Stadtverwaltung

41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 16.05.2017

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 41. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 16. Mai 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Beratungsraum Schulstr. 10 im OT Gräfenhain

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs. 2
SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Protokollbestätigung für die Sitzung des Stadtrates am 14. März 2017
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Informationen zum Tätigkeitsumfeld des Sachbereiches Ordnungsamt
6. Beschlüsse
6.1 Beschluss über die Fortschreibung der Bedarfsplanung im Bereich Kindertageseinrichtungen
6.2 Beschluss zum Bauvorhaben Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – 1. Nachtrag zu den Planungsleistungen – Ingenieurbüro Bauplanung GmbH (IBB) Gast: Herr Krause – Fa. IBB Kamenz
6.3 Beschluss zum Bauvorhaben Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – 1. Nachtrag zu den Planungsleistungen – Ingenieurbüro Elektrotechnik Kamenz– K.-H. Heymann
6.4 Beschluss zum Bauvorhaben Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – 1. Nachtrag Rohbauarbeiten – Fa. Mieting Bau GmbH
6.5 Beschluss zum Bauvorhaben Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – 1. Nachtrag Tischlerarbeiten – Tischlerei Arnd Schiffel
6.6 Beschluss zum Bauvorhaben Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – Vergabe von Metallbauarbeiten – Los 6
6.7 Beschluss zum Bauvorhaben Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – Vergabe von Küchenausstattung – Los 12
6.8 Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses an der Mühlstraße, Flurstück Nr. 452/4 der Gemarkung Königsbrück
6.9 Beschluss über den Antrag auf Nutzungsänderung einer Zahnarztpraxis und eines Großraumbüros zu Wohnungen sowie Einbau eines Fensters im Grundstück Schloßstraße 9,Flurstück Nr. 212 der
      Gemarkung Königsbrück
6.10 Beschluss über den Bauantrag zur Errichtung eines Pferdestalls auf dem Grundstück Parkstr. 16 im OT Röhrsdorf, Flurstück Nr. 193 a der Gemarkung Röhrsdorf
6.11 Beschluss über die Annahme von Spenden
7. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Rathaus geschlossen

Wir bitten um Beachtung:
Das Rathaus der Stadt Königsbrück ist am Freitag, d. 26. Mai 2017 geschlossen!

40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 11.04.2017

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 40. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 11. April 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Protokollbestätigung für die Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2017
3. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Information zur Vorbereitung der Erschließung des 2. Bauabschnittes im B-Plangebiet
„Am Wasserturm“
6. Beschlüsse
6.1 Beschluss über die Änderung der personellen Besetzung im Technischen Ausschuss
6.2 Beschluss zur Vergabe von Bodenbelagsarbeiten - Los 9 - Anbau Speiseraum an
das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
6.3 Beschluss über den Bauantrag zur Anbringung einer Werbeanlage am Gebäude
C.-Tausch-Straße 4, Flurstück Nr. 72 der Gemarkung Königsbrück
6.4 Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses
an der Mühlstraße, Flurstück Nr. 452/4 der Gemarkung Königsbrück
6.5 Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer des erteilten Vorbescheides
vom 10.03.2014 zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Nebengebäude auf dem
Flurstück Nr. 279/3 der Gemarkung Röhrsdorf
6.6 Beschluss über die Annahme von Spenden
7. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Aufhebung der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügungen vom 07.02.2017

Vollzug des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz-TierGesG) vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324), zuletzt geändert durch Art. 4 Absatz 85 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) und der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) i. d. F. d. Bek. vom 8. Mai 2013 (BGBl. I S. 1212), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 29. Juni 2016 (BGBl. I S. 1564)

Aufhebung der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügungen vom 07.02.2017 zum Schutz vor der Geflügelpest und zur Festlegung eines Sperrbezirkes sowie eines Beobachtungsgebietes

Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Bautzen (LÜVA) erlässt folgende
Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung

1. Der folgende Geflügelpest-Sperrbezirk des Landkreises Bautzen wird mit Wirkung vom 14.03.2017 aufgehoben:
Die Fläche von der Kreisgrenze des Landkreises Bautzen zum Landkreis Meißen bis einschließlich folgender Ortsteile von Ottendorf-Okrilla:
Medingen (mit Ausnahme von Hufen)
Straße „Am Wachberg“ von Cunnersdorf
sowie von unbebauten Teilen der Gemeinde Laußnitz im westlichen Teil der Laußnitzer Heide bis zur Grenze zum Landkreis Meißen.

