Stadtverwaltung

38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 07.02.2017

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 38. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 7. Februar 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Informationen über den aktuellen Planungsstand der Konzeption zum ÖPNV im Korridor Dresden – Königsbrück/Variantenvergleich Eisenbahn- (EBO), Straßenbahn-(BOStrab) und Busbetrieb
Gast: Herr Burkhard Ehlen, Geschäftsführer ZVOE und VVO GmbH
5. Beschlüsse
5.1 Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur „Satzung der Stadt Königsbrück über die Form der öffentlichen Bekanntmachung – Bekanntmachungssatzung“
5.2 Beschluss zur Fortführung der Gebühren zur Durchführung von Namensweihen in der Stadt Königsbrück
5.3 Beschluss zur Vergabe von Elektroarbeiten – Los 2 - Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
5.4 Beschluss zur Vergabe von Dachdeckerarbeiten - Los 3 - Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
5.5 Beschluss zur Vergabe von Tischlerarbeiten - Los 4 - Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
5.6 Beschluss zur Vergabe von Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten (HSL) - Los 5 – Anbau Speiseraum an das Bestandsgebäude der Grundschule Königsbrück
5.7 Beschluss zum Antrag auf Nutzungsänderung vom Verkaufsraum zur Wohneinheit im Erdgeschoss des Grundstückes Curt-Tausch-Str. 5, Flurstück Nr. 59/1 der Gemarkung Königsbrück
5.8 Beschluss zum Antrag zur Anbringung einer Werbeanlage am Gebäude Curt-Tausch-Str. 4, Flurstück Nr. 72 der Gemarkung Königsbrück
5.9 Beschluss zum Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Lindenberg“ im Zusammenhang mit dem Neubau eines Einfamilienhauses auf der Ringstraße, Flurstück Nr. 1231 der Gemarkung Königsbrück
5.10 Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für die Flurstücke Teil von 50, 51, 52, und 53 der Gemarkung Stenz, Bereich Stenzer Weg
6. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 24.01.2017

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 37. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 24. Januar 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Protokollbestätigung der Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2016
3. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
4. Anfragen der Bürger und Stadträte
5. Ehrung von Kameraden für ihre langjährige Mitgliedschaft in der Gemeindefeuerwehr
Königsbrück
6. Informationen zum Bau der Straßenmeisterei in Königsbrück und Baufortgang der Erweiterung Arthur-Kießling-Oberschule Königsbrück
Gast: Herr Valentin Opitz, Ltr. Gebäude- u. Liegenschaftsamt, LRA Bautzen
7. Beschlüsse
7.1 Beschluss zur Abwägung der von der Öffentlichkeit sowie von den Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Am Erlichtteich“ in der Fassung vom 18.10.2016
Gast: Herr Peter Linke, Büro Communalconcept
7.2 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Am Erlichtteich“ in der Fassung vom 24.01.2017
7.3 Beschluss zur Abwägung der von der Öffentlichkeit sowie von den Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des
Bebauungsplanes „Am Anger“ in der Fassung vom 16.08.2016
7.4 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Am Anger“ in der Fassung vom 24.01.2017
7.5 Beschluss zur Abwägung der von der Öffentlichkeit sowie von den Behörden und sonstigen
Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Bohrer Str. 64“ der Stadt Königsbrück in der Fassung vom 18.10.2016
7.6 Beschluss über eine Änderung des Verkaufsbeschlusses zur Wohnanlage Eichenweg 4 - 10
7.7 Beschluss über die Annahme von Spenden
8. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

13. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück 17.01.2017

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie ganz herzlich zur 13. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 17. Januar 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Beratungsraum im Gebäude Rathausgäßchen 2

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Bauanträge
2.1 Umnutzung von zwei Garagen in eine Wohneinheit und Dacherneuerung im Grundstück Bahnhofstraße 3, Flurstücke Nr. 819, 818/2, 816/2 der Gemarkung Königsbrück
2.2 Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage im OT Röhrsdorf, Zur Siedlung 22, Flurstück Nr. 378 der Gemarkung Röhrsdorf
2.3 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Lindenberg“ im Zusammenhang mit dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Ringstraße 13, Flurstücke Nr. 1203/8 und 1204/4 der Gemarkung Königsbrück
2.4 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses an der Gräfenhainer Straße, Flurstück Nr. 403/14 der Gemarkung Königsbrück
3. Beratungen/ Diskussion
3.1 Beratung zur Bebauung des Grundstückes Bleichweg 4, Flurstück Nr. 226 der Gemarkung Königsbrück
3.2 Instandsetzungsmaßnahmen an Straßen – Verwendung der Mittel nach Richtlinie KStB (Kommunaler Straßenbau)
4. Sonstiges, Informationen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Abfall Entsorgungstermine 2017

Abfallkalender KönigsbrückDer Abfallkalender informiert Sie über Ihre Entsorgungstermine. Bitte merken Sie sich die Termine vor, zu spät bereitgestellte Behälter werden nicht nachträglich abgeholt.

Alle Informationen rund um die Abfallentsorgung erhalten Sie beim Abfallamt Bautzen.

Für Königsbrück, Gräfenhain und Röhrsdorf können Sie sich die Daten herunterladen.

Diese Termine stehen Ihnen hier als PDF-Datei und hier als Icalendar-Datei (ics) zur Verfügung

Neu ist das Onlineformular zur Sperrmüllbestellung beim Landratsamt

36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 06.12.2016

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 36. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 6. Dezember 2016 Beginn: 18:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses in Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Protokollbestätigung der Sitzung des Stadtrates vom 18.10.2016
5. Beschlüsse
5.1 Beschluss über die „Satzung der Stadt Königsbrück über die Betreuung von Kindern
in Kindertageseinrichtungen und in Tagespflege sowie über die Erhebung von
Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertages-
einrichtungen und in Tagespflege“
5.2 Beschluss zur Vergabe der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung
5.3 Beschluss zur Hebesatzung für das Haushaltsjahr 2017
5.4 Beschluss zur Abwägung der von der Öffentlichkeit sowie von den Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf
der 1. Änderung der Außenbereichssatzung Gräfenhainer Str./Am Schützenhaus“
in der Fassung vom 13.09.2016
5.5 Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Außenbereichssatzung „Gräfenhainer Str./
Am Schützenhaus“ der Stadt Königsbrück in der Fassung vom 06.12.2016
5.6 Beschluss zur Gremienplanung 2017
6. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtetend

Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse (TSK)
- Anstalt des öffentlichen Rechts -
Löwenstr. 7a, 01099 Dresden

Sehr geehrte Tierbesitzer,
bitte beachten Sie, dass Sie als Besitzer vom Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind.

Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Voraussetzung für eine Entschädigung im Tierseuchenfall, für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung und für Beihilfen im Falle der Teilnahme an Tiergesundheitsprogrammen.

Meldestichtag zur Veranlagung des Tierseuchenkassenbeitrages für 2017 ist der 01.01.2017.

Die Meldebögen bzw. E-Mail Benachrichtigungen werden Ende Dezember 2016 an die uns bekannten Tierhalter versandt. Sollten Sie bis Anfang 2017 keinen Meldebogen erhalten haben, melden Sie sich bitte bei der Tierseuchenkasse.

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse.

Dabei spielt es keine Rolle, ob die Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken gehalten werden.
Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse ist die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt anzuzeigen.

Bitte unbedingt beachten:
Nähere Informationen erhalten Sie unter www.tsk-sachsen.de.

Auf unserer Internetseite erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse, sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer u.a., Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre), erhaltene Beihilfen, Befunde sowie entsorgte Tiere einsehen.

Sächsische Tierseuchenkasse
Anstalt des öffentlichen Rechts
Löwenstr. 7a, 01099 Dresden
Tel: 0351 / 80608-0, Fax: 0351 / 80608-35
E-Mail: info@tsk-sachsen.de Internet: www.tsk-sachsen.de