Fundbüro Stadtverwaltung Königsbrück

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Im Fundbüro wurde ein Autoschlüssel, Wohnungsschlüssel, Sporttasche mit Inhalt, ein Handy und vieles mehr abgegeben.

Herrmann
Hauptverwaltung
Stadtverwaltung Königsbrück
Tel: 035795/38814
herrmann@koenigsbrueck.de

42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 20.06.2017

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 42. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 20. Juni 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: im Saal des Rathauses von Königsbrück

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Informationen und Stellungnahme des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Beschlüsse
4.1 Vergabe von Bauleistungen für die Erschließung des Wohngebietes „Am Wasserturm“,
2. Bauabschnitt, LOS Straßenbau, Trinkwasserleitungsbau und Erdarbeiten für Medien
Gast: Herr Peter Linke vom Ing.-Büro Peter Linke aus Dresden
4.2 Beschluss zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Königsbrück
und ihrer Ortsteile
4.3 Beschluss über die Bildung und Abgrenzung der Wahlbezirke für die Wahl des
19. Deutschen Bundestages am 24. September 2017
4.4 Beschluss über die Höhe des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände und
des Briefwahlvorstandes für die Wahl des 19. Deutschen Bundestages am 24. 09. 2017
4.5 Beschluss über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
Bebauungsplanes „Kunathsberg“ im Zusammenhang mit der Errichtung eines
Wohnhausanbaues auf dem Grundstück Am Kunathsberg 17, Flurstück Nr. 1125
der Gemarkung Königsbrück
5. Beratung, Informationen, Anfragen
Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2017

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Öffnungszeiten im Einwohnermeldeamt

Die Sprechstunde im Einwohnermeldeamt  am 3. Juni 2017 muss aus organisatorischen Gründen ausfallen.

Die nächste offene Samstag ist der 1. Juli 2017, von 09:00 Uhr bis 11:00 Uhr.

Baumaßnahmen des AZV Königsbrück 2017

Baumaßnahmen des AZV Königsbrück

Der AZV Königsbrück plant auch in diesem Jahr wieder mehrere Baumaßnahmen umzusetzen bzw. Planungsarbeiten für Maßnahmen in kommenden Jahren zu vergeben. Mit der Information zu geplanten Baumaßnahmen wollen wir einerseits auf notwendige Erneuerungen bzw. Investitionen aufmerksam machen und andererseits betroffene Grundstückseigentümer und Anwohner frühzeitig auf verkehrsseitige Einschränkungen hinweisen.
Folgende Maßnahmen sind in Königsbrück bzw. den Verbandsgemeinden geplant:

Königsbrück

1. Erschließung der Oberschule

Mit dem Neubau der Oberschule muss der Abwasserzweckverband die abwasserseitige Erschließung sichern. Vor der Errichtung der Bushaltestelle „An der Schule“ im Jahre 2015 wurden durch den AZV Königsbrück bereits die notwendigen Schmutz- und Regenwasserleitungen für den Schulneubau verlegt. In diesem Jahr wird gemeinsam mit dem Landratsamt Bautzen eine Regenwasserrückhaltung im Bereich des späteren Parkplatzes als unterirdische Anlage gebaut werden. Obwohl im Jahre 2010 eine Regenwasserkanalisation von der Sporthalle entlang der Bundesstraße bis in den Erlichtteich errichtet wurde, muss das zusätzliche Regenwasser gedrosselt abgeleitet werden, um bei Starkregenereignissen den Erlichtteich nicht zu überlasten.