2. Das folgende Geflügelpest-Beobachtungsgebiet des Landkreises Bautzen wird mit Wirkung vom 14.03.2017 aufgehoben:
Die Fläche von der Kreisgrenze des Landkreises Bautzen zum Landkreis Meißen bis einschließlich:
Stadt Königsbrück: Gebiet westlich der Waldstraße sowie Hufenweg und Glauschnitzer Straße westlich einer Linie zwischen Waldstraße und Ziegeleigut (zu Laußnitz)
Gemeinde Laußnitz mit allen Ortsteilen (Laußnitz, Höckendorf, Glauschnitz) außerhalb des Sperrbezirks
Gemeinde Ottendorf-Okrilla mit allen Ortsteilen (Ottendorf-Okrilla, Grünberg, Hermsdorf, Hufen) außerhalb des Sperrbezirks
Gemeinde Wachau mit den Ortsteilen (Lomnitz, nördlicher Teil des Gewerbegebiets Wachau, Seifersdorf)

3. Die Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Begründung:

I. Sachverhalt

Bei einem in Großdittmannsdorf (Landkreis Meißen) aufgefundenen Schwan wurde am 03.02.2017 der Ausbruch der Geflügelpest bei einem Wildvogel amtlich festgestellt. Auf Grund dessen wurden am 07.02.2017 ein Sperrbezirk für die Dauer von mindestens 21 Tagen sowie ein Beobachtungsgebiet für die Dauer von mindestens 30 Tagen festgelegt.
Da die Voraussetzungen zur Aufhebung der Schutzmaßregeln gegeben sind, werden nach Aufhebung des Wildvogel-Geflügelpestfalls durch den Landkreis Meißen der Sperrbezirk sowie das Beobachtungsgebiet per Allgemeinverfügung zum 14.03.2017 aufgehoben.

II. Rechtliche Begründung

1. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Bautzen ist die örtlich und sachlich zuständige Behörde. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich nach § 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) und § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG). Die sachliche Zuständigkeit resultiert aus § 8 Abs. 2 Pkt. 4 des SächsGDG und § 1 Abs. 2 des SächsAGTierGesG.

2. Die getroffenen Anordnungen beruhen auf § 44 der Geflügelpestverordnung.
Nach § 44 (1) hebt die zuständige Behörde die angeordneten Schutzmaßregeln auf, soweit die Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln erloschen ist.
Da beide Fristen abgelaufen sind, können zum 12.03.2017 sowohl die Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk als auch für das Beobachtungsgebiet aufgehoben werden.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Bautzen mit Sitz in Bautzen schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Die Einlegung des Widerspruchs hat gemäß § 37 des Tierseuchengesetzes keine aufschiebende Wirkung.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Kutschke
Amtsleiterin

Hinweise:

Die Allgemeinverfügung zur Einrichtung eines Sperrbezirks und eines Beobachtungsgebiets aufgrund des Ausbruchs der Geflügelpest bei Wildvögeln vom 09.03.2017 (Gemeinde Wachau, Seifersdorfer Tal) bleibt von der obigen Allgemeinverfügung unberührt.

Die durch Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen für ganz Sachsen verfügte Stallpflicht für Geflügel und gehaltene Vögel gilt uneingeschränkt fort.

14. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück 21.03.2017

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain und Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 14. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 21. März 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Beratungsraum im Gebäude Rathausgäßchen 2

Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Bauanträge
2.1 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kunathsberg“ hinsichtlich der Einfriedung für das Grundstück Am Kunathsberg 22
3. Beratungen/Diskussion
3.1 Beratung zur Bebauung des Grundstückes Bleichweg 4, Flurstück Nr. 226 der Gemarkung Königsbrück
3.2 Beratung zur Vorbereitung einer Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Stadt
Königsbrück und dem Abwasserzweckverband Königsbrück zur Sanierung der
Curt-Tausch-Straße und Schloßstraße
Gast: Herr Mögel, AZV Königsbrück
4. Sonstiges, Informationen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 14.03.2017

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 39. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 14. März 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Protokollbestätigungen für die Sitzungen des Stadtrates vom 08.11.2016, 22.11.2016,
06.12.2016 und 24.01.2017
3. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Informationen zum Standpunkt des LRA Bautzen in Bezug auf den aktuellen Planungs-stand der Konzeption zum ÖPNV im Korridor Dresden – Königsbrück/Variantenvergleich
Eisenbahn- (EBO), Straßenbahn- (BOStrab) und Busbetrieb
Gast: Frau Birgit Weber, Beigeordnete im LRA Bautzen
6. Information des AZV Königsbrück zur geplanten Ausschreibung der Bewirtschaftung der
Abwasseranlagen im Verbandsgebiet
Gast: Herr Lars Mögel, Geschäftsstellenleiter des AZV Königsbrück
7. Beschlüsse
7.1 Beschluss zur Anpassung des Bewirtschaftungsvertrages für Straßenentwässerungs-anlagen zwischen dem AZV Königsbrück und der Stadt Königsbrück
7.2 Beschluss zum Antrag auf Errichtung einer Wildnisschule auf dem Flurstück Nr. 531/3
der Gemarkung Stenz
7.3 Beschluss zur Vergabe von Fliesenarbeiten - Los 7 - Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
7.4 Beschluss zur Vergabe von Malerarbeiten - Los 8 - Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
7.5 Beschluss zur Vergabe von Trockenbauarbeiten - Los 10 - Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
7.6. Beschluss über die Annahme von Spenden
8. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister