
Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertages-
einrichtungen und in Tagespflege“

Heiko Driesnack
Bürgermeister

33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 18.10.2016

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 33. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 18. Oktober 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Protokollbestätigungen von Sitzungen des Stadtrates der Stadt Königsbrück
4. Beschlüsse
4.1 Beschluss über Bauantrag zum Anbau eines Speiseraumes an den Schulkomplex Grundschule Königsbrück, Grundstück Stenzer Weg 31, Flurstück Nr. 96a, Gem. Königsbrück
4.2 Beschluss zur Vergabe der Leistung zur Errichtung einer Ballfanganlage/-zaun im
Sport- und Freizeitzentrum Königsbrück
4.3 Beschluss zur Vergabe zur Sanierung der Außenbeleuchtung im Sport- und Freizeit-
zentrum Königsbrück
4.4 Beschluss zum Kauf von zwei Fertiggaragen für das Sport- und Freizeitzentrum
Königsbrück
4.5 Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.09.2015
zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bohraer Str. 64“ (Teilflächen der
Flurstücke Nr. 323b und 319/3 der Gem. Stenz)
4.6 Beschluss über die Billigung und Offenlage des Entwurfs zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Bohraer Str. 64“ der Stadt Königsbrück i.d.F. vom 18.10.2016
4.7 Beschluss über die Billigung und Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Am
Erlichtteich“ i.d.F. vom 18.10.2016
4.8 Beschluss zum Antrag des Landkreises Bautzen zur Erstattung eines Pachtzinses
4.9 Beschluss über die Annahme von Spenden
4.10 Beschluss zur Bildung einer Arbeitsgruppe „Haushalt und Finanzen“
5. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Hinweis auf die Polizeiverordnung der Stad Königsbrück und das Sonn- und Feiertagsgesetz

Nach mehreren Bürgerbeschwerden über Ruhestörungen möchten wir auf die Polizeiverordnung  der Stadt Königsbrück und das Sonn- und Feiertagsgesetz hinweisen. Auszug aus der Polizeiverordnung

§ 9 Schutz der Nachtruhe

(1) Die Nachtzeit umfasst die Zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 08.00 Uhr. In dieser Zeit sind alle Handlungen, die geeignet sind die Nachtruhe mehr als nach den Umständen unvermeidbar zu stören, zu unterlassen.

Ordnungsamt Königsbrück

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Polizeiverordnung Beliebt

P o l i z e i v e r o r d n u n g der Stadt Königsbrück als Ortspolizeibehörde und zugleich als erfüllende Gemeinde für die
zwischen der Stadt Königsbrück und den Gemeinden Laußnitz und Neukirch bestehende Verwaltungsgemeinschaft gegen umweltschädliches Verhalten und Lärmbelästigung, zum Schutz vor öffentlichen Beeinträchtigungen und über das Anbringen von Hausnummern

Datum 19.05.2014 06:39:02 Dateigröße 88.36 KB Download 1.517 Download

Aufforderung zum Zurückschneiden von Büschen und zur Reinigung von Gehwegen

Leider muss immer wieder festgestellt werden, dass den Anliegerpflichten auf einigen Gehwegen und an den Grenzen einiger Privatgrundstücke zu den öffentlichen Straßen nicht entsprechend der Gesetzeslage nachgekommen wird. Daher weist die Ordnungsbehörde darauf hin, dass alle Grundstücksbesitzer und Grundstückseigentümer verpflichtet sind, Hecken, Büsche und Bäume so weit zurückzuschneiden, dass die Benutzung von Straßen, Plätzen und Gehwegen ohne Beeinträchtigungen möglich ist. Ferner müssen die Verkehrszeichen und sonstigen Schilder uneingeschränkt sichtbar sein.
Außerdem sei an die Pflichten zur Straßenreinigung auf den Gehwegen und den sonstigen an die Grundstücke angrenzenden öffentlichen Flächen erinnert.
Die entsprechenden Verpflichtungen ergeben sich aus dem Sächsischen Straßengesetz und aus der Straßenreinigungssatzung der einzelnen Mitgliedsgemeinden. Straßen und Bürgersteige sind in ihrer gesamten Breite von überhängenden Ästen und Zweigen freizuhalten. Ferner muss bei Bürgersteigen eine lichte Höhe von 2,50 Metern, bei Fahrbahnen eine Durchfahrtshöhe von 4,50 Metern gewährleistet sein.
Das Ordnungsamt der Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück-Laußnitz-Neukirch bittet alle Einwohner und Bürger um Beachtung, um neben der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ein schönes Ortsbild zu gewährleisten.

Ordnungsamt Königsbrück