Stadtverwaltung

Einladung zur Stadtratsitzung am 06.09.2011

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zu der 27. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.

Datum: Dienstag, 06. September 2011
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Dorfgemeinschaftshaus in Röhrsdorf

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs.2 SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger
3. Protokollbestätigung für die Stadtratssitzung vom 05.07.2011
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 05.07.2011
5. Beschlüsse
5.1. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zum Projekt Außenanlagen der Stadt Königsbrück
im Bereich der neuen Turnhalle an der B 97
5.2. Vorstellung des Entwurfes B-Plan „Neues Lager - Nord" der Stadt Königsbrück
5.3. Beschluss zum Entwurf des B-Planes „Neues Lager – Nord" der Stadt Königsbrück sowie zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Gast: Herr Linke – Planungsbüro Communalconcept
5.4. Beratung zur Sanierung des Gehweges Dresdner Straße/Marktstraße
5.5. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung des Gehweges Dresdner Str./
Marktstraße im Rahmen des SEP-Programmes
5.6. Beschluss zur Änderung einer Grundstückszufahrt auf der Hohenthalstraße für das Grundstück Flurstück Nr. 492/2
5.7. Beschluss zur Vergabe der Malerleistungen zum Fassadenanstrich Großnaundorfer Str.
16 - 16c
5.8. Beschluss zum Verkauf des Grundstücks Hohenthalstraße 21
5.9. Beschluss zur nachträglichen Erteilung einer Belastungsvollmacht
5.10. Beschluss zur Besetzung der Schiedsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Königsbrück-
Laußnitz-Neukirch nach dem Sächsischen Schieds- und Gütestellengesetz –
Wahl einer Friedensrichterin
6. Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
6.1. Beschluss zum Bauantrag „Um- und Ausbau der vorhandenen Gebäude auf dem Grundstück Stenzer Weg 29, Flurstück Nr. 88a, Gemarkung Stenz"
7. Beratung, Informationen, Anfragen
7.1. Vorkaufsrechtsanfragen
7.2. Anfragen der Stadträte
7.3. Informationen aus der Verwaltung

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Widerspruch zur Veröffentlichung von Meldedaten

Gegen die Übermittlung Ihrer Meldedaten haben Sie ein Widerspruchsrecht. In einigen Fällen dürfen Ihre Daten auch nur nach Ihrer Einwilligung übermittelt werden.

Wogegen können Sie widersprechen?

Nach § 30 Abs. 2 Satz 3 Sächsisches Meldegesetz haben SIe die Möglichkeit,an einer Übermittlung ihrer Daten an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften ihrer Familienangehörigen per Widerspruch zu unterbinden.

Nach § 32 Abs. 4 Satz 4 Sächsisches Meldegesetz können Meldepflichtige einen Abruf bei der einfachen Melderegisterauskunft widersprechen.

Nach § 33 Abs. 4 Satz 1 Sächsisches Meldegesetz haben Sie das Recht, eine Auskunftserteilung an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, der Veröffentlichung ihrer Namensangaben, Anschriften, Alters- und Ehejubiläen an Presse, Rundfunk oder andere Medien sowie der Übermittlung ihrer Namens- und Anschriftendaten an Adressbücher zu widersprechen.

Das Formular dazu finden Sie hier.

Dieses Formular ist eine Anpassung basierend auf dem Formular des sächsischen Datenschutzbeauftragten.

Mehr Informationen zu den Rechten und Widerspruchsmöglichkeiten der Betroffenen nach dem sächsischen Melderecht finden Sie beim sächsischen Datenschutzbeauftragten.

Bitte geben Sie das ausgefüllte Formular im Einwohnermeldeamt ab oder schicken Sie es per Post an

Einwohnermeldeamt Königsbrück
Markt 20
01936 Königsbrück
Telefon: 035795 - 38828
E-Mail: meldeamt@koenigsbrueck.de


26. Stadtratssitzung

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zu der 26. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.

Datum: Dienstag, 05. Juli 2011
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs.2 SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger
3. Protokollbestätigungen für die Stadtratssitzungen vom 03.05.2011 u. 07.06.2011
4. Beschlüsse
4.1. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Königsbrücker Wohnungswirtschaft" für das Jahr 2009
4.2. Beschluss zur Verordnung der Stadt Königsbrück über verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2011
5. Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
6. Beratung, Informationen, Anfragen
6.1. Vorkaufsrechtsanfragen
6.2. Anfragen der Stadträte
6.3. Informationen aus der Verwaltung

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Verkaufsoffener Sonntag beschlossen

Sehr geehrte Damen und Herren,

am kommenden Sonntag, den 26.06.2011 findet das Heidefest im VIA REGIA Park statt. Von 10:00 Uhr – 17:00 Uhr erwartet die Besucher ein breites Kulturprogramm. Parallel bieten Händler auf einem kleinen Markt Produkte unserer Region an. Aus diesem Anlass wurde vom Verwaltungsausschuss der Stadt Königsbrück am 21.06.2011 für diesen Tag ein verkaufsoffener Sonntag beschlossen.
Wir möchten Sie darüber informieren, dass insofern für alle Gewerbetreibenden der Stadt die Möglichkeit besteht, ihre Geschäfte zu öffnen. Aufgrund der kurzfristigen Festlegung stellen wir es in das Ermessen jedes Einzelnen.

Mit freundlichen Grüßen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Einladung zum 2. regionalen Gewerbestammtisch

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 15. Juni 2011 um 19:00 Uhr findet im Saal des Rathauses der Stadt Königsbrück der 2. regionale Gewerbestammtisch statt.

Als Gäste begrüßen wir an diesem Abend
- Herrn Thomas Schwab, Geschäftsführer der Königsbrücker Ausbildungsstätte gGmbH
und Initiator des Arbeitskreises Schule – Wirtschaft sowie
- Herrn Michael Pilz, Dezernent und Leiter des Jobcenters im Landratsamt Bautzen.

Themen des Abends sind u. a. die Fachkräftesicherung, Lehrausbildung, Gewinnung und Fortbildung von Arbeitskräften, Fördermöglichkeiten in diesem Bereich sowie Informationen aus der Stadtverwaltung.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Heiko Driesnack
Bürgermeister