2. Kanalsanierung Curt-Tausch-Straße und Schlossstraße

Nach mehreren Straßeneinbrüchen in den letzten Jahren insbesondere auf der Curt-Tausch-Straße (die SZ berichtete dazu) wird jetzt eine Planung zur Variantenuntersuchung von Möglichkeiten der Kanalsanierung in diesem Bereich in Auftrag gegeben. Dabei wird angestrebt, den im Jahre 1914 gebauten Kanal in Form eines Ei-Profils (900 mm hoch und 600 mm breit) mit einem sogenannten Inlinerverfahren zu sanieren. Im Zuge der Planungsarbeiten werden alle Hausanschlussleitungen im öffentlichen Bereich mittels Kanal-TV auf ihren Zustand und evtl. Sanierungsbedarf untersucht. Zu gegebener Zeit werden wir mit den betroffenen Anwohnern Kontakt aufnehmen. Außerdem soll nach Möglichkeiten gesucht werden, ob im Zuge einer gemeinsamen Baumaßnahme mit der Stadt Königsbrück der Straßenzustand der Curt-Tausch-Straße verbessert werden kann. Wenn erste Planungs- und Untersuchungsergebnisse vorliegen, werden wir gern im Detail dazu informieren.

3. Baugebiet „Am Wasserturm“

Die Stadt Köngisbrück wird in diesem Jahr den 2. Bauabschnitt des Baugebietes „Am Wasserturm“ erschließen, nachdem die Grundstücke des vor zwei Jahren gebauten 1. Bauabschnittes verkauft wurden und teilweise bebaut und bewohnt sind. Die Schmutz- und Regenwasserleitung sowie die Trinkwasserleitung wurden aus technologischen Gründen damals bereits für das gesamte Baugebiet verlegt. Damit sind dort von Seiten des AZV Königsbrück keine weiteren Maßnahmen notwendig.
Allerdings muss mit der Inbetriebnahme des 2. Bauabschnittes die Regenwasserableitung entlang der Großnaundorfer Straße über die Höckendorfer Straße bis zur Einleitung in die Pulsnitz ertüchtigt werden. Diese Leitung wurde ca. 1978 für die Abwasserentsorgung der Wohnblöcke auf der Großnaundorfer Straße errichtet und ist durch die Einleitung der damaligen Kläranlagenüberläufe stark sanierungsbedürftig. Bei Starkregenereignissen werden schon jetzt einzelne anliegende Grundstücke überflutet. Zur Sanierung dieser Leitung wird dieses Jahr eine Planung in Auftrag gegeben, wobei die Ausführung der Arbeiten in den nächsten Jahren geplant ist.

Laußnitz

1. Teichstraße/ Furtweg

Die in diesem Jahre größte und umfangreichste Kanalbaumaßnahme des AZV Königsbrück ist in Laußnitz auf der Teichstraße und im Bereich des Furtwegs geplant. Gemeinsam mit der Gemeinde Laußnitz und der ewag kamenz werden hier alle Leitungen erneuert und anschließend ein Straßenausbau vorgenommen. Diese Gemeinschaftsbaumaßnahme der 3 Aufgabenträger ist bereits seit dem Jahre 2015 geplant, musste immer wieder verschoben werden, da die Fördermittelbereitstellung für den Straßenbau der Gemeinde Laußnitz nicht geklärt war.
Die Geschäftsstellenleitung des AZV Königsbrück hat für diese Kanalbaumaßnahme Fördermittel (50 % der förderfähigen Kosten) beantragt. Seit dem letzten Jahr ist die Kleinkläranlagenförderung abgeschlossen, so dass nun wieder für Kanalbaumaßnahmen dringend benötigte Fördermittel ausgereicht werden. Bei der Begehung der betroffenen Grundstücke im September letzten Jahres teilten wir den Anwohnern unsere Vorstellung mit, sofort im Frühjahr mit der Baumaßnahme beginnen zu wollen. Ziel sollte es sein, bis zum nächsten Winter umfangreichen Bauarbeiten abschließen zu können. Leider können wir diese Zusage nicht einhalten, da sich die Fördermittelbereitstellung für die Gemeinde Laußnitz schwierig gestaltet. Damit können auch der AZV Königsbrück und die ewag kamenz, deren Finanzierung gesichert ist, nicht mit der gemeinsamen Baumaßnahme beginnen. Erschwerend kommt noch hinzu, dass bei derartigen öffentlichen Ausschreibungen momentan keine oder nur einzelne überteuerte Angebote von Baufirmen abgegeben werden, da alle an ihren Kapazitätsgrenzen arbeiten. Bedauerlicherweise müssen wir in Frage stellen, ob diese Gemeinschaftsmaßnahme in diesem Jahr überhaupt noch begonnen werden kann. Auf jeden Fall würde sich die Maßnahme über den nächsten Winter ziehen, was für alle Beteiligten zusätzliche Unannehmlichkeiten bringt.
Der Preis für eine sinnvolle Gemeinschaftsmaßnahme ist also ziemlich hoch, hoffen wir trotzdem auf eine gute Umsetzung.

