Stadtverwaltung

35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 22.11.2016

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 35. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 22. November 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Beschlüsse
4.1 Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – Architektur
4.2 Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – Haustechnik
4.3 Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück – Elektro
4.4 Beschluss zur Vergabe von Rohbauleistungen für den Anbau Speiseraum an das
Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
5. Beratung, Informationen, Anfragen
Beratung über die „Satzung der Stadt Königsbrück über die Betreuung von Kindern in
Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege sowie über die Erhebung von
Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertages-
einrichtungen und in Tagespflege“

Heiko Driesnack
Bürgermeister

12. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück 15.11.2016

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain und Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 12. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 15. November 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Beratungsraum im Gebäude Rathausgäßchen 2

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Bauanträge
2.1 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses an der Straße Am Anger, Flurstück Nr. 534 f der Gemarkung Königsbrück
2.2 Bauantrag zur Nutzungsänderung eines ehemaligen Bahnhofsgebäudes zu Wohnzwecken im Grundstück Bahnhofstr. 1 (a), Flurstück Nr. 594/19 der Gemarkung Königsbrück
2.3 Bauantrag zur Errichtung eines Holzunterstandes auf dem Grundstück Großenhainer Str. 51, Flurstück Nr. 23 der Gemarkung Königsbrück
3. Beratungen
3.1 Beratung zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Dachfläche des Wohnhauses Curt-Tausch-Str. 9
3.2 Beratung zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung am Stenzer Weg (Flurstücke Nr. 50, 51, 52 und 53 der Gemarkung Stenz
4. Sonstiges, Informationen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Volkstrauertag 2016

Gedenkfeier und Kranzniederlegung

Das traditionelle Gedenken an die Opfer von Krieg, Gewalt und Willkürherrschaft findet am Sonntag, d. 13. November 2016

um 10:00 Uhr am Kriegerdenkmal in Gräfenhain und
um 14:30 Uhr am Mahnmal auf dem Scheibischen Berg in Königsbrück

statt.

Dazu sind alle Einwohner herzlich eingeladen.

Heiko Driesnack
Bürgermeister

34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 08.11.2016

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 34. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 8. November 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Vorstellung der Königsbrücker Kameliendamen für die Blütensaison 2017
3. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Beschlüsse
5.1 Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
5.2 Beschluss über die „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen
auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätze in der Stadt Königsbrück einschl. ihrer
Ortsteile“
5.3 Beschluss zum Antrag des Landkreises Bautzen zur Erstattung eines Pachtzinses
5.4 Beschluss zur Festlegung des Kaufpreises für Grundstücke im B-Plangebiet
„Am Wasserturm“ – 2. Bauabschnitt und Erteilung einer generellen Belastungs-vollmacht für diese Grundstücke
5.5 Beschluss zur Gremienplanung 2016
5.6 Beschluss über die Annahme von Spenden
6. Beratung, Informationen, Anfragen
Beratung über die „Satzung der Stadt Königsbrück über die Betreuung von Kindern in
Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege sowie über die Erhebung von
Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertages-
einrichtungen und in Tagespflege“

Heiko Driesnack
Bürgermeister

33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 18.10.2016

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 33. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 18. Oktober 2016 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Protokollbestätigungen von Sitzungen des Stadtrates der Stadt Königsbrück
4. Beschlüsse
4.1 Beschluss über Bauantrag zum Anbau eines Speiseraumes an den Schulkomplex Grundschule Königsbrück, Grundstück Stenzer Weg 31, Flurstück Nr. 96a, Gem. Königsbrück
4.2 Beschluss zur Vergabe der Leistung zur Errichtung einer Ballfanganlage/-zaun im
Sport- und Freizeitzentrum Königsbrück
4.3 Beschluss zur Vergabe zur Sanierung der Außenbeleuchtung im Sport- und Freizeit-
zentrum Königsbrück
4.4 Beschluss zum Kauf von zwei Fertiggaragen für das Sport- und Freizeitzentrum
Königsbrück
4.5 Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.09.2015
zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bohraer Str. 64“ (Teilflächen der
Flurstücke Nr. 323b und 319/3 der Gem. Stenz)
4.6 Beschluss über die Billigung und Offenlage des Entwurfs zum vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Bohraer Str. 64“ der Stadt Königsbrück i.d.F. vom 18.10.2016
4.7 Beschluss über die Billigung und Offenlage zum Entwurf des Bebauungsplanes „Am
Erlichtteich“ i.d.F. vom 18.10.2016
4.8 Beschluss zum Antrag des Landkreises Bautzen zur Erstattung eines Pachtzinses
4.9 Beschluss über die Annahme von Spenden
4.10 Beschluss zur Bildung einer Arbeitsgruppe „Haushalt und Finanzen“
5. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister