Hinweis auf Sitzungstermin AZV Königsbrück

Die 87. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück, findet am Montag, den 10. April 2017 um 19.00 Uhr im Beratungsraum Rathausgäßchen statt.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Bekanntmachungstafeln.

Heiko Driesnack, Vorsitzender AZV Königsbrück

Neufassung der Verbandssatzung AZV Königsbrück

In ihrer Sitzung am 9. November 2016 hat die Verbandsversammlung des AZV Königsbrück die Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück neu gefasst.
Nachdem die letzte Verbandssatzung vom 23. April 2001 mit sieben Änderungssatzungen aktualisiert und durch das Rechnungsprüfungsamt weitere Anpassungen empfohlen wurden, beschloss die Verbandsversammlung eine Neufassung.
Nach der Genehmigung der Satzung durch das Landratsamt Bautzen erfolgte die Veröffentlichung im Sächs. Amtsblatt am 2. März 2017 so dass die neugefasste Satzung ab dem 3. März 2017 in Kraft trat.
Die Verbandssatzung regelt hauptsächlich die Organisation des Zweckverbandes mit seinen Aufgaben, Zuständigkeiten der Verbandsorgane sowie die Wirtschafts- und Haushaltsführung.
Da eine Veröffentlichung nur im Sächsischen Amtsblatt vorgeschrieben ist, wird auf die Veröffentlichung dieser Satzung im Königsbrücker Stadtanzeiger verzichtet.
Interessierte Bürger können diese Satzung auf der Homepage des AZV Königsbrück www.koenigsbrueck.de einsehen oder downloaden. Selbstverständlich erhält man die ausgefertigte Satzung auch in der Geschäftsstelle des AZV Königsbrück ausgehändigt.

Lars Mögel
Geschäftsstellenleiter
AZV Königsbrück

Dateien:
Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück Beliebt

Satzung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück (Fassung vom 09.11.2016) veröffentlicht im Sächs. Amtsblatt am 02.März 2017 in Kraft seit 03. März 2017

Datum 09.11.2016 06:32:10 Dateigröße 1.35 MB Download 1.732 Download

Aufhebung der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügungen vom 07.02.2017

Vollzug des Gesetzes zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (Tiergesundheitsgesetz-TierGesG) vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324), zuletzt geändert durch Art. 4 Absatz 85 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) und der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) i. d. F. d. Bek. vom 8. Mai 2013 (BGBl. I S. 1212), zuletzt geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 29. Juni 2016 (BGBl. I S. 1564)

Aufhebung der Tierseuchenrechtlichen Allgemeinverfügungen vom 07.02.2017 zum Schutz vor der Geflügelpest und zur Festlegung eines Sperrbezirkes sowie eines Beobachtungsgebietes

Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Bautzen (LÜVA) erlässt folgende
Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung

1. Der folgende Geflügelpest-Sperrbezirk des Landkreises Bautzen wird mit Wirkung vom 14.03.2017 aufgehoben:
Die Fläche von der Kreisgrenze des Landkreises Bautzen zum Landkreis Meißen bis einschließlich folgender Ortsteile von Ottendorf-Okrilla:
Medingen (mit Ausnahme von Hufen)
Straße „Am Wachberg“ von Cunnersdorf
sowie von unbebauten Teilen der Gemeinde Laußnitz im westlichen Teil der Laußnitzer Heide bis zur Grenze zum Landkreis Meißen.

2. Das folgende Geflügelpest-Beobachtungsgebiet des Landkreises Bautzen wird mit Wirkung vom 14.03.2017 aufgehoben:
Die Fläche von der Kreisgrenze des Landkreises Bautzen zum Landkreis Meißen bis einschließlich:
Stadt Königsbrück: Gebiet westlich der Waldstraße sowie Hufenweg und Glauschnitzer Straße westlich einer Linie zwischen Waldstraße und Ziegeleigut (zu Laußnitz)
Gemeinde Laußnitz mit allen Ortsteilen (Laußnitz, Höckendorf, Glauschnitz) außerhalb des Sperrbezirks
Gemeinde Ottendorf-Okrilla mit allen Ortsteilen (Ottendorf-Okrilla, Grünberg, Hermsdorf, Hufen) außerhalb des Sperrbezirks
Gemeinde Wachau mit den Ortsteilen (Lomnitz, nördlicher Teil des Gewerbegebiets Wachau, Seifersdorf)

3. Die Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Begründung:

I. Sachverhalt

Bei einem in Großdittmannsdorf (Landkreis Meißen) aufgefundenen Schwan wurde am 03.02.2017 der Ausbruch der Geflügelpest bei einem Wildvogel amtlich festgestellt. Auf Grund dessen wurden am 07.02.2017 ein Sperrbezirk für die Dauer von mindestens 21 Tagen sowie ein Beobachtungsgebiet für die Dauer von mindestens 30 Tagen festgelegt.
Da die Voraussetzungen zur Aufhebung der Schutzmaßregeln gegeben sind, werden nach Aufhebung des Wildvogel-Geflügelpestfalls durch den Landkreis Meißen der Sperrbezirk sowie das Beobachtungsgebiet per Allgemeinverfügung zum 14.03.2017 aufgehoben.

II. Rechtliche Begründung

1. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt Bautzen ist die örtlich und sachlich zuständige Behörde. Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich nach § 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) und § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen (SächsGDG). Die sachliche Zuständigkeit resultiert aus § 8 Abs. 2 Pkt. 4 des SächsGDG und § 1 Abs. 2 des SächsAGTierGesG.

2. Die getroffenen Anordnungen beruhen auf § 44 der Geflügelpestverordnung.
Nach § 44 (1) hebt die zuständige Behörde die angeordneten Schutzmaßregeln auf, soweit die Geflügelpest bei gehaltenen Vögeln erloschen ist.
Da beide Fristen abgelaufen sind, können zum 12.03.2017 sowohl die Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk als auch für das Beobachtungsgebiet aufgehoben werden.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Bautzen mit Sitz in Bautzen schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Die Einlegung des Widerspruchs hat gemäß § 37 des Tierseuchengesetzes keine aufschiebende Wirkung.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Kutschke
Amtsleiterin

Hinweise:

Die Allgemeinverfügung zur Einrichtung eines Sperrbezirks und eines Beobachtungsgebiets aufgrund des Ausbruchs der Geflügelpest bei Wildvögeln vom 09.03.2017 (Gemeinde Wachau, Seifersdorfer Tal) bleibt von der obigen Allgemeinverfügung unberührt.

Die durch Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen für ganz Sachsen verfügte Stallpflicht für Geflügel und gehaltene Vögel gilt uneingeschränkt fort.

14. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück 21.03.2017

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain und Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 14. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 21. März 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Beratungsraum im Gebäude Rathausgäßchen 2

Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Bauanträge
2.1 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kunathsberg“ hinsichtlich der Einfriedung für das Grundstück Am Kunathsberg 22
3. Beratungen/Diskussion
3.1 Beratung zur Bebauung des Grundstückes Bleichweg 4, Flurstück Nr. 226 der Gemarkung Königsbrück
3.2 Beratung zur Vorbereitung einer Gemeinschaftsmaßnahme zwischen der Stadt
Königsbrück und dem Abwasserzweckverband Königsbrück zur Sanierung der
Curt-Tausch-Straße und Schloßstraße
Gast: Herr Mögel, AZV Königsbrück
4. Sonstiges, Informationen

Heiko Driesnack
Bürgermeister