2. Bahnübergang Schulstraße

Der Umbau des Bahnübergangs in Laußnitz auf der Schulstraße durch die DB AG ist schon seit mehreren Jahren geplant. Von September bis Dezember dieses Jahres werden die Arbeiten unter Vollsperrung der Schulstraße ausgeführt. Der AZV Königsbrück organisiert hier im Auftrag der Gemeinde Laußnitz und der verschiedenen Straßenbaulastträger die Errichtung einer Straßenentwässerung. Für deren später geplante Leitungsverlegung ist im Bereich des Bahnübergangs der Einbau einer Regenwasserkanalisation DN 500 erforderlich. Diese Leitungsverlegung ist in einer gemeinsamen Baumaßnahme mit der DB Netz AG geplant, wobei die Arbeiten im unterirdischen gesteuerten Rohrvortrieb erfolgt. Der Gleiskörper darf bei dieser Maßnahme nicht tangiert werden, somit gibt es auch nur einen auf eine Nacht begrenzen Zugausfall. Die Laußnitzer müssen sich hier auf eine langfristige Vollsperrung der Schulstraße von voraussichtlich Mitte September bis Dezember einstellen.

Neukirch

1. OT Schmorkau, Weißbacher Straße mit Mittelstraße, Dammweg und Wiesenweg

Im Jahre 2015 wurde auf der Weißbacher Straße im OT Schmorkau durch den AZV Königsbrück ein erster Teilabschnitt der geplanten größeren Baumaßnahme im Zuge einer Havariebeseitigung umgesetzt. Der restliche Teil sollte als Gemeinschaftsmaßnahme mit einer Straßensanierung durch den Landkreis Bautzen erfolgen. Da zur gesetzlich vorgeschriebenen Kostenbeteiligung des Landkreises an den Kosten der Straßenentwässerung keine Einigung erzielt wurde, muss die weitere Realisierung der geplanten Maßnahme bedauerlicherweise verschoben werden. Dem AZV Königsbrück ist es nicht möglich, die Maßnahme unter den jetzigen finanziellen Gegebenheiten zu realisieren. Durch die Erneuerung des ersten Leitungsabschnittes wurde die Überflutungsgefahr für die betroffenen Grundstücke weitestgehend beseitig. In diesem Jahr wird gemeinsam mit der Gemeinde Neukirch auf der Mittelstraße (im Bereich der Anbindung an die Weißbacher Straße) eine Straßenentwässerung errichtet und die Straße neu profiliert um auch hier die Überflutungsgefahr einzudämmen.

2. OT Koitzsch

Nach der Aufnahme des Ortsteiles Koitzsch in die Hoheit des AZV Königsbrück, wurde das alte Kanalnetz im Bestand erfasst und mittels Kanal-TV untersucht. Neben der Tatsache des katastrophalen Leitungsbestandes besteht in diesem Ortsteil die Schwierigkeit, dass sich viele Leitungen auf privaten Grundstücken befinden, zu denen es keine Leitungssicherung gibt. Die teilweise Gewässerableitung über diese Kanäle kommt noch erschwerend hinzu. Aus dieser Tatsache ergibt sich, dass der AZV Königsbrück für den Ortsteil Koitzsch die Erarbeitung einer Abwasserkonzeption beauftragen wird. Die umgesetzte dezentrale Konzeption ist dabei eine gegebene Tatsache, jedoch muss eine Leitungsplanung erarbeitet werden, die die Gewässerableitung und die bisher nur punktuell, unzureichende Straßenentwässerung berücksichtigt. Uns ist bewusst, besonders im Blick auf die allseits knappen finanziellen Voraussetzungen der Aufgabenträger, dass die Umsetzung nicht in den nächsten Jahren abzuschließen ist. Jedoch müssen mit der Erarbeitung von Planungsunterlagen erste Grundlagen geschaffen werden. Derartige Maßnahmen können finanziell nur über Gemeinschaftsmaßnahmen realisiert werden, so wie der AZV Königsbrück insbesondere mit der ewag kamenz und der jeweiligen Verbandsgemeinde ganze Ortsteile erschlossen hat. Aus diesem Grund machen solche Planungen nur Sinn, wenn auch anderen Medienträger mit einbezogen werden. Insbesondere sollten für die Trinkwasserversorgung gleiche Überlegungen angestellt werden, da sich auch diese teilweise störanfälligen Leitungen in privaten Grundstücken befinden. Die Grundlage für die Ausreichung von Fördermitteln für den Straßenbau, ist die Bedingung, dass alle Medien in der Straße neu verlegt sind.
Der AZV Königsbrück wird für den Ortsteil Koitzsch erste Planungsarbeiten in Auftrag geben, wobei wir, wie dargestellt, nur mit den anderen Aufgabenträgern gemeinsam eine sinnvolle Lösung umsetzen können. Hoffen wir, dass das alte Leitungsnetz bis dahin noch seinen Dienst verrichtet.

Da der AZV Königsbrück für Baumaßnahmen keine neuen Kredite mehr aufnimmt und stattdessen aus den Abschreibungen des Anlagevermögens finanzieren muss, wird zukünftig genau geplant werden müssen, wann welche Investition umgesetzt werden kann. Für dieses Jahr kommt noch hinzu, dass der AZV Königsbrück mit der Übernahme der Kläranlage in sein Eigentum noch eine Restzahlung von ca. 260 T€ leisten muss. Im Blick auf eine Gebührenstabilität werden wir manche Maßnahme auch zeitlich nach hinten schieben müssen.

Lars Mögel
AZV Königsbrück
Geschäftsstellenleiter

15. Sitzung Technischer Ausschuss 30.05.2017

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain und Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 15. öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2014 – 2019 einladen.

Datum: Dienstag, d. 30. Mai 2017 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Beratungsraum im Gebäude Rathausgäßchen 2

Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
(§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
2. Bauanträge
2.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses an der Großenhainer
Straße, Flurstück Nr. 121d der Gemarkung Stenz
2.2 Antrag auf Vorbescheid zur Umnutzung und Erweiterung eines Wasserhauses zum
Aufenthalts- und Geräteraum auf dem Flurstück Nr. 738/2 der Gemarkung Königsbrück-Land
2.3 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück
Weißbacher Straße 61a, Flurstück Nr. 862/13 der Gemarkung Königsbrück
2.4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück
Grünmetzweg 9, Flurstück Nr. 384/9 der Gemarkung Stenz
2.5 Antrag auf Ausbau und Erweiterung einer Kindereinrichtung im Grundstück Gartenstraße 9, Flurstück Nr. 260/1 der Gemarkung Königsbrück
2.6 Antrag auf Errichtung eines überdachten Stellplatzes für landwirtschaftliche Geräte auf
dem Grundstück Am Sportplatz 14, Flurstück Nr. 149/3 der Gemarkung Gräfenhain
2.7 Antrag auf Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Großenhainer Str. 87, Flurstück
Nr. 138/25 der Gemarkung Stenz
2.8 Antrag auf Ausbau des vorhandenen Speichers zu Wohnfläche sowie Errichtung von
zwei Dachgaupen und Fenstern im Grundstück Zur Siedlung 15a, Flurstück Nr. 374/1
der Gemarkung Röhrsdorf
2.9 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Grünmetzweg 2,
Flurstück Nr. 403/1 der Gemarkung Stenz
2.10 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Wasserturm“
hinsichtlich der Einfriedung für das Grundstück Am Wasserturm 8, Flurstück Nr. 609/24,
der Gemarkung Königsbrück
3. Beratungen/Diskussion
4. Sonstiges, Informationen

Heiko Driesnack
Bürgermeister